Israel unterzieht sich heute Nachmittag in Genf der «Universellen periodischen Überprüfung» (UPR) des Uno-Menschenrechtsrates. Im Januar dieses Jahres war Israel der Überprüfungsrunde ferngeblieben und hatte auch angedroht, die heute stattfindende Sitzung zu boykottieren.
Bleibt zu hoffen, dass die heutige Präsenz in Genf Ausdruck eines echten Willen des Landes ist, seine internationalen Verpflichtungen zu erfüllen. Amnesty International fordert die israelischen Behörden dringend auf, die Empfehlungen des Uno-Menschenrechtsrates nicht nur anzunehmen, sondern auch umzusetzen:
«Es ist ein gutes Zeichen, dass Israel heute an der Sitzung in Genf teilnimmt und die Umsetzung der Menschenrechte im eigenen Land überprüfen lässt. Allerdings reicht die blosse Teilnahme nicht aus. Das Land muss sich engagieren und die Empfehlungen des Uno-Menschenrechtsrates akzeptieren und umsetzen, um die Menschenrechtssituation im Land zu verbessern», sagt Peter Splinter, Vertreter von Amnesty International an der Uno in Genf.
Israel wird sich Fragen zum Umgang mit Minderheiten, zur Rolle der Armee in den besetzten Gebieten und zur Anwendung von Folter stellen müssen, aber auch Fragen zu Gewalt an Frauen, zu Haftbedingungen von Jugendlichen und zum Umgang mit Flüchtlingen und Asylsuchenden.
Hintergrundinformationen von Amnesty International
- Blind to violations, deaf to obligations: Israel's human rights record: Amnesty International updated submission to the UN Universal Periodic Review, September 2013 www.amnesty.org
- Last Call for Israel's Universal Periodic Review: the international community urges Israel to participate on 29 October 2013 www.amnesty.org
- The Universal Periodic Review, human rights, and Israel: What’s at stake (29 January 2013) livewire.amnesty.org