© APGraphicsBank
Die innerpolitische Gewalt im Gazastreifen hat im letzten Jahr unzählige PalästinenserInnen in Mitleidenschaft gezogen. Die Gefechte zwischen Sicherheitskräften und bewaffneten Anhängern von Präsident Mahmoud Abbas’ Fatahpartei auf der einen und der vom ehemaligen Premierminister Isma’il Haniyeh angeführten Hamas auf der anderen Seite, hat das Leben vieler unbeteiligter Kinder und Bürger gefordert.
Beide Seiten haben schwere Menschenrechtsverletzungen begangen und nahmen keine Rücksicht auf die Rechte der Zivilbevölkerung, die durch die jahrelange israelische Besetzung, Militäraktionen und Blockaden bereits sehr geschwächt ist. Im Zuge der Ausschreitung hat sich die humanitäre Lage der 1.5 Millionen BewohnerInnen des Gazastreifens weiter enorm verschlechtert.
Auf den Höhepunkten der Eskalationen töteten und vestümmelten bewaffnete Anhänger von Fatah und Hamas gefangene Rivalen und Geiseln und feuerten wahllos in bewohnte Gegenden. Dabei wurden weder medizinische Einrichtungen noch Schulen verschont, sondern sogar als strategische Stellungen für Angriffe benutzt, so dass die BewohnerInnen tagelang zu Gefangenen in ihren eigenen Wohnungen wurden.
Gesetzliches Vakuum
Nachdem die Hamas im Juni die Macht über den Gazastreifen ergriffen hatte, entschied Präsident Abbas, die Operationen der palästinensischen Sicherheitskräfte und die juristischen Einrichtungen im Gazastreifen einzustellen. Das dadurch entstandene gesetzliche Vakuum öffnete den Weg für die Hamas, einen parallelen Vollstreckungs-und Sicherheitsapparat zu etablieren, dem es jedoch an entsprechend ausgebildetem Sicherheitspersonal und verantwortungsbewussten Einrichtungen mangelte.
Frühere Verbesserungen der Sicherheitssituation wurden daraufhin schnell wieder rückgängig gemacht und willkürliche Inhaftierungen, Folter und andere Misshandlungen von Gefangenen durch die Hamas verbreiteten sich.
Verschlechterung der Situation auch in der Westbank
Infolge der im Juni durch Präsident Abbas notfallmässig zusammengestellten Regierung hat sich die Menschenrechtssituation auch in der Westbank markant verschlechtert. Willkürliche Inhaftierungen verdächtiger Hamas-Anhänger durch die palästinensischen Sicherheitskräfte sind zur Routine geworden, wobei Gefangene oft gefoltert und misshandelt werden. Bewaffnete Anhänger der Fatah haben aus Rache Hamasanhänger und deren Besitz angegriffen, ohne dafür bestraft zu werden.
None
Forderungen von AI
Amnesty International (AI) fordert die palästinensischen Behörden und die Hamas de-facto-Regierung dazu auf, schnelle und einschneidende Massnahmen zu ergreifen, damit die von beiden Seiten zunehmenden Menschenrechtsverletzungen enden. AI fordert die Internationale Gemeinschaft ausserdem auf, alle palästinensischen Parteien zu einem einheitlichen Menschenrechtsstandard zu verpflichten und sicher zu stellen, dass die Bevölkerung des Gazastreifens nicht bestraft wird für Handlungen der de-facto Hamasregierung. Ausserdem darf die Notfallhilfe, welche wichtig ist für die Einhaltung fundamentaler Menschenrechte, nicht als Verhandlungsmittel für weitere politische Ziele eingesetzt werden.
Der ganze Bericht
Occupied Palestinian Territories. Torn apart by factional strife. October 2007, AI-Index: MDE 21/020/2007