Familienangehörige protestieren gegen die willkürlichen Inhaftierungen vor dem Präsidentenpalast in Aden, Juni 2018 © zvg
Familienangehörige protestieren gegen die willkürlichen Inhaftierungen vor dem Präsidentenpalast in Aden, Juni 2018 © zvg

Jemen / VAE Verschwindenlassen und Folter in jemenitischen Gefängnissen

Medienmitteilung 12. Juli 2018, London/Bern – Medienkontakt
Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) spielen eine zentrale und fragwürdige Rolle im Krieg im Jemen. Amnesty International dokumentiert in einem neuen Bericht, dass VAE-Einheiten und von den Emiraten unterstützte Milizen systematisch Gegner und Kritiker verschwinden lassen und foltern. Amnesty fordert eine Untersuchung dieser möglichen Kriegsverbrechen.

Die Rolle der – hierzulande vor allem durch die glitzernden Silhouetten Dubais und Abu Dhabis bekannten – Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) im Jemen-Krieg ist kaum bekannt. Seit die VAE im März 2015 in den Konflikt eingetreten sind, haben sie verschiedene lokale Truppen zusammengestellt, ausgebildet, ausgestattet und finanziert. Diese sind bekannt als «Sicherheitsgürtel» und «Elitetruppen». Die VAE haben ausserdem Allianzen mit jemenitischen Sicherheitskräften gebildet, ohne die entsprechenden Führungskräfte auf Regierungsebene zu involvieren.

Im neuen Bericht «God only knows if he’s alive. Enforced Disappearaance and Detention Violations in Southern Yemen» (PDF, 34 Seiten) dokumentiert Amnesty International schwere Menschenrechtsverletzungen wie systemisches Verschwindenlassen sowie Folter und andere Formen der Misshandlung, die grösstenteils straffrei begangen werden und bei denen es sich möglicherweise um Kriegsverbrechen handelt. Es wird aufgezeigt, wie Sicherheitskräfte der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und des Jemen, die sich ausserhalb der Kontrolle ihrer Regierungen bewegen, unzählige Männer willkürlich festnehmen und inhaftieren, bevor diese dann dem Verschwindenlassen zum Opfer fallen. Viele dieser Männer wurden gefoltert und einige sind vermutlich im Gewahrsam gestorben.

Amnesty sprach mit 75 Personen, darunter ehemalige Inhaftierte und Verwandte von nach wie vor «verschwundenen» Personen sowie Aktivistinnen und Aktivisten und Regierungsangestellte. Im Detail dokumentiert der Bericht 51 Fälle von Personen, die zwischen März 2016 und Mai 2018 in den Regionen Aden, Lahj, Abyan, Hadramawt und Shabwa von mit den VAE liierten Verbänden festgenommen worden sind. Von 19 von ihnen fehlt weiterhin jede Spur.

Die Interviewten berichten von überfallartigen, nächtlichen Verhaftungen maskierter Männer, schwerer – in einigen Fällen tödlicher – Folter mittels Elektroschocks und sexueller Gewalt sowie einem veritablen Spiessrutenlauf der Angehörigen, wenn sie versuchen, Informationen über den Verbleib der Verhafteten zu bekommen. So berichtete die Schwester eines Mannes, der vor bald zwei Jahren in Aden verhaftet worden ist, gegenüber Amnesty: «Wir haben keine Ahnung wo er ist. Gott allein weiss, ob er noch am Leben ist. Unser Vater ist vor einem Monat gestorben. Er ist gestorben, weil er nicht wusste, wo sein Sohn ist. Wir wollen nur wissen, was mit unserem Bruder geschehen ist. Wir wollen einfach sein Stimme hören und wissen, wo er ist.  Wenn er etwas getan hat, gibt es dann nicht Gerichte, um ihm den Prozess zu machen? Stellt ihn wenigstens vor Gericht und erlaubt uns, ihn zu besuchen! Warum lassen sie ihn einfach so verschwinden? »

Betroffen von den systematischen Missbräuchen sind Kritiker der VAE-Truppen und –Milizen, Vertreter der Zivilgesellschaft, Aktivistinnen und Journalisten, aber auch Sympathisanten und Mitglieder der mit den Muslimbrüdern liierten Partei Al-Islah und Personen, die der Unterstützung von al-Kaida- und IS-naher Gruppierungen beschuldigt werden. Frauen, die in Aden und al-Mukalla Mahnwachen für ihre verschwundenen Angehörigen abgehalten hatten, wurden eingeschüchtert und sogar angegriffen. 

Amnesty International fordert von den VAE und den involvierten jemenitischen Stellen, die Praktiken des systematischen Verschwindenlassens und der Folter umgehend zu beenden und den Familien, deren Väter, Ehemänner, Brüder und Söhne vermisst werden, Informationen über deren Verbleib zu geben. Auch die Verbündeten der VAE im Konflikt in Jemen, namentlich die USA, müssen die Foltervorwürfe zum Anlass nehmen, Druck auf die Emirate auszuüben. Ausserdem muss auch untersucht werden, welche Rolle die USA selbst im Rahmen ihres «Krieges gegen den Terror» in Zusammenhang mit Hafteinrichtungen im Jemen spielen.

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