© AHMAD GHARABLI/AFP/Getty Images
© AHMAD GHARABLI/AFP/Getty Images

Israel / besetzte palästinensische Gebiete Völkerrechtswidrige Haftpraxis verunmöglicht Familienbesuche

18. April 2017
Viele palästinensische Häftlinge werden in Gefängnissen innerhalb Israels festgehalten. Familienbesuche sind dadurch nur schwer oder gar nicht möglich. Diese jahrzehntealte Praxis verletzt internationales Recht und ist unmenschlich. Pälästinensische Häftlinge protestieren dieser Tage mit einem Hungerstreik dagegen.

Gemäss der Nichtregierungsorganisation «Palestinina Prisoners Club» befinden sich gegenwärtig rund 6500 PaläsinenserInnen aus den besetzten Gebieten in israelischer Sicherheitshaft. Darunter befinden sich 57 Frauen, 300 Minderjährige und mindestens 500 in «Administrativhaft» ohne formelle Anklage und Urteil eines zivilen Gerichts. Mit einer Ausnahme befinden sich alle Gefängnisse, in denen sie festgehalten werden, innerhalb Israels. Aufgrund der stark eingeschränkten Bewegungsfreiheit der palästinensischen Bevölkerung führt dies dazu, dass Besuche von Angehörigen stark erschwert oder verunmöglicht werden. Aussagen von Gefangenen und deren Angehörigen gegenüber von Amnesty zeigen, dass in einigen Fällen über Jahre kein Familienbesuch stattfinden konnte. Bei rund 1000 Häftlingen werden Familienbesuche von den israelischen Behörden aus «Sicherheitsgründen» grundsätzlich verweigert. 

Praxis verletzt Völkerrecht

Die Praxis Israels, palästinensische Häftlinge in Israel festzuhalten, verletzt internationales Recht: Die vierte Genfer Konvention schreibt vor, dass Häftlinge aus besetzten Gebieten dort und nicht auf dem Territorium der Besatzungsmacht inhaftiert werden müssen. Amnesty International fordert Israel auf, den Transfer palästinensischer Gefangener aus den besetzten Gebieten in Gefängnisse innerhalb Israels zu stoppen und auch anderweitige Restriktionen im Recht auf Familienbesuche zu beenden. 

 Hungerstreik begonnen

Aus Anlass des Tages der palästinensischen Gefangenen am 17. April hat diese Woche ein gross angelegter Hungerstreik palästinensischer Häftlinge in israelischen Gefängnissen begonnen. Neben dem Ende der Restriktionen von Familienbesuchen stellen die Häftlinge dabei weitere Forderungen nach der Verbesserung der Haftbedingungen und der medizinischen Versorgung.

 Weitere Informationen und ZeugInnenaussagen in der internationalen Medienmitteilung (englisch).