Zerstörtes Wohngebäude nach einem Angriff der saudischen Luftwaffe in Hodeidah © STRINGER/AFP/Getty Images
Zerstörtes Wohngebäude nach einem Angriff der saudischen Luftwaffe in Hodeidah © STRINGER/AFP/Getty Images

Jemen Uno will Kriegsverbrechen untersuchen

Seit mehr als zwei Jahren herrscht im Jemen Krieg. Nun will die Uno die Gewalt untersuchen: Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen hat ein internationales Expertenteam mandatiert, Kriegsverbrechen aller Konfliktparteien zu ermitteln.

Die Resolution wurde einstimmig verabschiedet; sie ist das Ergebnis zäher Verhandlungen sowie das Resultat mehrjähriger Lobbyarbeit sowohl von jemenitischen Menschenrechtsorganisationen als auch von Amnesty und anderen internationalen NGOs. «Die Resolution ist ein Sieg für alle jene in Jemen, deren Leid bisher von der internationalen Gemeinschaft weitgehend ignoriert worden ist. Sie gibt ihnen Hoffnung auf Gerechtigkeit», sagt Anna Neistat, die Research-Direktorin von Amnesty. 

«Mit der Resolution hat der Menschenrechtsrat endlich den Forderungen des Hochkommissars für Menschenrechte und von Menschenrechtsorganisationen Rechnung getragen. Vor dem Hintergrund der späten Reaktion ist es dringend, dass die Expertengruppe so bald wie möglich konstituiert und mit hinreichenden Ressourcen ausgestattet wird. Alle Konfliktparteien müssen mit ihr kooperieren.»

«Auch wenn es lange gedauert hat und viele Hindernisse zu überwinden waren: Die Resolution ruft in Erinnerung, dass die Mitgliedstaaten des Menschenrechtsrates, wenn sie ihre Verantwortung wahrnehmen und Menschenrechte vor politische Interessen stellen, durchaus in der Lage sind, den Weg dafür zu bereiten, dass Verantwortliche von Menschenrechtsverbrechen zur Rechenschaft gezogen werden», so Anna Neistat.

Hintergrund

In den vergangenen zweieinhalb Jahren haben alle am Krieg in Jemen beteiligten Parteien das internationale Recht verletzt: Rücksichtslose Bombardements und Artillerieangriffe haben zahllose Zivilpersonen getötet, andere wurden Opfer willkürlicher Verhaftungen und Verschwindenlassens. Trotzdem haben Sicherheits- und Menschenrechtsrat der Uno regelmässig versagt, dafür zu sorgen, dass Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen untersucht und geahndet werden. 

2015 blockierte Saudi-Arabien Versuche, eine Untersuchung auf den Weg zu bringen, indem es einen eigenen Resolutionsentwurf präsentierte, und 2016 versuchten die arabischen Staaten unter saudischer Führung, die Etablierung internationaler Mechanismen zur Aufarbeitung der Kriegsverbrechen zu verhindern.