Die Petition von Amnesty International mit dem Titel «Demolish Apartheid, Not Palestinian Homes» wurde von Menschen in über 174 Ländern unterzeichnet. Sie richtet sich an Israels Premierminister Benjamin Netanjahu und fordert ein sofortiges Ende der Hauszerstörungen – als erster Schritt in Richtung einer Abschaffung der Apartheid gegen die Palästinenser*innen.
Die Unterschriften werden am Internationalen Tag für die Beseitigung der Rassendiskriminierung übergeben. Dieser wird jährlich von der internationalen Gemeinschaft zum Gedenken an 69 friedliche Anti-Apartheid-Demonstrant*innen begangen, die am 21. März 1960 von der südafrikanischen Polizei getötet wurden.
«Seit Anfang 2023 sind mehr als 400 Palästinenser*innen durch Abriss ihrer Häuser und Wohnungen vertrieben worden.» Heba Morayef, Regionaldirektorin für den Nahen Osten und Nordafrika bei Amnesty International
«Israels diskriminierende Planungspolitik und die systematische Zerstörung palästinensischer Häuser sind ein Beispiel für den Rassismus, der das Herzstück des Apartheidsystems bildet. Seit Jahrzehnten verfolgen die israelischen Behörden demografische Ziele, indem sie Palästinenser*innen aus ihren Häusern und von ihrem Land vertreiben. Seit Anfang 2023 sind mehr als 400 Palästinenser*innen durch Abriss ihrer Häuser und Wohnungen vertrieben worden, und Hunderttausende weitere sind bedroht», sagte Heba Morayef, Regionaldirektorin für den Nahen Osten und Nordafrika bei Amnesty International.
«Die Apartheid ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit und eine schwere Menschenrechtsverletzung. Das anhaltende Versäumnis, die israelischen Behörden zur Rechenschaft zu ziehen, ist ein Schandfleck für das Gewissen der internationalen Gemeinschaft. 203’410 Menschen aus aller Welt unterstützen heute die Forderung von Amnesty International nach einem Ende dieser Ungerechtigkeit. Diese Solidarität erinnert uns daran, dass die Stimmen, die sich gegen die israelische Apartheid aussprechen, immer lauter werden. Wir werden nicht schweigen, bis die Apartheid beseitigt ist und die israelischen Behörden zur Rechenschaft gezogen werden.»
Während der Uno-Menschenrechtsrat tagt, ruft Amnesty International die Mitgliedsstaaten auf, Entscheidungen und Resolutionen zu unterstützen, die darauf abzielen, Israels Apartheid zu beenden. Dazu gehört auch die Erneuerung der Finanzierung der Uno-Datenbank über Unternehmen, die an Aktivitäten in oder mit illegalen Siedlungen beteiligt sind. Die Staaten müssen auch ihren rechtlichen Verpflichtungen nachkommen und Schritte unternehmen, um Israel für seine Verstösse zur Rechenschaft zu ziehen, unter anderem im Rahmen der Allgemeinen Regelmässigen Überprüfung Israels (UPR), die am 9. Mai im Menschenrechtsrat stattfindet. Amnesty International appelliert erneut an alle Staaten, Druck auf die israelischen Behörden auszuüben, damit sie die Zerstörung von Häusern, die Zwangsumsiedlungen und die Ausweitung der Siedlungen einstellen. Zudem muss die Blockade des Gazastreifens aufgehoben und die Straffreiheit für rechtswidrige Angriffe des Militärs und der Siedler*innen auf Palästinenser*innen beendet werden.
