Die Uno-Staaten sollten dringend eine Menschenrechtsmission nach Syrien prüfen. © Demotix
Die Uno-Staaten sollten dringend eine Menschenrechtsmission nach Syrien prüfen. © Demotix

Syrien Bombardierungen müssen gestoppt werden

27. Februar 2012
Angesichts des andauernden Blutvergiessens in Syrien fordert Amnesty International dringend, dass die syrische Regierung die Bombardierungen stoppt und humanitären Hilfsorganisationen sofortigen und ungehinderten Zugang zu den Konfliktgebieten gewährt. Dringend nötig ist ein umfassendes Waffenembargo und die Einfrierung von Bashar al-Assads Vermögen.

Insbesondere in der westsyrischen Stadt Homs verschlechtert sich die Lage zusehends: Hunderte von Menschen haben in den letzten Wochen ihr Leben verloren. «Wir erhalten immer grässlichere Berichte aus Homs», sagt Amnesty-Expertin Ann Harrison. «Die syrischen Behörden müssen die erbarmungslosen Bombardements sofort einstellen und vollen und ungehinderten humanitären Zugang zu den betroffenen Gebieten erlauben.»

Den Überlebenden in Homs fehlt es inzwischen auch am Grundlegendsten: BewohnerInnen des Viertels Bab 'Amr haben Amnesty International gesagt, dass der Beschuss die Netzwerke der Strom- und Wasserversorgung zerstört habe. Es bestehe wenig Aussicht, dass sie wiederhergestellt würden. Dem Viertel droht auch ein eklatanter Mangel an medizinischer Versorgung und medizinischem Personal.

Menschenrechtsmission notwendig

Amnesty International hatte die Staaten vor der «Friends of Syria»-Konferenz in Tunis dazu aufgerufen, die Menschenrechte in den Mittelpunkt ihrer Diskussionen zu stellen.

Die Organisation sagte auch, dass die Bildung einer Uno-geführten Mission zur Überwachung der Menschenrechte in Syrien geprüft werden sollte. Seit dem Rückzug der Delegierten der Arabischen Liga hat die Gewalt deutlich zugenommen.

Da sich die Situation im Land weiter verschlechtert, sind Syriens Nachbarstaaten in der Verantwortung, SyrerInnen die Flucht vor der Gewalt zu erleichtern. Sie sollten alle Beschränkungen für die Einreise aufheben und die Geflüchteten beschützen. Viele SyrerInnen ausserhalb des Landes, darunter in den Nachbarländern, haben von Einschüchterungen und Drohungen durch den syrischen Geheimdienste berichtet.

Flüchtlinge in Jordanien erzählten einer Delegation von Amnesty International, dass sie in der Regel nur sehr begrenzte medizinische Behandlungen durch staatliche Einrichtungen in Jordanien oder von internationalen medizinischen Organisationen erhalten. Viele von ihnen haben schwere Verletzungen durch Kugeln, Granatsplitter oder Folter.

Amnesty International fordert alle Länder auf, keine syrischen Staatsangehörigen zur Rückkehr nach Syrien zu zwingen.

Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Amnesty International hat wiederholt dazu aufgerufen, dass die Situation in Syrien vom Internationalen Strafgerichtshof untersucht werden sollte. Die Organisation fordert ausserdem die Verhängung eines umfassenden Waffenembargos und die Einfrierung aller Vermögenswerte von Präsident Bashar al-Assad und seines Machtzirkels.

Der Ergebnisse einer Uno-Untersuchungskommission bestätigen Amnesty Internationals Erkenntnisse, wonach die weit verbreiteten und systematischen Angriffe auf die Zivilbevölkerung Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen. Diese Übergriffe waren anscheinend mit dem Wissen und der Zustimmung der kommandierenden Offiziere und hochrangiger Mitglieder der syrischen Regierung durchgeführt worden.

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