Libyen Flucht Tausender vor den Kriegshandlungen in Libyen

3. März 2011
Amnesty International warnt vor einer humanitären Krise, nachdem Tausende vor den Unruhen in Libyen geflohen sind. Das UNHCR weist darauf hin, dass Tunesien auf internationale Hilfe angewiesen ist bei der Betreuung der 75’000 Personen, welche unter schwierigen Umständen an der Grenze zu Libyen festsitzen.

Die Flüchtlingsagentur der Uno hielt weiter fest, dass seit 19. Februar auch 69’000 Personen nach Ägypten geflohen sind. Amnesty International ist weiter besorgt über Berichte des UNHCR, wonach MigrantInnen aus Ländern südlich der Sahara an der tunesischen Grenze zurückgewiesen worden sind.

Gemäss dem philippinischen Arbeitsministerium sitzen zudem 14'000 GastarbeiterInnen aus den Philippinen in Libyen fest. In Libyen kämpfen zudem nach Schätzungen auch rund 60'000 GastarbeiterInnen aus Bangladesh um die Möglichkeit, das Land verlassen zu können. Vor dem Ausbruch der Krise ging man davon aus, dass sich mehr als 1 Million MigrantInnen und Asylsuchende – vornehmlich aus Länder südlich der Sahara – in Libyen aufhielten.

Vor dem Hintergrund der drohenden humanitären Krise stellt Amnesty International folgende Forderungen:
  • Die Nachbarländer Libyens müssen allen Flüchtlingen aus Libyen die Einreise erlauben – unabhängig davon, ob es sich dabei um libysche Staatsangehörige oder BürgerInnen anderer Länder handelt.
  • Die betreffenden Länder müssen alles in ihrer Macht stehende tun, um die unmittelbaren Bedürfnisse der Flüchtlinge (Unterkunft, Nahrung, medizinische Versorgung) sicherzustellen.
  • Die internationale Gemeinschaft ist gefordert, die Nachbarstaaten Libyens darin tatkräftig zu unterstützen sowie dazu beizutragen, dass die Flüchlinge an einen sicheren Ort weiterreisen können.
  • Den libyschen Staatsangehörigen muss temporärer Schutz für die Dauer der Auseinandersetzungen gewährt und gegebenenfalls längerfristige Lösungen angeboten werden.
  • Die Staatengemeinschaft muss Massnahmen treffen, um zu verhindern, dass Personen, die an Menschenrechtsverletzungen beteiligt waren, einen Schutzstatus erhalten und nicht zur Rechenschaft gezogen werden.
  • Diejenigen, welche Asylgründe geltend machen, müssen Zugang zu einem fairen Asylverfahren – auf nationaler Ebene oder durch das UNHCR – haben.
  • Angehörige von Drittstaaten, welche keinen internationalen Schutz beantragen, müssen darin unterstützt werden, in ihre Heimatländer zurückzukehren.