URGENT ACTION Kuba – Briefaktion / Frist abgelaufen Inhaftierter Lehrer benötigt dringend medizinische Versorgung

Es besteht grosse Sorge um den Gesundheitszustand von Pedro Albert Sánchez, ein pensionierter Lehrer, der seit dem 22. November 2023 unter Bedingungen inhaftiert ist, die seinen Gesundheitszustand stark verschlechtert haben. Trotz seiner Krebserkrankung wird ihm eine angemessene Ernährung und die nötige medizinische Versorgung verweigert.

Kubaner*innen jeden Alters und aus allen Gesellschaftsschichten sind jüngst in Kuba angeklagt, vor Gericht gestellt und zu harten Strafen verurteilt worden, weil sie im Juli 2021 friedlich an landesweiten Protesten teilgenommen hatten. Die Verfahren entsprachen häufig nicht den internationalen Standards für faire Gerichtsverfahren und wurden meist hinter verschlossenen Türen abgehalten.

Zu den Inhaftierten zählt auch Pedro Albert Sánchez, der öffentlich Kritik an der kubanischen Regierung äussert und sich für die Menschenrechte engagiert, insbesondere für die Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Er nahm friedlich an den Demonstrationen vom 11. Juli 2021 teil und wurde daraufhin auf Grundlage der konstruierten Anklagen der «Missachtung» und «Störung der öffentlichen Ordnung» verurteilt. Die Vorwürfe beziehen sich aus-schliesslich auf die Wahrnehmung seiner Rechte auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Sie sind politisch motiviert und zielen darauf ab, ihn zum Schweigen zu bringen. Amnesty International betrachtet Pedro Albert Sánchez als gewaltlosen politischen Gefangenen.

Pedro Albert Sánchez ist seit 2020 mehrfach festgenommen worden, weil er an friedlichen Protesten teilgenommen und abweichende Meinungen geäussert hatte. So wurde er im Oktober 2022 wegen «Missachtung» und «Störung der öffentlichen Ordnung» unter dem Strafgesetzbuch zu fünf Jahren «eingeschränkter Freiheit» verurteilt, was bedeutet, dass er seine Strafe ausserhalb des Gefängnisses ableisten konnte. Die Vorwürfe beziehen sich ausschliesslich auf seine Teilnahme an den Protesten vom 11. Juli 2021, wo er von seinen Rechten auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit Gebrauch machte und politische Reformen forderte.

Am 22. November 2023 nahmen die kubanischen Behörden Pedro Albert Sánchez erneut fest, als er versuchte, dem EU-Sonderbeauftragten für Menschenrechte Eamon Gilmore, der sich gerade wegen des Vierten Menschenrechtsdialogs zwischen der EU und Kuba im Land befand, ein Schreiben zu überbringen. Daraufhin machte im Dezember 2023 ein Gericht seine Verurteilung zu «eingeschränkter Freiheit» rückgängig und ordnete stattdessen eine Gefängnisstrafe an. Zum Zeitpunkt seiner Festnahme hat Pedro Albert Sánchez weder Gewalt an-gewendet noch zur Gewalt aufgerufen.

Amnesty International vorliegenden Informationen zufolge sind die Vorwürfe gegen ihn haltlos. Die Anklagen «Missachtung» und «Störung der öffentlichen Ordnung» kommen in Kuba häufig zum Einsatz, um die Rechte auf freie Meinungsäusserung und friedliche Versammlung einzuschränken.

Amnesty International betrachtet Pedro Albert Sánchez als gewaltlosen politischen Gefangenen und fordert seine sofortige und bedingungslose Freilassung. Seine Inhaftierung verstösst nicht nur gegen seine Menschenrechte, sondern wirft auch ein Schlaglicht auf die pauschale Unterdrückung aller Stimmen, die von den kubanischen Behörden die Einhaltung ihrer menschenrechtlichen Verpflichtungen fordern. Der Menschenrechtler muss dringend freigelassen werden und Zugang zu einer angemessenen medizinischen Versorgung erhalten.

Amnesty International stützt die Einschätzung, ob es sich bei einer Person um eine*n gewaltlose*n politische*n Gefangene*n handelt, auf die Informationen, die der Organisation über die Umstände vorliegen, die zu deren Inhaftierung geführt haben. Mit der Benennung einer Person als eine*n gewaltlose*n politische*n Gefangene*n bekräftigt Amnesty International, dass diese Person sofort und bedingungslos freigelassen werden muss, billigt jedoch nicht ihre früheren oder gegenwärtigen Ansichten oder ihr Verhalten.