Mahnwache für Aleppo in Bern vom 14. Dezember 2016. © Amnesty International
Mahnwache für Aleppo in Bern vom 14. Dezember 2016. © Amnesty International

Syrien Mahnwachen für Aleppo, Forderungen an den Bundesrat

19. Dezember 2016
Im Gedenken an die Opfer und in grosser Sorge um das Schicksal der Menschen in und aus Aleppo organisierten Aktivistinnen und Aktivisten von Amnesty Schweiz in Lausanne und Bern Mahnwachen. Zudem fordert Amnesty Schweiz den Bundesrat auf, den unbürokratischen Familiennachzug von Syrerinnen und Syrern zu erleichtern und die humanitäre Hilfe auszuweiten.

In Lausanne haben am Sonntagabend vom 18.12.2016 rund 500 Personen in einer Schweigeminute den Opfern von Aleppo gedacht. Auf Transparenten stand geschrieben «Aleppo darf nicht sterben» und «Ich bin Aleppo». Die Uni-Gruppe Lausanne von Amnesty International hatte die Mahnwache organisiert. 

In Bern trafen sich nach einem von Amnesty Schweiz mitgetragenen Aufruf bereits am Mittwochabend (14.12.2016) rund 100 Menschen, um der Zivilbevölkerung in Aleppo gemeinsam ein Zeichen der Solidarität zu senden.

Aleppo und Syrien stehen für das Versagen der internationalen Mechanismen zur Ahndung und Verhinderung von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Entsprechende Appelle an das syrische Regime und seine Verbündeten Iran und Russland sowie den Uno-Sicherheitsrat blieben seit 2011 folgenlos. Dies hat es den Konfliktparteien und namentlich den Regierungskräften erlaubt, derartige Verbrechen in immer massiverem Umfang zu verüben.

Amnesty International setzt sich auf internationaler und nationaler Ebene für die Menschen in Aleppo und in weiteren belagerten Städten in Syrien ein.

Mit der Mahnwache manifestieren sich Trauer, Sorge und das Gefühl von Ohnmacht und Hilflosigkeit. Dennoch hat die Schweiz Handlungsmöglichkeiten – dies namentlich für die syrischen Flüchtlinge in der Schweiz und ihre Verwandten, die durch die Zerstörungen und Vertreibungen in Aleppo ihre Zukunft im Land verloren haben. Amnesty hat sich deshalb an das Staatssekretariat für Migration gewendet und fordert die Lancierung einer erneuten befristeten Aktion zur Erleichterung des erweiterten Familiennachzuges. Damit soll es Syrerinnen und Syrern, die sich bereits in der Schweiz aufhalten, ermöglicht werden, unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus und unbürokratisch Verwandte aus Aleppo und anderen Regionen Syriens nachzuholen. Gesuche um humanitäre Visa müssen zudem in Anbetracht der dramatischen Lage grosszügig und speditiv behandelt werden.

Daneben fordert Amnesty vom Bundesrat, die Anstrengungen zur humanitären Hilfe auf allen Ebenen fortzusetzen und gegebenenfalls auszuweiten. Dazu gehört insbesondere auch die Mitfinanzierung der Flüchtlingslager in Jordanien und im Libanon.

Schliesslich ruft die Menschenrechtsorganisation die Landesregierung auf, die Anstrengungen im Hinblick auf eine Reform der Entscheidungsmechanismen im Uno-Sicherheitsrat bei humanitären Krisen zu verstärken und eine entsprechende Initiative weiter zu verfolgen.