Israel / besetzte palästinensische Gebiete Uno-Bericht zur Gaza-Flotilla

6. Sept. 2011
Ein neuer Uno-Bericht betrachtet die israelische Seeblockade des Gazastreifens zwar als legal, bezeichnet das Vorgehen der israelischen Armee bei der Enterung eines türkischen Schiffs der Gaza-Flotilla am 31. Mai 2010 als unangemessen.

Amnesty International begrüsst die Schlussfolgerung einer von der Uno mandatierten, von Sir Geoffrey Palmer geleiteten Untersuchungskommission, wonach die israelische Armee bei der Enterung des türkischen Schiffes Mavi Marmara unverhältnismässige Gewalt ausgeübt hatte. Bei der Aktion waren 9 Personen getötet worden.  Der UN-Bericht hält andererseits fest, dass die Seeblockade gegen den Gazastreifen grundsätzlich legal sei; die Frage der Legalität der umfassenden Blockade Gazas wird indessen nicht behandelt.

Blockade muss aufgehoben werden

Amnesty International weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass das gesamte Blockaderegime eine nach Genfer Konvention verbotene Kollektivstrafe ist: Zwar ist Israel berechtigt, durch geeignete Massnahmen die Einfuhr von Waffen zu verhindern. Dies rechtfertigt es jedoch nicht, grundlegende Rechte aller BewohnerInnen Gazas wie das Recht auf Arbeit, Bewegungsfreiheit und Gesundheit auf Dauer zu verletzen.  Die Blockade muss daher aufhehoben werden.

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