Ein Jahrzehnt nach dem Sturz von Muammar al-Gaddafi muss den Opfern von Kriegsverbrechen und schweren Menschenrechtsverletzungen Gerechtigkeit widerfahren, so Amnesty International anlässlich des 10 Jahrestags des Beginn des Aufstandes in Libyen im Februar 2011.
Die Proteste wurden mit Gewalt beantwortet und eskalierten schnell zu einem bewaffneten Konflikt, der nach einer Luftkampagne der NATO zum Sturz al-Gaddafis führte. Seitdem herrscht in Libyen Gesetzlosigkeit und Straflosigkeit für Kriegsverbrechen, die von rivalisierenden Milizen und bewaffneten Gruppen begangen wurden. Die aufeinanderfolgenden libyschen Regierungen haben versprochen, die Rechtsstaatlichkeit aufrechtzuerhalten und die Menschenrechte zu respektieren.
Statt dessen haben die libyschen Behörden Anführer von Milizen gefördert und legitimiert, die für abscheuliche Misshandlungen verantwortlich waren, anstatt für Rechenschaftspflicht und Wiedergutmachung für Verstösse zu sorgen, die sowohl seit dem Sturz al-Gaddafis als auch unter seiner Herrschaft begangen wurden.
«Jene, die für Menschenrechtsverletzungen verantwortlich sind, haben Straflosigkeit genossen. Sie wurden sogar noch in staatliche Institutionen integriert und mit Respekt behandelt.» Diana Eltahawy, stellvertretende Direktorin für Nahost und Nordafrika bei Amnesty International
«In Libyen wurden ein Jahrzehnt lang Rechenschaftspflicht und Gerechtigkeit für Frieden und Stabilität geopfert. Keines von beidem wurde erreicht», konstatiert Diana Eltahawy, stellvertretende Direktorin für Nahost und Nordafrika bei Amnesty International. »Stattdessen haben jene, die für Menschenrechtsverletzungen verantwortlich sind, Straflosigkeit genossen. Sie wurden sogar noch in staatliche Institutionen integriert und mit Respekt behandelt.»
«Solange die Verantwortlichen nicht vor Gericht gestellt, sondern vielmehr mit Machtpositionen belohnt werden, werden die Gewalt, das Chaos, die systematischen Menschenrechtsverletzungen und das endlose Leid der Zivilbevölkerung, die das Post-Gaddafi-Libyen geprägt haben, unvermindert anhalten.»
Amnesty International fordert alle Konfliktparteien dazu auf, diejenigen, die im Verdacht stehen, Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen verübt zu haben, aus ihren Reihen zu entfernen und uneingeschränkt mit der Fact-Finding-Mission der Uno zusammenzuarbeiten. Die internationale Gemeinschaft muss auch sicherstellen, dass die Mission über ausreichende Ressourcen, administrative Unterstützung und Zeit verfügt, um ihre Arbeit abzuschließen.