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URGENT ACTION Briefaktion: Jemen / Frist abgelaufen Bildungsexperte muss freigelassen werden

UA 040/24 I Mitmachen bis 8. Juli 2024 I (UA aktiv seit: 13.05.2024) I AI-Index: MDE 31/8037/2024
Moujib al-Mikhlafi, ein jemenitischer Bildungsexperte und Ausbilder von Lehrkräften, wird seit dem 10. Oktober 2023 von den De-facto-Behörden der Huthi willkürlich in Sana‘a festgehalten. Nach seiner Festnahme war er 21 Tage lang verschwunden und hatte über einen Monat lang keinen Kontakt zur Aussenwelt. Er befindet sich in dem von den Huthi geführten Sicherheits- und Geheimdienstgefängnis in Sana‘a. Dort wird er bis heute ohne Anklage festgehalten, und sein Recht auf einen Rechtsbeistand wird ihm verweigert. Er muss sofort freigelassen werden.

Moujib al-Mikhlafi ist ein 49-jähriger Bildungsexperte und Ausbilder zum Thema Kinderrechte, Friedensförderung, Dialog und gewaltfreie Kommunikation. Er wird seit dem 10. Oktober 2023 willkürlich in dem von den Huthi geführten Sicherheits- und Geheimdienstzentrum in Sanaa festgehalten. Bis heute wurde er nicht angeklagt und ihm wird sein Recht auf einen Rechtsbeistand verweigert.

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Nach Angaben eines Familienmitglieds wurde Moujib al-Mikhlafi am 10. Oktober 2023 von Sicherheits- und Geheimdienstkräften der Huthi festgenommen, als er auf dem Weg in das Gouvernement Ibb im Südjemen war, um eine Schulung für Lehrkräfte an Schulen abzuhalten. Sicherheits- und Geheimdienstkräfte durchsuchten am selben Tag ohne Durchsuchungsbefehl sein Haus und beschlagnahmten zwei Mobiltelefone, zwei iPad-Tablets und Arbeitsunterlagen.

Nach seiner Festnahme war Moujib al-Mikhlafi 21 Tage lang Opfer des Verschwindenlassens, bis seine Familie von der Beschwerdeabteilung des Sicherheits- und Geheimdienstes erfuhr, dass er in ihrem Haftzentrum in Sana'a festgehalten wird. Dort befindet er sich bis heute. Einem Familienmitglied zufolge wurde er nach seiner Festnahme fünf Wochen lang ohne Kontakt zur Aussenwelt in Haft gehalten, bevor er am 15. November 2023 seine Familie anrufen durfte.

Die Sorge seiner Familie um seine Gesundheit wuchs, als sie im März dieses Jahres erfuhr, dass sich sein Zustand verschlechterte. Moujib al-Mikhlafi leidet an Vorerkrankungen wie Diabetes und Bluthochdruck.

Nach Recherchen von Amnesty International werden die Gefangenen in den von den Huthi geführten Sicherheits- und Geheimdienstgefängnissen oft unter entsetzlichen Bedingungen festgehalten und haben keinen Zugang zu angemessener medizinischer Versorgung.

Moujib al-Mikhlafi ist ein Bildungsexperte und Ausbilder, der 24 Jahre lang im Bildungsministerium in Sana‘a gearbeitet hat, bis er am 10. Oktober 2023 inhaftiert wurde. Seine Arbeit umfasste Schulungen für Lehrkräfte an Schulen zu den Themen Kinderrechte, Friedensförderung und Konfliktlösung, Dialog und gewaltfreie Kommunikation.

Nach seiner Festnahme reichte seine Familie eine Eingabe beim Vorsitzenden des Obersten Politischen Rates und der Leitung des Sicherheits- und Geheimdienstes ein sowie eine Beschwerde beim Leiter der Rechtsabteilung im Büro des Huthi-Führers Abdul Malik al-Huthi, erhielt jedoch bis heute keine Antwort.

Willkürliche Inhaftierung verstösst gegen die jemenitische Strafprozessordnung und den Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte, dessen Vertragsstaat der Jemen ist.

Alle Konfliktparteien, die Huthi-de-Facto-Behörden, die international anerkannte jemenitische Regierung und der Südübergangsrat, sind für willkürliche Inhaftierungen, Verschwindenlassen, Schikane, Folter und andere Misshandlungen sowie unfaire Gerichtsverfahren verantwortlich.

Seit 2015 dokumentiert Amnesty International die Fälle von Dutzenden von Journalist*innen, Menschenrechtsverteidiger*innen, Akademiker*innen, Angehörigen der Minderheit der Baha‘i und anderen Personen, die als Oppositionelle oder Kritiker*innen wahrgenommen werden, die von den De-facto-Behörden der bewaffneten Gruppe der Huthi willkürlich festgenommen, gefoltert und anderweitig misshandelt wurden. Auch Fälle von Verschwindenlassen oder Verurteilungen in unfairen Gerichtsverfahren unter Rückgriff auf die Todesstrafe hat die Menschenrechtsorganisation dabei erfasst. Alle wurden wegen ihrer Arbeit als Journalist*innen oder wegen der friedlichen Aus-übung ihrer Menschenrechte, darunter die Rechte auf freie Meinungsäusserung, Vereinigungs- sowie Religions- und Glaubensfreiheit, angegriffen.

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