Syrien Folter und Hinrichtungen in Geheimgefängnissen der islamistischen Rebellengruppe ISIS

19. Dezember 2013
Summarische Hinrichtungen, Folter und Auspeitschungen sind in den geheimen Gefängnissen der bewaffneten Gruppierung ISIS («Islamischer Staat in Irak und al-Sham») an der Tagesordnung. Dies ergeben Zeugenaussagen ehemaliger ISIS-Gefangener aus Aleppo und al-Raqqa, die Amnesty International in einem neuen Bericht zusammengetragen hat.

ISIS schreibt sich eine strikte Anwendung der Scharia auf die Fahnen und kontrolliert inzwischen weite Gebiete im Norden Syriens, darunter Teile von Aleppo und die Region von al-Raqqa. Die Gruppierung hat in diesen Gebieten eine eigentliche Schreckensherrschaft errichtet und führt öffentliche Hinrichtungen und Auspeitschungen durch, um die strikte Auslegung der Scharia durchzusetzen. ISIS unterhält zudem geheime Gefängnisse, in denen systematisch gefoltert wird. Ende November und Anfang Dezember 2013 haben Amnesty-Delegierte in verschiedenen türkischen Städten Interviews mit ehemaligen Insassen der geheimen ISIS-Gefängnisse geführt. Die Zeugenaussagen sind in den 18-seitigen Bericht „Rule of fear: ISIS abuses in detention in northern Syria eingeflossen.

Tod und Folter in geheimen Gefängnissen

Amnesty International hat Kenntnis von 7 ISIS-Haftzentren in den Bezirken Aleppo und al-Raqqa in Nordsyrien. Unter den Häftlingen befinden sich neben mutmasslichen Dieben und Angehörigen konkurrenzierender Rebellengruppen zahlreiche Personen, denen ISIS vorwirft, sich « unislamisch » verhalten zu haben, beispielsweise weil sie Zigaretten geraucht haben oder aussereheliche Beziehungen gepflegt haben sollen. ISIS steht auch unter dem Verdacht, ausländische Journalisten entführt zu haben.  In den Gefängnissen befinden sich auch Kinder, darunter auch 8-Jährige, die denselben unmenschlichen Haftbedingungen ausgesetzt und von grausamen Auspeitschungen betroffen sind. Die ehemaligen Gefangenen berichten von routinemässigen Folterungen, beispielsweise mit Elektroschocks und Gummikabeln. Im Gefängnis Saad al Baath in der Region al-Raqqa hat der Richter eines islamischen Tribunals – der offenbar nur mit Sprengstoffgürtel auftritt – ein Terrorregime errichtet mit unmittelbarer Vollstreckung von Todesurteilen nach grotesk unfairen «Prozessen» von der Dauer weniger Minuten.

Amnesty fordert Waffenembargo gegen ISIS

Nach Jahrzehnten unter dem brutalen Regime Assad leidet die Bevölkerung von al-Raqqa und Aleppo unter einer neuen Form von Tyrannei, die aber gleichermassen von willkürlicher Haft, Folter und Exekutionen geprägt ist. Amnesty fordert konkrete Massnahmen, um Waffenlieferungen und andere Unterstützung an ISIS und weitere bewaffnete Gruppierungen, die sich Kriegsverbrechen und systematischer Menschenrechtsverletzungen schuldig gemacht haben, zu verhindern. Dies betrifft insbesondere die Türkei, auf deren Gebiet ISIS Kämpfer und Waffen rekrutiert, sowie die Golfstaaten, welche islamistische Gruppierungen in Syrien unterstützen. Zudem fordert Amnesty International die syrische Regierung weiterhin auf, der internationalen Untersuchungskommission sowie VertreterInnen humanitärer und Menschenrechtsorganisationen Zugang ins Land zu gewähren und ihrerseits die flagranten Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen zu beenden.