Demonstrierende in Syrien gehen grosse Risiken ein. © Demotix
Demonstrierende in Syrien gehen grosse Risiken ein. © Demotix

Syrien Amnesty dokumentiert Verbrechen der Sicherheitskräfte

Seit Beginn der Massenproteste in Syrien im März 2011 dokumentiert Amnesty International Menschenrechtsverletzungen an der Zivilbevölkerung. Ein neuer Bericht schildert das brutale Vorgehen der Sicherheitskräfte in der westsyrischen Stadt Tell Kalakh. Soldaten inhaftierten willkürlich Menschen, brachten sie in Militärgefängnisse und folterten sie dort. Mindestens neun Menschen starben in Gewahrsam.

Der Bericht Crackdown in Syria: Terror in Tell Kalakh schildert das brutale Vorgehen der Sicherheitskräfte in der westsyrischen Stadt Tell Kalakh. Sicherheitskräfte inhaftierten willkürlich Menschen, brachten sie in Militärgefängnisse und misshandelten sie dort. Gefangene wurden über längere Zeit an den Handgelenken aufgehängt, so dass sie nur auf den Zehenspitzen stehen konnten. Einzelne wurden gleichzeitig mit Elektroschocks gequält. Soldaten markierten Gefangene mit brennenden Zigaretten, um sie zu zählen. Mindestens neun Menschen starben in Gewahrsam der Sicherheitskräfte.

«Selbst Verwundete wurden festgenommen und gefoltert. Mehrere Tausend mussten in Angst um ihr Leben in den Libanon fliehen. Teilweise schossen Scharfschützen auf die Flüchtenden. Eltern, die sich bei den Behörden nach dem Verbleib ihrer Kinder erkundigten, bekamen häufig keine Auskunft und wurden beschimpft», sagt Reto Rufer, Länderkoordinator von Amnesty International Schweiz. «Das Beispiel von Tell Kalakh zeigt, dass die syrischen Sicherheitskräfte systematisch Verbrechen an der Zivilbevölkerung begehen, um jegliche Form des Protests zu unterdücken.»

Hintergrundinformationen

Die im Bericht «Crackdown in Syria: Terror in Tell Kalakh» zusammengetragenen Fakten stützen sich auf Interviews mit über 50 AugenzeugInnen, die Amnesty International mit Flüchtlingen in Libanon sowie per Telefon geführt hat. VertreterInnen der Menschenrechtsorganisation ist es hingegen nicht erlaubt, nach Syrien einzureisen. Die Augenzeugenberichte betreffen eine mehrtägige Operation der syrischen Sicherheitskräfte in Tell Kalakh, die am 14. Mai 2011 begann.

Die meisten der dokumentierten Menschenrechtsverletzungen erfüllen den Tatbestand der Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Sie fallen damit in den Zuständigkeitsbereich des Internationalen Strafgerichtshof (ICC).

Die Forderungen von Amnesty International

Amnesty fordert den Uno-Sicherheitsrat deshalb eindringlich auf, nicht länger zu schweigen, sondern endlich eine griffige Resolution zu beschliessen. Syrien muss vom Sicherheitsrat verpflichtet werden

  • alle Gewissensgefangenen freizulassen und die für die Gewaltakte der Sicherheitskräfte Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen,
  • unabhängige Ermittlungen zu den Vorfällen zu veranlassen und dabei mit der vom Menschenrechtsrat beauftragten Mission zusammenzuarbeiten,
  • den Zugang unabhängiger BeobachterInnen zuzulassen.

Bisher blockierten - neben China und Russland - auch Brasilien, Indien und Südafrika eine derartige Resolution. Amnesty wendet sich deshalb mit einer weltweiten Online-Aktion an die Regierungen dieser drei Länder und fordert sie auf, ihren Widerstand gegen eine griffige Uno-Resolution aufzugeben und so den Druck auf China und Russland zu erhöhen.

Zur Online-Aktion (englisch)

Medienmitteilung veröffentlicht: 6. Juli 2011
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