Libyen Idriss Boufayed durfte in die Schweiz ausreisen

16. Dezember 2008
Die libyschen Behörden haben dem Menschenrechtsaktivisten Idriss Boufayed erlaubt, sich in der Schweiz wegen seiner Krebserkrankung in Behandlung zu begeben. Der ehemalige politische Flüchtling und Assistenzarzt im Spital Sitten war im Oktober 2008 aus der Haft entlassen worden.

Idriss Boufayed © NCLO Idriss Boufayed © NCLO

Idriss Boufayed, der frühere Generalsekretär der «Nationalen Union für Reformen» in Libyen, konnte am 11. Dezember 2008 in die Schweiz aufbrechen, wo er bis 2006 bereits als anerkannter Flüchtling gelebt hatte. Vor zwei Jahren kehrte er in sein Heimatland zurück, nachdem ihm die libysche Botschaft in Bern zugesichert hatte, dass ihm von den Behörden keine Repressionen drohten.

Dennoch wurde Idriss Boufayed am 16. Februar 2007 festgenommen und in der Folge des «Versuchs, das politische System zu stürzen» und der «Kommunikation mit feindlichen Mächten» angeklagt. Am 10. Juni 2008 verurteilte ihn das Staatssicherheitsgericht zu 25 Jahren Freiheitsentzug.

Verhaftung nach Aufruf zu friedlicher Demonstration

Amnesty International ist der Auffassung, dass seine Verurteilung mit dem Aufruf zu einer friedlichen Demonstration zusammenhängt, den er zusammen mit drei anderen Männern im Internet veröffentlicht hatte. Idriss Boufayed hat in der Vergangenheit die libysche Regierung mehrmals öffentlich kritisiert. Am 10. Oktober 2008 entliessen ihn die Behörden aus humanitären Gründen. Sie verweigerten dem an Lungenkrebs erkrankten Arzt aber zu diesem Zeitpunkt aber die Ausreise in die Schweiz (siehe Libyen: Ehemaliger Asylbewerber und Gewissensgefanger freigelassen).

Vor kurzem wurde bekannt, dass acht weitere Gewissensgefangene freigekommen sind. Sie waren zusammen mit Idriss Boufayed verhaftet und verurteilt worden. Amnesty International begrüsst die Freilassungen, bleibt jedoch besorgt um das Schicksal von Jamal el-Haji und Faraj Saleh Hmeed. Die beiden gehörten ebenfalls zu der Gruppe, die zusammen mit Idriss Boufayed in Haft kam. Sie sind nach wie vor im Gefängnis. Amnesty International fordert die sofortige und bedingungslose Freilassung dieser beiden Gewissensgefangenen.