Flagge von Kirgistan (Symbolbild) © pixabay
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URGENT ACTION Briefaktion: Kirgistan Journalist*innen und Medienschaffende freilassen!

UA 030/24 I Mitmachen bis 24. Mai 2024 I (UA aktiv seit: 12.04.2024) I AI-Index: EUR 58/7924/2024
Am 16. Januar durchsuchte die Polizei die Wohnungen von elf Journalist*innen, die für ihre frühere und aktuelle Mitarbeit bei Ayt Ayt Dese und Temirov LIVE bekannt sind, zwei unabhängigen Medien-projekten, die Korruptionsvorwürfe in Kirgisistan untersuchen. Zu ihnen gehören Makhabat Tazhibek-kyzy, die Chefredakteurin von Temirov LIVE, und Aike Beishekeeva, eine 23-jährige Faktencheckerin. Alle elf wurden im Rahmen strafrechtlicher Ermittlungen festgenommen, bei denen es um angebliche «Aufrufe zu aktivem Ungehorsam [...] und zu Massenunruhen sowie Aufrufe zur Gewalt gegen Bürgerinnen und Bürger» geht und die auf einem in den Sozialen Medien veröffentlichten Video beruhen. Später wurden die Medienschaffenden angeklagt und in Untersuchungshaft überstellt. Im Falle einer Verurteilung drohen ihnen bis zu zehn Jahre Haft.

Für mehr Hintergrundinformationen die Überschrift anklicken:

Die willkürliche Inhaftierung und strafrechtliche Verfolgung von Makhabat Tazhibek-kyzy, Aike Beishekeeva und neun weiteren Journalisten und Medienschaffenden, die mit den Projekten Ayt Ayt Dese und Temirov LIVE in Verbindung stehen, geben Anlass zu grosser Besorgnis. Zwischen dem 12. März und 9. April wurden sechs Journalisten aus der Untersuchungshaft in den Hausarrest verlegt und ein Journalist unter Aufsicht freigelassen; die Anklagen gegen sie wurden jedoch nicht fallen gelassen. Makhabat Tazhibek-kyzy und Aike Beishekeeva sowie zwei weitere Journalisten befinden sich nach wie vor in Haft.

Sie stehen aufgrund eines in den Sozialen Medien veröffentlichten Videos wegen «Aufrufs zu aktivem Ungehorsam und Massenunruhen sowie Aufrufs zur Gewalt gegen Bürgerinnen und Bürger» unter Anklage. Die Medienschaffenden bestreiten die Vorwürfe. Es ist zu befürchten, dass die Vorwürfe dazu dienen, die Journalist*innen für ihre Kritik an den Behörden zu bestrafen, was einen Verstoss gegen das Recht auf freie Meinungsäusserung darstellen würde.

Auch die Vorwürfe, nach denen Makhabat Tazhibek-kyzy am 5. April in der Untersuchungshaft gefoltert oder anderweitig misshandelt wurde, geben grossen Anlass zur Sorge. Wie das Büro der Ombudsperson für Menschenrechte in Kirgisistan bestätigte, wurde sie in ihrer Zelle von Angehörigen des Gefängnispersonals geschlagen und trug Blutergüsse am Oberkörper davon.

Am 16. Januar wurden elf Medienschaffende, die mit den Medienprojekten Ayt Ayt Dese und Temirov Live in Verbindung stehen, im Rahmen einer gross angelegten Polizeiaktion festgenommen und zum Innenministerium gebracht. In Polizeigewahrsam wurde ihnen der Zugang zu einem Rechtsbeistand verweigert, und am 30. Januar wurden alle elf in das Untersuchungsgefängnis SIZO 1 in Bischkek verlegt.
Nach Angaben des Innenministeriums waren die Massendurchsuchungen und Festnahmen Teil einer strafrechtlichen Untersuchung wegen vermeintlicher «Aufrufe zum aktiven Ungehorsam [...] und zu Massenunruhen sowie Aufrufen zur Gewalt gegen Bürgerinnen und Bürger» (Paragraf 278 Absatz 3 des Strafgesetzbuchs), die sich aus der Überprüfung eines am 13. Dezember 2023 auf dem YouTube-Kanal Ayt Ayt Dese veröffentlichten Videos ergeben hatten. Gegen alle elf Personen wurde inzwischen Anklage erhoben, was diese als politisch motivierten Versuch werten, sie für ihre Kritik an den Behörden zu bestrafen.
Unter den Angeklagten befinden sich zwei Frauen, Makhabat Tazhibek kyzy und Aike Beishekeeva. Makhabat Tazhibek kyzy ist Leiterin des Medienkanals Temirov LIVE und von dessen Ableger Ayt Ayt Dese. Ausserdem ist sie die Ehefrau des exilierten Investigativjournalisten Bolot Temirov, dem Gründer von Temirov LIVE. Makhabat Tazhibek-kyzy, die neben den oben genannten Vorwürfen auch wegen der «Organisation von Massenunruhen» angeklagt ist, drohen zehn Jahre Haft. Aike Beishekeeva ist eine Faktencheckerin und Journalistin, die am Tag ihrer Festnahme ihren 23. Geburtstag feierte. Bei einer Verurteilung drohen ihr bis zu acht Jahre Haft.
Am 6. April wurde bekannt, dass Makhabat Tazhibek kyzy und zwei ihrer Zellengenossinnen von Sicherheitskräften im Untersuchungsgefängnis geschlagen wurden. Dies wurde vom Büro der Ombudsperson für Menschenrechte in Kirgisistan sowie Mitarbeiter*innen des Nationalen Zentrums zur Verhütung von Folter bestätigt, die das Untersuchungsgefängnis besuchten. Sie stellten fest, dass Makhabat Tazhibekkyzy an beiden Armen, links am Kiefer und in der linken Armbeuge Blutergüsse aufwies. Die Beamt*innen im Untersuchungsgefängnis weigerten sich jedoch, die Verletzungen zu dokumentieren. Sie leugneten auch, dass es überhaupt zu Misshandlungen gekommen war. Das Büro der Generalstaatsanwaltschaft soll Ermittlungen zu den Misshandlungsvorwürfen eingeleitet haben.
Sechs der elf Inhaftierten arbeiten aktuell nicht für Ayt Ayt Dese und Temirov LIVE und haben nichts mit der Entstehung und Veröffentlichung der Inhalte zu tun, die Grundlage der strafrechtlichen Ermittlungen sind. Am 12. März fand vor dem Bezirksgericht Pervomaisky in Bischkek eine Anhörung statt, um Präventivmassnahmen gegen die Journalist*innen zu prüfen. Bei acht Personen, darunter Makhabat Tazhibek-kyzy und Aike Beishekeeva, wurde die Untersuchungshaft um zwei weitere Monate bis zum 13. Mai verlängert. Zwei Personen wurden unter Hausarrest gestellt, eine Person unter Aufsicht freigelassen. Am 9. April wurden vier weitere Personen unter Hausarrest gestellt. Makhabat Tazhibek-kyzy und Aike Beishekeeva sowie zwei weitere Journalisten befinden sich jedoch nach wie vor in Untersuchungshaft.
Temirov LIVE ist seit Januar 2020 online. Die Mitarbeiter*innen und Partner des Medienkanals stehen unter dem ständigen Druck der Behörden. Im Januar 2022 untersuchten Drogenfahnder*innen das Büro von Temirov LIVE und nahmen Bolot Temirov fest. Im November 2022 wurde Bolot Temirov, der im Besitz eines russischen und eines kirgisischen Passes war, die kirgisische Staatsbürgerschaft aberkannt. Anschliessend wurde er als Vergeltung für seine Kritik an den Behörden nach Moskau abgeschoben. Die Behörden hatten ihn beschuldigt, sich die kirgisische Staatsbürgerschaft illegal beschafft und rechtswidrig die Staatsgrenze überschritten zu haben.
Amnesty International hat die zunehmende Einschränkung des Rechts auf freie Meinungsäusserung in Kirgisistan dokumentiert, einschliesslich der Schliessung oder Einschränkung der Tätigkeit unabhängiger Medien und der strafrechtlichen Verfolgung von Aktivist*innen, auch im sogenannten «Kempir-Abad-Fall».

Werden Sie aktiv:

Schreiben Sie einen Appellbrief in Ihren eigenen Worten oder verwenden Sie unseren Briefvorschlag. Die Modellbriefe zum kopieren finden Sie nachfolgend. Unter AKTUELLE DOKUMENTE finden Sie zudem druckfertige Briefe.
(Siehe weiter unten)

Werden Sie auch auf SOCIAL MEDIA aktiv. (Infos siehe im entsprechenden Aufklappfeld)

Bitte schreiben Sie vor dem 24. Mai 2024.
Schreiben Sie in Kirgisisch, Russisch, Englisch oder in Ihrer eigenen Sprache.
 

Sehr geehrter Herr Präsident

Ich möchte Sie auf den Fall der beiden Journalistinnen Makhabat Tazhibek-kyzy und Aike Beishekeeva und weitere Medienschaffender aufmerksam machen, die unter Anklage stehen, weil sie Kritik an den Behörden geübt haben.

Am 16. Januar durchsuchte die Polizei die Wohnungen von elf Journalist*innen, die für ihre frühere und aktuelle Mitarbeit bei Ayt Ayt Dese und Temirov LIVE bekannt sind, zwei unabhängigen Medienprojekten, die Korruptionsvorwürfe in Kirgisistan untersuchen. Zu ihnen gehören Makhabat Tazhibek-kyzy, die Chefredakteurin von Temirov LIVE, und Aike Beishekeeva, eine 23-jährige Faktencheckerin. Alle elf wurden im Rahmen strafrechtlicher Ermittlungen festgenommen, bei denen es um angebliche «Aufrufe zu aktivem Ungehorsam [...] und zu Massenunruhen sowie Aufrufe zur Gewalt gegen Bürgerinnen und Bürger» geht und die auf einem in den Sozialen Medien veröffentlichten Video beruhen. Später wurden die Medienschaffenden angeklagt und in Untersuchungshaft überstellt. Im Falle einer Verurteilung drohen ihnen bis zu zehn Jahre Haft.

Zwischen dem 12. März und 9. April wurden sechs Journalisten aus der Untersuchungshaft in den Hausarrest verlegt und ein Journalist unter Aufsicht freigelassen; die Anklagen gegen sie wurden jedoch nicht fallen gelassen. Makhabat Tazhibek-kyzy und Aike Beishekeeva sowie zwei weitere Journalisten befinden sich nach wie vor in Haft.

Ich fordere Sie auf, dafür zu sorgen, dass Makhabat Tazhibek-kyzy und Aike Beishekeeva von Temirov LIVE und Ayt Ayt Dese und zwei weitere noch inhaftierte Journalisten freigelassen werden, alle Anklagen gegen sie und alle am 16. Januar festgenommenen Journalist*innen fallen gelassen werden und ihnen die Möglichkeit gegeben wird, ihrer beruflichen Tätigkeit in Kirgisistan frei und ohne Angst nachzugehen.

Stellen Sie bitte sicher, dass Makhabat Tazhibek-kyzy und Aike Beishekeeva bis zu ihrer Freilassung vor Folter und anderen Misshandlungen in der Haft geschützt sind.

Hochachtungsvoll,
 

Dear Mr President,

I am writing to express my deep concern over the arbitrary detention and criminal prosecution of Makhabat Tazhibek-kyzy, Aike Beishekeeva, and nine other journalists and media workers associated with «Ayt Ayt Dese» and Temirov LIVE projects.

They are facing the criminal charges of «calling for active disobedience and mass riots, as well as calls for violence against citizens» based on a video published on social media. The journalists deny the charges. I am concerned that the charges have been brought to punish the journalists for their criticism of the authorities, in violation of the right to freedom of expression.

I am also deeply concerned about allegations that Mahabat was tortured or otherwise ill-treated in the pre-trial detention centre on 5 April. The Office of the Ombudsman for Human Rights in Kyrgyzstan confirmed that prison guards beat her in her cell leaving her with bruises on her upper body,

I urge you to do everything within your power to immediately release and drop all charges against Makhabat Tazhibek-kyzy, Aike Beishekeeva, and nine other journalists of «Temirov LIVE» and «Ayt Ayt Dese» media and enable them to continue their professional activities in Kyrgyzstan freely and without fear. Pending the release of Makhabat Tazhibek-kyzy and Aike Beishekeeva, ensure they are protected from torture and other ill-treatment in detention.

Yours sincerely,
 

Please target the President of Kyrgyzstan on social media:

Facebook:
https://www.facebook.com/SadyrJaparov1968/
https://www.facebook.com/KyrgyzPresident

X/Twitter:
https://twitter.com/sadyrjaparov

Instagram:
https://www.instagram.com/kyrgyzpresident/

https://www.instagram.com/sadyr_japarov/

You can write comments and ask questions relating them to this case. Proposed messages:

  • Why are journalists being denied their right to freedom of expression?   Why are journalists facing criminal prosecution?
  • [Your country] is very worried about the journalists and employees of Temirov LIVE.
  • Why isn’t Kyrgyzstan fulfilling its international human rights obligations and restricting freedom of speech?
  • Deputy Chairman of the Cabinet of Ministers Edil Baisalov said that the arrest of the journalists is an «educational process». Is criminal prosecution a legitimate «educational process»? (the quote is from this article)
  • Are there any possibilities of building a constructive dialogue with civil society in Kyrgyzstan?
  • Citizens of Kyrgyzstan must have access to independent information. Stop suppressing the work of journalists.
  • Stop repressions of journalists and activists in Kyrgyzstan for the legitimate exercise of their professional duties.

 

APPELLE AN

Präsident:
Sadyr Japarov
President of Kyrgyzstan
Presidential Administration of the Kyrgyz Republic
207 Abdumomunov Street
720003, Bishkek
Kyrgyz Republic


KOPIE AN

Ambassade de la République Kirghize
Avenue Blanc 51, 3ème étage
1202 Genève

Fax: 022 707 92 21
E-mail: [email protected]

 



AkTuelle Dokumente

DRUCKFERTIGE MODELLBRIEFE
Gewünschte Version anklicken

MODELLBRIEF DEUTSCH 030/24 (Word)
MODEL LETTER ENGLISH 030/24 (Word)


DIESE URGENT ACTION – KOMPLETT ALS WORD-DOKUMENT

Seite 1 Hintergrundinformationen, Seite 2 Modellbrief
UA 030/24 – DEUTSCH
UA 030/24 – ENGLISH


English version (click on title to open):

On 16 January, police raided the homes of 11 journalists known for their past and current involvement with «Ayt Ayt Dese» and «Temirov LIVE», two independent media projects that have investigated allegations of corruption in Kyrgyzstan. They include Makhabat Tazhibek-kyzy, the head of «Temirov LIVE» and Aike Beishekeeva, a 23-year-old factchecker. All 11 were detained for questioning as part of a criminal investigation into alleged «calls for active disobedience […] and for mass riots, as well as calls for violence against citizens» stemming from a video published on social media. They are now formally charged, placed in pre-trial detention and face up to 10 years in prison. Between 12 March and 9 April, six of the journalists were moved from pre-trial detention to house arrest and one was released under supervision, but charges against them were not dropped. Makhabat and Aike and two other journalists remain in custody.

On 16 January, during a heavy-handed police operation, 11 journalists and media workers associated with the «Ayt Ayt Dese» and Temirov Live projects, were detained for questioning and taken to the Ministry of Internal Affairs. They were denied access to a lawyer while in police custody, and on 30 January all 11 were transferred to the pretrial detention centre SIZO 1 in Bishkek.

According to the Ministry of Internal Affairs, the mass searches and detentions were part of a criminal investigation into alleged «calls for active disobedience […] and for mass riots, as well as calls for violence against citizens» (Article 278(3) of the Criminal Code) stemming from the linguistic examination of a video published on «Ayt Ayt Dese» Youtube channel on 13 December 2023. All 11 have now been charged, which they maintain is a politically motivated move to punish them for their criticism of the authorities.

Among those targeted are two women: Mahabat Tazhibek-kyzy and Aike Beishekeeva. Makhabat Tazhibek-kyzy is the head of the media-channel «Temirov LIVE» and its side project «Ayt Ayt Dese», and wife of Bolot Temirov, the exiled investigative journalist and founder of Temirov LIVE. In addition to the charges mentioned above, Makhabat has also been charged with «organizing mass riots» and faces up to 10 years in prison. Aike Beishekeeva is a factchecker and journalist who just turned 23 years old on the day of the arrest. Aike faces up to eight years in prison.

Six of the 11 people detained do not currently work at the «Ayt Ayt Dese» and Temirov Live projects and have nothing to do with the creation and publication of the content that became the basis for the criminal prosecution. On 12 March, the Pervomaisky District Court of Bishkek held a hearing to consider tpreventive measures against the journalists. Eight people, including Makhabat Tazhibek-kyzy and Aike Beishekeeva, were remanded in pre-trial detention for another two months, until 13 May. Two people were placed under house arrest, and one person was released under supervision. On 9 April four more people were placed under house arrest. However, Mahabat Tazhibek-kyzy and Aike Beishekeeva, as well as other two journalists, remain in custody.

On 6 April it became known that Mahabat Tazhibek-kyzy and two of her cellmates were beaten by guards in the pre-trial detention centre. This was confirmed by the office of the Ombudsman for Human Rights in Kyrgyzstan and representatives of the National Center for the Prevention of Torture who visited the pre-trial detention centre. They found that Mahabat Tazhibek-kyzy had bruises on both arms, on the left side of her jaw and left armpit. However, officers at the pre-trial detention centre refused to document the bruises. They also denied that any ill-treatment took place. The General Prosecutor’s Office is reported to have launched an investigation into the ill-treatment.

«Temirov LIVE» has been running since January 2020. Its employees and associates have been under constant pressure from the authorities. In January 2022, drug enforcement officers searched the Temirov LIVE office and detained Bolot Temirov. In November 2022, Bolot Temirov, who held Russian and Kyrgyzstani passports, was stripped of his Kyrgyzstani citizenship and forcibly deported to Moscow, Russia, in retaliation for his criticism of the authorities. The authorities had accused him of illegally obtaining Kyrgyzstani citizenship and crossing the state border.

Amnesty International has documented the deterioration of the right to freedom of expression in Kyrgyzstan, including the closure or restriction of the activities of independent media outlets and the criminal prosecution of activists, including in the so-called «Kempir-Abad case».


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Write an appeal in your own words or use the model letter below. You find a ready-to-print model letter under
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