2023
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Israel / Besetzte palästinensische Gebiete Widerrechtliche Luftangriffe mit Bomben aus US-Produktion
Das israelische Militär hat bei zwei rechtswidrigen Luftangriffen auf Wohnhäuser voller Zivilist*innen im besetzten Gazastreifen Fliegerbomben aus US-amerikanischer Produktion eingesetzt. Bei den Bombardierungen handelte es sich nach Recherchen von Amnesty International entweder um direkte Angriffe auf Zivilist*innen oder zivile Objekte oder um wahllose Angriffe, die als Kriegsverbrechen untersucht werden müssen. -
AMNESTY-MAGAZIN DEZEMBER 2023 Was sagt das humanitäre Völkerrecht?
Im gegenwärtigen Konflikt zwischen dem israelischen Staat und der Hamas werden beide Seiten von der internationalen Gesellschaft ermahnt, das Völkerrecht einzuhalten. Doch was ist das humanitäre Völkerrecht und welche seiner Regeln sind hier relevant? -
AMNESTY-MAGAZIN DEZEMBER 2023 – Israel-Palästina Für Friedensbemühungen ist es nie zu früh
Trotz der gegenwärtigen Eskalation des Israel-Palästina-Konfliktes muss jetzt an Perspektiven für einen Frieden gearbeitet werden. Welche Rolle kann die Schweiz dabei spielen? -
Israel/Besetzte Gebiete Diskriminierende Finanzierungsbeschränkungen europäischer Regierungen für palästinensische NGOs
Die Ankündigung einer Reihe europäischer Staaten, die Finanzierung palästinensischer Menschenrechtsorganisationen einzuschränken, beschädigt die Glaubwürdigkeit der EU als selbsternannte Verfechterin der Menschenrechte. Auch die Schweiz, die letzte Woche bekanntgab, die Zusammenarbeit mit drei palästinensischen NGOs einzustellen, nährt das Misstrauen gegenüber der palästinensischen Zivilgesellschaft. -
AMNESTY-Magazin Dezember 2023 – Brennpunkt Menschlichkeit statt Hass
Am 10. Dezember feiern wir den 75. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte. Wenn wir etwas aus den Schrecken des Zweiten Weltkriegs und des Holocaust gelernt haben, dann, dass die Achtung der Menschenrechte an oberster Stelle stehen muss. Der Schutz der Zivilbevölkerung in Konflikten gehört zu diesen höchsten Prinzipien, die Amnesty International immer wieder einfordert. -
Israel / Besetzte Gebiete Vereinbarung zur Freilassung von Geiseln und Gefangenen muss zu dauerhaftem Waffenstillstand führen
Die israelischen Streitkräfte und die Hamas sowie andere bewaffnete Gruppen haben sich laut Medienberichten auf eine viertägige humanitäre Waffenruhe geeinigt. Die Vereinbarung sieht die Freilassung von 50 Geiseln vor, die meisten von ihnen sind israelische Frauen und Kinder. Diese werden zurzeit noch immer im besetzten Gazastreifen festgehalten. Im Gegenzug sollen 150 palästinensische Gefangene aus israelischen Gefängnissen freigelassen werden, darunter viele Kinder. -
Israel/ Besetzte palästinensische Gebiete «Nirgendwo sicher in Gaza»: Neue Indizien für Kriegsverbrechen durch israelische Luftangriffe
Die israelischen Streitkräfte gehen bei der anhaltenden Bombardierung des besetzten Gazastreifens mit einer erschreckenden Gleichgültigkeit für das Leben der Zivilbevölkerung vor. Amnesty International hat bei ihrer laufenden Untersuchung von Verstössen gegen das Kriegsvölkerrecht zwei schwerwiegende israelische Luftangriffe dokumentiert, in denen 46 Zivilpersonen, darunter 20 Kinder, getötet wurden. -
Gazastreifen Uno-Sicherheitsrat fordert endlich humanitäre Pausen ein
Angesichts der Zerstörung und des Leids der Zivilbevölkerung – insbesondere der Kinder im besetzten Gazastreifen – hat der Uno-Sicherheitsrat erstmals dringende und verlängerte humanitäre Pausen eingefordert. Agnès Callamard, Generalsekretärin von Amnesty International, kommentiert die Resolution wie folgt: -
Israel/Besetzte palästinensische Gebiete Fälle von Folter und erniedrigender Behandlung palästinensischer Gefangener
Die israelischen Behörden haben die Verwaltungshaft gegen Palästinenser*innen im gesamten besetzten Westjordanland drastisch ausgeweitet und Notmassnahmen verlängert, die eine unmenschliche und erniedrigende Behandlung von Gefangenen erleichtern. Zudem haben die Behörden es versäumt, Vorfälle von Folter und Tod in der Haft in den vergangenen vier Wochen zu untersuchen, sagt Amnesty International. -
Israel/Besetzte palästinensische Gebiete Hamas und andere bewaffnete Gruppen müssen zivile Geiseln freilassen
Amnesty International fordert erneut die sofortige und bedingungslose Freilassung aller zivilen israelischen Geiseln, die seit einem Monat im Gazastreifen festgehalten werden. Sie waren am 7. Oktober von der Hamas und anderen bewaffneten Gruppen entführt worden. Die Gefangenen müssen ausserdem human behandelt werden. -
Israel / Besetztes palästinensisches Gebiet Schweiz muss Menschenrechtsorganisationen in Nahost weiter unterstützen
Die Schweizer Sektion von Amnesty International begrüsst den Entscheid des Bundesrates, die Mittel für die humanitäre Hilfe in Israel, den besetzten palästinensischen Gebieten und den Nachbarländern aufzustocken. Gleichzeit ruft die Menschenrechtsorganisation dringend dazu auf, die Finanzierung lokaler israelischer und palästinensischer Menschenrechtsorganisationen weiterhin sicherzustellen. -
Libanon / Israel Beweise für unrechtmässigen Einsatz von weissem Phosphor durch Israels Armee in Südlibanon
Die israelische Armee hat bei jüngsten Militäroperationen entlang der südlichen Grenze des Libanon Artilleriegranaten mit weissem Phosphor abgefeuert und dabei auch Zivilpersonen in Wohngebieten getroffen. Das zeigen neuen Recherchen von Amnesty International. -
Israel / Besetzte Gebiete: Weiteres Leiden verhindern Dringender Aufruf an alle Konfliktparteien zu einem sofortigen Waffenstillstand
Angesichts einer beispiellosen humanitären Katastrophe im Gazastreifen ruft Amnesty International alle Konfliktparteien dringend zu einem sofortigen Waffenstillstand auf. Weitere Tote unter der Zivilbevölkerung in Israel und den besetzten Gebieten müssen verhindert und der Zugang zu lebensrettender Hilfe für alle Notleidenden sichergestellt werden. -
Israel/Besetzte palästinensische Gebiete – Ganze Familien durch israelische Luftangriffe ausgelöscht Erdrückende Hinweise auf Kriegsverbrechen
Angriffe der israelischen Luftwaffe auf Ziele im Gaza-Streifen müssen als Kriegsverbrechen untersucht und verfolgt werden, fordert Amnesty International. Die Menschenrechtsorganisation hat mehrere unrechtmässige und wahllose Bombardierungen dokumentiert, die zu massiven Opfern unter der Zivilbevölkerung geführt haben. -
Pauschale Demonstrationsverbote in der Deutschschweiz Schwere und unverhältnismässige Eingriffe in die Demonstrationsfreiheit
Zürich, Basel und Bern haben auf unterschiedliche Art und Weise allgemeine Demonstrationsverbote im Zusammenhang mit dem Konflikt im Nahen Osten ausgesprochen. Es handelt sich dabei um schwere und unverhältnismässige Eingriffe in das Recht auf Protest, warnt Amnesty International. -
Israel/Besetzte palästinensische Gebiete Befehl zur Evakuierung von Gaza muss zurückgenommen werden
Der Befehl der israelischen Armee an die Menschen im nördlichen Gazastreifen und in Gaza-Stadt, in den Süden des Gazastreifens zu «evakuieren», kann nicht als wirksame Warnung angesehen werden und könnte einer Zwangsvertreibung der Zivilbevölkerung gleichkommen, was eine Verletzung des humanitären Völkerrechts darstellt. -
Israel Israel muss Blockade gegen den Gazastreifen aufheben
Die Abschaltung des einzigen Kraftwerks im Gazastreifen wird die humanitäre Krise für die mehr als 2,2 Millionen Menschen, die im Gazastreifen eingeschlossen sind, weiter verschärfen. Amnesty International fordert Israel auf, die Blockade des Gazastreifens aufzuheben, von einer kollektiven Bestrafung der Zivilbevölkerung im Gazastreifen abzusehen und humanitäre Korridore zu schaffen. -
Israel/ Besetzte palästinensische Gebiete Bewaffnete palästinensische Gruppen müssen zur Rechenschaft gezogen werden
Die Hamas und andere bewaffnete palästinensische Gruppen haben in eklatanter Weise gegen das Völkerrecht verstossen und durch grausame und brutale Verbrechen wie vorsätzliche Tötungen von Zivilpersonen, Geiselnahmen und wahllose Raketenangriffe auf Israel eine erschreckende Missachtung von Menschenleben an den Tag gelegt. Amnesty International führt fortlaufend Untersuchungen durch, um das ganze Ausmass der Verbrechen nach internationalem Recht zu ermitteln, da weiterhin Beweise für Gräueltaten auftauchen. -
AMNESTY-Magazin Juni 2023: Recht auf Protest Nicht mit mir!
Es gibt vielfältige Formen des Widerstands und des Protests – nicht nur auf der Strasse. Einige Aktivist*innen engagieren sich beharrlich für ihre Anliegen – zum Teil über Jahrzehnte hinweg. Drei Beispiele von «stillen» Aktionsformen, die die unterschiedlichen Facetten zivilen Widerstands aufzeigen. -
Israel/besetzte palästinensische Gebiete Israelische Behörden nutzen Gesichtserkennungstechnologie, um Rechte von Palästinenser*innen einzuschränken
Die israelischen Behörden setzen ein automatisches Gesichtserkennungssystem ein, um Palästinenser*innen zu verfolgen und ihre Bewegungsfreiheit einzuschränken. Zu diesem Schluss kommt ein Bericht von Amnesty International. Die Menschenrechtsorganisation fordert die israelischen Behörden auf, die massenhafte und gezielte Überwachung von Palästinenser*innen sofort zu beenden.
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