Am 15. Mai 2018 wurde eine Reihe prominenter saudischer Frauenrechtsaktivistinnen verhaftet, darunter Loujain al-Hathloul, Samar Badawi und Nassima al-Sada. Sie setzen sich seit vielen Jahren friedlich für Gleichberechtigung und umfassendere Reformen im Königreich ein. In einem weltweiten Appell fordert Amnesty International den saudischen König Salman bin Abdulaziz von Saudi-Arabien auf, mehrere namhafte Frauenrechtsaktivistinnen, die vor zwei Jahren verhaftet wurden, sofort und bedingungslos freizulassen. Tausende Menschen haben sich dem Appell bereits angeschlossen.
Nach der Verhaftung der Frauenrechtlerinnen wurden weitere friedliche Aktivistinnen und Aktivisten im Zuge einer breiten Repressionskampagne der saudischen Behörden festgenommen.
«Im Gefängnis werden viele Inhaftierte gefoltert, sexuell missbraucht und sind in Einzelhaft.» Lynn Maalouf, Recherche-Leiterin bei Amnesty International für den Nahen Osten
«Es ist unerträglich, dass bereits zwei Jahre vergangen sind und diese starken Frauen noch immer zu Unrecht hinter Gittern sind. Zumal ihr Einsatz für Freiheit und Gleichberechtigung in Saudi-Arabien erfolgreich war und Frauen in dieser Zeit einige neu gewonnene Rechte erhalten haben, für die sie so hart gekämpft hatten», sagte Lynn Maalouf, Recherche-Leiterin bei Amnesty International für den Nahen Osten. «Im Gefängnis leiden viele Inhaftierte unter psychischen und physischen Qualen, sie werden gefoltert, sexuell missbraucht und sind in Einzelhaft. Zwar wurden Dutzende freigelassen, sie müssen sich aber immer noch vor Gericht verantworten – und das nur, weil sie sich friedlich für Menschenrechte eingesetzt haben!»
«Saudi-Arabiens Reformbemühungen sind nicht glaubwürdig, solange diese Frauen ins Visier genommen werden.» Lynn Maalouf
«Es ist an der Zeit, dass die Führung in Saudi-Arabien damit aufhört, die Justiz als Damoklesschwert zu benutzen, das über den Köpfen der AktivistInnen hängt. Saudi-Arabiens sogenannte Reformbemühungen sind nicht glaubwürdig, solange diese starken Frauen und andere friedliche AktivistInnen für ihren wichtigen Einsatz für gleiche Chancen, gleiche Freiheit und gleiche Rechte ins Visier genommen werden», so Lynn Maalouf weiter.
Amnesty International fordert Saudi-Arabien auf, alle gewaltlosen politischen Gefangenen und MenschenrechtsverteidigerInnen, die ausschliesslich im Zusammenhang mit der friedlichen Ausübung ihrer Menschenrechte inhaftiert sind, unverzüglich und bedingungslos freizulassen.
Hintergrund
Derzeit stehen 13 Frauenrechtsaktivistinnen wegen ihres Einsatzes für Gleichberechtigung weiterhin vor Gericht. Von den 13 befinden sich fünf weiterhin in Haft: Loujain al-Hathloul, Samar Badawi, Nassima al-Sada sowie Nouf Abdulaziz und Maya'a al-Zahrani.
Acht weitere AktivistInnen wurden zwar vorübergehend freigelassen, aber sie alle müssen sich weiterhin vor Gericht verantworten. Vielen von ihnen droht nach wie vor eine Gefängnisstrafe. Diese acht sind: Iman al-Nafjan, Aziza al-Yousef, Amal al-Harbi, Dr. Ruqayyah al-Mharib, Shadan al-Anezi, Dr. Abir Namankni, Dr. Hatoon al-Fassi und ein anonymer Aktivist.
Mindestens zehn AktivistInnen haben im Gefängnis eine Reihe von Menschenrechtsverletzungen erlitten, darunter Folter, sexuellen Missbrauch und andere Formen der Misshandlung. Während der ersten drei Monate ihrer Inhaftierung wurden die Frauen ohne Kontakt zur Familie oder zu AnwältInnen festgehalten. Mehrere von ihnen waren auch lange Zeit in Einzelhaft.
