Tunesien Regierung muss die Menschen vor Gewalt schützen

17. Januar 2011
Nach den Protesten gegen schlechte Lebensbedingungen, Arbeitslosigkeit und Korruption, hat der tunesische Präsident Zine El Abidine Ben Ali am 14. Januar 2011 das Land verlassen.

Proteste am 13. Januar in Douz, Tunesien. © AP GraphicsBank

Vor seiner Flucht hatte der Präsident den Ausnahmezustand verhängt. Bereits am Samstag wurde der 77-jährige Parlamentssprecher Foued Mebazza als Übergangspräsident vereidigt. Er beauftragte den Ministerpräsidenten Mohammed Ghannouchi mit der Bildung einer neuen Regierung. Laut Medienberichten herrschte auf den Strassen der Hauptstadt Tunis am Wochenende weiterhin Gewalt. An mehreren Orten kam es zu Feuergefechten und Plünderungen.

«Die politische Zukunft Tunesiens ist ungewiss. Die derzeitige Regierung muss alles dafür tun, die tunesische Bevölkerung vor weiterer Gewalt zu schützen - unabhängig davon, wer die Gewalt ausübt. Sie muss sicherstellen, dass dabei nur verhältnismässige Gewalt angewendet wird und auch dies nur dann, wenn ihr Einsatz unbedingt notwendig ist, um Leben zu schützen», sagte Diana Elthawy, Amnesty-Expertin für Nordafrika. «Die Regierung muss ausserdem die Sicherheitskräfte zügeln und den Sicherheitsapparat sowie das Justizsystem gründlich überprüfen.»

Diana Elthawy ist am 14. Januar für Amnesty International nach Tunesien gereist. Sie schildert im englischsprachigen Amnesty-Blog «Livewire» ihre Eindrücke der Ereignisse der letzten Tage:

Lesen Sie die Berichte von Diana Elthawy im «Livewire»:

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