Mit der Durchführung einer Reihe von Luftangriffen auf Wohngebäude, bei denen in einigen Fällen ganze Familien – darunter auch Kinder – getötet und mutwillige Zerstörungen an zivilem Eigentum verursacht wurden, haben die israelischen Streitkräfte ein erschütterndes Ausmass an Missachtung gegenüber dem Leben palästinensischer Zivilpersonen gezeigt. Diese Angriffe stellen möglicherweise Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit dar.
Amnesty International hat vier tödliche israelische Angriffe auf Wohnhäuser, die ohne Vorwarnung erfolgten, dokumentiert und fordert den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) auf, diese Angriffe unverzüglich zu untersuchen. Inzwischen steigt die Todesrate in Gaza weiter. Bis zum 17. Mai wurden mindestens 198 Palästinenser*innen, darunter 58 Kinder, getötet und mehr als 1220 verletzt. In Israel wurden durch palästinensische Angriffe zehn Personen, darunter zwei Kinder, getötet und mindestens 27 verletzt.
«Es zeichnet sich ein schreckliches Muster ab, nach dem Israel in Gaza Luftangriffe auf Wohngebäude und Einfamilienhäuser durchführt – in einigen Fällen wurden ganze Familien unter den Trümmern ihrer Häuser begraben. In den dokumentierten Fällen wurden die Bewohner*innen nicht vorgewarnt und hatten so keine Möglichkeit zu fliehen», sagt Saleh Higazi, stellvertretender Leiter für den Nahen Osten und Nordafrika bei Amnesty International. «Nach dem humanitären Völkerrecht sind alle Parteien verpflichtet, zwischen militärischen Zielen und zivilen Objekten zu unterscheiden und Angriffe ausschliesslich auf militärische Ziele zu richten. Bei der Durchführung von Angriffen müssen die Parteien alle ihnen zu Verfügung stehenden Vorsichtsmassnahmen ergreifen, um den Schaden für die Zivilbevölkerung zu minimieren»
«Waffen mit einem Explosionsradius von hunderten von Metern lassen sich nicht in bewohnten Gebieten einsetzen, ohne eine hohe Zahl an zivilen Opfern in Kauf zu nehmen.» Saleh Higazi, stellvertretender Leiter für den Nahen Osten und Nordafrika bei Amnesty International
«Das israelische Militär hat keine Erklärung geliefert, welche militärischen Ziele es bei diesen Angriffen im Auge hatte, aber die Bombardierung von zivilen Wohngebäuden voller Familien ohne Vorwarnung liesse sich unter humanitärem Völkerrecht wohl kaum als angemessen rechtfertigen. Waffen mit einem Explosionsradius von hunderten von Metern, wie z.B. Flugzeugbomben, lassen sich nicht in bewohnten Gebieten einsetzen, ohne eine hohe Zahl an zivilen Opfern in Kauf zu nehmen.»
«Mit der Durchführung dieser ohne Vorwarnung erfolgten tödlichen Angriffe auf Wohnhäuser hat Israel eine Missachtung für das Leben der palästinensischen Zivilbevölkerung gezeigt, die bereits seit 2007 unter der nach Völkerrecht illegalen israelische Blockade Gazas leiden muss.»
Die israelische Armee gibt an, nur militärische Ziele ins Visier zu nehmen, und versucht, Luftangriffe auf Wohngebäude damit zu rechtfertigen. Bewohner*innen teilten Amnesty International jedoch mit, dass es zum Zeitpunkt der dokumentierten Angriffe keine Kämpfer*innen oder militärischen Ziele in der Nähe gegeben habe.
«Vorsätzliche Angriffe auf Zivilpersonen sowie ziviles Eigentum und zivile Infrastruktur sind Kriegsverbrechen, ebenso wie unverhältnismässige Angriffe. Der Internationale Strafgerichtshof ist dabei, eine Untersuchung der Situation in Palästina durchzuführen. Er sollte diese Angriffe unverzüglich als Kriegsverbrechen untersuchen. Auch Staaten sollten erwägen, das Weltrechtsprinzip auf diejenigen anzuwenden, die Kriegsverbrechen begehen. Straflosigkeit trägt nur dazu bei, das Muster aus rechtswidrigen Angriffen und Blutvergiessen unter der Zivilbevölkerung zu verstärken, das wir schon bei früheren israelischen Militäroffensiven gegen Gaza wiederholt dokumentiert haben», sagt Saleh Higazi.
Die in Gaza ansässige Menschenrechtsorganisatoin Al Mezan Center for Human Rights zählte zwischen dem 11. und dem 17. Mai mindestens 152 zerstörte Wohnhäuser. Das palästinensischen Ministerium für öffentliche Arbeiten und Wohnungsbau in Gaza berichtet von 94 Gebäude mit 461 zerstörten Wohn- und Gewerbeeinheiten und 285 durch den Schaden unbewohnbaren Wohneinheiten.
Nach Angaben des Büros der Vereinten Nationen für die Koordination humanitärer Angelegenheiten (UNOCHA) wurden mehr als 2500 Menschen durch die Zerstörung ihrer Häuser obdachlos. Mehr als 38'000 Menschen suchten als Binnenvertriebene Schutz in 48 Schulen des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) im Gazastreifen.
Die aus Gaza auf Israel abgefeuerten Raketen sind unpräzise. Ihr Einsatz verstösst gegen das humanitäre Völkerrecht, das den Einsatz von unpräzisen Waffen klar verbietet.
Auch beim willkürlichen Raketenbeschuss durch bewaffnete palästinensische Gruppen auf zivile Gebiete Israels wurden Zivilpersonen getötet und verletzt sowie Häuser und anderes ziviles Eigentum beschädigt. Die aus Gaza auf Israel abgefeuerten Raketen sind unpräzise. Ihr Einsatz verstösst gegen das humanitäre Völkerrecht, das den Einsatz von unpräzisen Waffen klar verbietet. Diese Angriffe sollten vom IStGH ebenfalls als Kriegsverbrechen untersucht werden.
