Hintergrund Yang Tongyan Journalist und Schriftsteller zu 12 Jahren Haft verurteilt

Der Journalist und Schriftsteller Yang Tongyan wurde im Mai 2006 zu 12 Jahren Gefängnis verurteilt. Seine Verurteilung gründet auf Schriftstücke und Artikel, die Yang zur Unterstützung des politischen

Der Journalist und Schriftsteller Yang Tongyan wurde im Mai 2006 zu 12 Jahren Gefängnis verurteilt. Seine Verurteilung gründet auf Schriftstücke und Artikel, die Yang zur Unterstützung des politischen  und demokratischen Wandels in China verfasst hatte. Ihm wurde unter anderem vorgeworfen, Geld für die Unterstützung von Gefangenen und ihrer Familien aus Übersee erhalten zu haben sowie für die lokal geplante Gründung der verbotenen «China Democratic Party» aktiv gewesen zu sein. Schon früher hatte Yang eine 10 jährige Strafe verbüsst für geäusserte Kritik zur Niederschlagung der pro-demokratischen Demonstrationen im Jahre 1989.

Das gesamte letzte Jahr über haben chinesische Behörden die Kontrolle über die Medien intensiviert. Tageszeitungen, Magazine und Webseiten wurden schikaniert oder geschlossen. Ein besorgniserregendes Beispiel war die zwischenzeitliche Schliessung von «Freezing Point» (Bingdian), einer populären Beilage der Zeitung «China Youth Daily» nachdem ein Artikel erschienen war, in dem die offizielle Interpretation bestimmter historischer Ereignisse kritisiert wurde. Die Zeitung wurde zwischen Januar und Februar 2006 während fünf Wochen geschlossen und erst wieder zugelassen, als die beiden Herausgeber entlassen worden waren.

Die chinesische Gesetzgebung und Politik verstösst immer wieder gegen internationale Menschenrechtsstandards. Straftatbestände wie «Verletzung von Staatsgeheimnissen» oder «Staatsgefährdung» werden im chinesischen Strafgesetz dazu genutzt, JournalistInnen, HerausgeberInnen von Zeitungen oder SchriftstellerInnen unrechtmässig zu verurteilen. Während ausländische JournalistInnen normalerweise nur kurz festgehalten und danach ausgewiesen werden, müssen ihre chinesischen KollegInnen mit harten Strafen rechnen, wenn sie über «sensible» Themen berichten.

«Wir werden den Medien die absolute Freiheit zur Berichterstattung geben, wenn sie nach China zur Olympiade 2008 kommen. Wir sind der Überzeugung, dass die olympischen Spiele nicht nur unserer Wirtschaft helfen werden sondern auch zur Verbesserung der sozialen Bedingungen wie Bildung, Gesundheit und Menschenrechte dienen werden».

Wang Wei, Generalsekretär des Bewerbungskomitees von Peking 2008 in einer chinesischen Zeitung im Juli 2001

«Zurück