Gemäss Zahlen der Uno sind bis heute rund 620'000 SyrerInnen in die Nachbarländer und nach Nordafrika geflohen. Mindestens 2 Millionen sind innerhalb Syriens zu Flüchtlingen geworden. Der blutige Konflikt hat bereits über 60'000 Tote gefordert.
Die Nachbarländer haben sich bisher überwiegend grosszügig in der Aufnahme syrischer Flüchtlinge gezeigt. Ihre Ressourcen stossen indes zunehmend an Grenzen, und die Lebensbedingungen der Flüchtlinge werden unter den winterlichen Bedingungen immer schwieriger. In der EU haben seit April 2011 23'500 Flüchtlinge aus Syrien um Asyl ersucht. Die Einreichung von Asylgesuchen gestaltet sich in einigen Ländern wie Griechenland oder Zypern sehr schwierig.
Zusammen mit dem European Council for Refugees and Exiles und zwei kirchlichen Flüchtlingshilfswerken hat sich Amnesty International deshalb mit einem offenen Brief an den EU-Ministerrat gewendet. Die Kernforderungen der Menschenrechtsorganisationen sind:
- Die flüchtlingsrechtliche Anerkennung derjenigen SyrerInnen, die die Flüchtlingseigenschaft gemäss Genfer Konvention erfüllen sowie den Verzicht auf Rückschaffungen und Ausschaffungshaft
- eine grosszügigere Unterstützung des UN Syria Regional Response Plan sowie humanitäre Massnahmen zur Versorgung der Flüchtlinge in den Lagern der Nachbarländer Syriens
- die Aufnahme verletzlicher Personengruppen syrischer Flüchtlinge aus den Nachbarländern sowie von irakischen und anderen Flüchtlingen, die vor Ausbruch des Konflikts in Syrien Schutz suchten
Neben der EU steht natürlich auch die Schweiz in der Pflicht, die zwar keine Rückschaffungen vornimmt, jedoch als Folge eines Entscheidmoratoriums syrische Asylsuchende auch nicht als Flüchtlinge anerkennt und ihnen damit keine Perspektiven eröffnet.
Zum offenen Brief von Amnesty und den anderen NGOs (englisch)