Die Spannungen im besetzten Ost-Jerusalem haben seit dem Beginn des Ramadan am 13. April stetig zugenommen. Palästinenser*innen protesteierten gegen israelische Zugangsbeschränkungen zum Damaskus-Tor, und damit der Altstadt Jerusalems. Als Folge der Proteste haben die israelischen Behörden die Beschränkungen am 26. April aufgehoben. Gleichzeitig nahm die Wut über Pläne, vier palästinensische Familien aus dem Jerusalemer Viertel Sheikh Jarrah zu vertreiben, zu.
Augenzeugenberichte – sowie Videos und Fotos, die Amnesty International in den letzten Tagen in Ost-Jerusalem aufgenommen hat – zeigen, wie israelische Streitkräfte wiederholt unverhältnismässige und rechtswidrige Gewalt eingesetzt haben, um Demonstrierende bei gewaltsamen Razzien in der al-Aqsa-Moschee zu vertreiben. Mindestens 840 Palästinenser*innen wurden dabei bisher verletzt. Die israelische Polizei spricht von mindestens 21 israelischen Polizeibeamt*innen und sieben israelische Zivilpersonen, die ebenfalls verletzt wurden.
«Die jüngste Gewalteskalation wirft ein Schlaglicht auf Israels anhaltende Kampagne zum Ausbau israelischer Siedlungen, auch innerhalb Ost-Jerusalems. Zwangsräumungen palästinensischer Bewohner*innen um Platz für israelische Siedler*innen zu machen – wie etwa in Sheikh Jarrah –sind Teil eines anhaltenden Musters. Sie verletzen das internationale Völkerrecht in eklatanter Weise», sagte Saleh Higazi, stellvertretender Direktor für den Nahen Osten und Nordafrika bei Amnesty International.
Während die Palästinenser*innen im besetzten Ost-Jerusalem demonstrieren, feuerten bewaffnete Gruppen aus dem Gazastreifen Raketen auf Israel ab. Durch die Raketenangriffe aus dem Gazastreifen wurde mindestens ein Israeli verletzt; ausserdem gibt es Berichte über mehrere Tote im Gazastreifen durch Vergeltungsangriffe der israelischen Luftwaffe.
Amnesty International fordert alle Parteien auf, das humanitäre Völkerrecht zu respektieren und alle möglichen Vorsichtsmassnahmen zu ergreifen, um zu vermeiden, dass Zivilpersonen zu Schaden kommen. Die israelischen Behörden werden aufgefordert, die Zwangsräumungen im Jerusalemer Stadtteil Sheikh Jarrah sofort einzustellen und die anhaltende Zwangsvertreibung von Palästinenser*innen aus Ost-Jerusalem zu beenden.
