Der Krieg in Syrien hat der Bevölkerung unvorstellbares Leid gebracht.  © GEORGE OURFALIAN/AFP/Getty Images
Der Krieg in Syrien hat der Bevölkerung unvorstellbares Leid gebracht. © GEORGE OURFALIAN/AFP/Getty Images

Syrien Uno-Resolution ebnet den Weg für die Verfolgung von Kriegsverbrechen in Syrien

22. Dezember 2016
Die Uno-Generalversammlung hat eine Resolution verabschiedet, die einen unabhängigen internationalen Mechanismus zur Verfolgung von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Syrien etabliert. Er soll sicherstellen, dass die Gräueltaten, die seit Ausbruch des Konfliktes im März 2011 verübt worden sind, nicht ungesühnt bleiben.

«Mit dieser Resolution öffnet die Generalversammlung einen Weg aus der Sackgasse, in die sich der Sicherheitsrat punkto Rechenschaftspflicht und Verantwortung manövriert hat. Es ist der erste Schritt in Richtung Gerechtigkeit für die Tausenden von Opfern», sagte Anna Neistat, Leiterin der Recherche bei Amnesty International.

«Die Situation in Syrien bleibt eine der schrecklichsten Tragödien unserer Zeit. Sie ist ein Exempel für das Scheitern eines internationalen Systems, welches – mit dem Uno-Sicherheitsrat im seinem Zentrum – geschaffen worden war, um solche Gräueltaten zu verhindern, die das Gewissen der Menschheit erschüttern.

Die Weltgemeinschaft erhebt sich mit dieser Resolution gegen den Sicherheitsrat und seine heillose Untätigkeit angesichts der entsetzlichen Grausamkeiten, die vor den Augen der Weltöffentlichkeit begangen werden. Diese Krise hat in den letzten fünf Jahren Hundertausende von Menschenleben gefordert und dem syrischen Volk unvorstellbares Leid gebracht.

Die überwältigende Unterstützung der Resolution durch die Uno-Mitgliedsstaaten sendet ein starkes Signal an die Konfliktparteien in Syrien, dass Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht toleriert werden. Die Verantwortlichen werden zur Rechenschaft gezogen werden. Straflosigkeit ist keine Option», sagte Anna Neistat.

«Es ist nun zentral, dass wir uns für eine rasche und vollständige Umsetzung der Resolution einsetzen. Der Mechanismus muss es ermöglichen, diejenigen zu verfolgen, die verantwortlich sind für vergangene und laufende Kriegsverbrechen in Syrien.»

 

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