URGENT ACTION China – Briefaktion Inhaftierter uigurischer Musiker benötigt medizinische Versorgung

Am 20. Juni 2024 wurde Yashar (Yaxia'er Xiaohelaiti亚夏尔-肖合拉提) zu drei Jahren Gefängnis verurteilt. Das Gericht befand, dass sich der 26-jährige uigurische Musiker der «Förderung des Extremismus» und des «illegalen Besitzes extremistischen Materials» schuldig gemacht hatte, weil er in seiner uigurischen Muttersprache Musik gemacht und Bücher gelesen hatte. Er war im August 2023 festgenommen worden und befindet sich derzeit im Wusu-Gefängnis in Xinjiang in Haft.

Durch seine anhaltende Inhaftierung könnte sich Yashars Gesundheitszustand weiter verschlechtern. Er ist an Bronchitis erkrankt und muss regelmässig Medikamente einnehmen, es ist allerdings nicht bekannt, ob er die erforderliche medizinische Versorgung erhält.

Uigur*innen in China werden regelmässig mit vage formulierten «Extremismus»-Vorwürfen ins Visier genommen, wenn sie ihre kulturelle Identität zum Ausdruck bringen. Berichten zufolge wurde Yashar allein deshalb verurteilt, weil er auf Uigurisch Musik gemacht und Bücher gelesen hatte. Für viele Uigur*innen sind diese Bücher wesentlich zum Verstehen ihrer Geschichte und Identität, weshalb die Einstufung der Bücher als problematisch oder sogar «extremistisch» höchst bedenklich ist. Yashar wird einzig und allein dafür bestraft, dass er seine Rechte auf kulturelle Identität und freie Meinungsäusserung wahrgenommen hat.

Die chinesische Regierung stuft Bücher über die Geschichte, Kultur und Identität der Uigur*innen als «extremistisch» ein, und Uigur*innen (einschliesslich Künstler*innen und Personen des öffentlichen Lebens) sind mit Einschränkungen konfrontiert, die nahezu ohne Transparenz oder Rechenschaftspflicht umgesetzt werden. Die abschreckende Wirkung auf uigurische Künstler*innen, Schriftsteller*innen und Wissenschaftler*innen ist gravierend, und die Angst vor Verfolgung führt weithin zu Selbstzensur.

Es ist nicht das erste Mal, dass Yashar zu Unrecht inhaftiert ist. Nach seiner friedlichen Teilnahme an den Demonstrationen der «Weisse-Blätter-Bewegung» (白纸运动) in Chengdu im November 2022 war er drei Wochen lang festgehalten worden. Ihm wurde «Versammlung einer Menschenmenge zur Störung der gesellschaftlichen Ordnung» vorgeworfen. Nach 21 Tagen in Gewahrsam kam er gegen Kaution frei. Im Rahmen der «Weisse-Blätter-Bewegung» gingen Menschen in ganz China auf die Strasse und demonstrierten durch das Hochhalten leerer Papierbögen gegen die systematische Zensur durch die chinesische Regierung.

Yashar, dessen vollständiger Name Yaxia'er Xiaohelaiti lautet, ist ein uigurischer Musiker. Vor seiner Festnahme am 11. August 2023 wohnte er in Chengdu in der Provinz Sichuan. Berichten zufolge warfen ihm die Behörden wegen seiner im Internet veröffentlichten Musik und wegen des Besitzes von Büchern in uigurischer Sprache «Förderung des Extremismus» und «illegalen Besitz extremistischen Materials» vor. Viele dieser Bücher werden von Uigur*innen als klassische Literatur angesehen, die für das Verständnis ihrer Geschichte und Kultur unerlässlich ist. Die Verurteilung von Yashar zeigt einmal mehr auf, dass Uigur*innen Vergeltungsmassnahmen ausgesetzt sind, wenn sie ihre kulturelle Identität zum Ausdruck bringen.

Xinjiang gehört zu ethnisch vielfältigsten Regionen Chinas. Mehr als die Hälfte der 22 Millionen Einwohner*innen der Region gehören überwiegend turksprachigen und meist muslimischen ethnischen Gruppen an, darunter Uigur*innen (rund 11,3 Millionen), Kasach*innen (rund 1,6 Millionen) und andere Bevölkerungsgruppen, deren Sprache, Kultur und Lebensweise sich deutlich von denen der Han-Chines*innen unterscheiden, die in China die Bevölkerungsmehrheit bilden.

Seit 2017 verübt die chinesische Regierung unter dem Deckmantel einer Kampagne gegen «Terrorismus» und «religiösen Extremismus» schwere und systematische Menschenrechtsverstösse gegen Muslim*innen in Xinjiang. Schätzungen zufolge werden seit 2017 über eine Million Menschen willkürlich in Internierungslagern in ganz Xinjiang festgehalten.

Die vagen Definitionen von Extremismus in der chinesischen Gesetzgebung haben dazu geführt, dass uigurische Personen, die ihre kulturelle Identität friedlich zum Ausdruck bringen, häufig ohne transparente rechtliche Verfahren ins Visier genommen werden. Amnesty International und andere Menschenrechtsorganisationen haben systematische Menschenrechtsverstösse gegen Uigur*innen in der Autonomen Region Xinjiang dokumentiert, darunter willkürliche Inhaftierungen, Folter und die übermässige Einschränkung kultureller Praktiken unter Antiterrorgesetzen.

Im August 2022 veröffentlichte die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte einen lange erwarteten Bericht, in dem frühere Erkenntnisse von Amnesty International und anderen bestätigt wurden. Der Bericht macht deutlich, dass das Ausmass der willkürlichen und diskriminierenden Inhaftierung und Behandlung von Uigur*innen, Kasach*innen und anderen überwiegend muslimischen Menschen in Xinjiang als völkerrechtliches Verbrechen, und insbesondere als Verbrechen gegen die Menschlichkeit, eingestuft werden kann. Es werden konkrete Empfehlungen zur Verbesserung der Situation ausgesprochen. Im August 2024, zwei Jahre nach der Veröffentlichung des Berichts, gab das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte eine Erklärung ab, in der es betonte, dass in China trotz dieser Empfehlungen «nach wie vor viele problematische Gesetze und politische Massnahmen existieren».

Sehr geehrter Herr Parteisekretär

Ich mache mir grosse Sorgen um den inhaftierten Musiker Yashar. Am 20. Juni 2024 wurde Yashar (Yaxia'er Xiaohelaiti亚夏尔-肖合拉提) zu drei Jahren Gefängnis verurteilt. Das Gericht befand, dass sich der 26-jährige uigurische Musiker der «Förderung des Extremismus» und des «illegalen Besitzes extremistischen Materials» schuldig gemacht hatte, weil er in seiner uigurischen Muttersprache Musik gemacht und Bücher gelesen hatte. Er war im August 2023 festgenommen worden und befindet sich derzeit im Wusu-Gefängnis in Xinjiang in Haft.

Durch seine anhaltende Inhaftierung könnte sich Yashars Gesundheitszustand weiter verschlechtern. Er ist an Bronchitis erkrankt und muss regelmässig Medikamente einnehmen, es ist allerdings nicht bekannt, ob er die erforderliche medizinische Versorgung erhält.

Berichten zufolge wurde Yashar allein deshalb verurteilt, weil er auf Uigurisch Musik gemacht und Bücher gelesen hatte. Für viele Uigur*innen sind diese Bücher wesentlich zum Verstehen ihrer Geschichte und Identität, weshalb die Einstufung der Bücher als problematisch oder sogar «extremistisch» höchst bedenklich ist. Yashar wird einzig und allein dafür bestraft, dass er seine Rechte auf kulturelle Identität und freie Meinungsäusserung wahrgenommen hat. 

Ich bitte Sie deshalb, sich dafür auszusprechen, dass Yaxia'er Xiaohelaiti, auch bekannt als Yashar, umgehend und bedingungslos freigelassen wird.

Sorgen Sie bitte dafür, dass er regelmässig und angemessen medizinisch versorgt wird und keiner Folter oder Misshandlung ausgesetzt ist.

Stellen Sie bitte sicher, dass uigurische Künstler*innen ihre Identität ohne Furcht vor Verfolgung oder willkürlicher Inhaftierung zum Ausdruck bringen können.

Hochachtungsvoll,
 

Dear Secretary Ma,

I am writing to express alarm over the conviction on 20 June 2024 of Yashar (Yaxia'er Xiaohelaiti 亚夏尔·肖合拉提), a Uyghur songwriter and musician. The court determined that, for creating music and reading literature in his native Uyghur language, he was guilty of «promoting extremism» and «illegally possessing extremist materials». He is currently serving a three-year sentence in Wusu Prison, Xinjiang.

My distress is heightened by concerns that this ongoing imprisonment places Yashar’s health at real risk of deterioration. Already suffering from bronchitis, and requiring regular medication, it is unknown whether he is receiving the medical attention he requires.

I fear that Yashar’s case reflects the ongoing targeting of Uyghur cultural expression with vague «extremism» charges. Yashar’s music and his possession of Uyghur-language books are reported as the sole basis for his conviction. Many Uyghurs view these books as essential to understanding their history and identity, making their classification as problematic or even «extremist» highly concerning.

This is not Yashar’s first time being unjustly detained; he was held in custody for three weeks following his peaceful participation in White Paper Movement (白纸运动) demonstrations in Chengdu in November 2022. But it is clear that now, Yashar is being punished solely for exercising his right to enjoy his own culture and to freely express his views.

I urge you to:

• Immediately and unconditionally release Yaxia'er Xiaohelaiti, also known as Yashar;
• Provide him with regular and adequate medical care, and ensure he is not subjected to torture or other ill-treatment;
• Ensure that Uyghur artists can express their identity without fear of persecution or arbitrary detention.

Yours sincerely,
 

Offizielle Accounts aux X/Twitter:

https://twitter.com/Chinamission2un
Chinese mission to the UN in NY @Chinamission2un 

https://twitter.com/MFA_China
Spokesperson MFA @MFA_China

https://twitter.com/SpokespersonCHN
Foreign Ministry Spokesperson @SpokespersonCHN

Für andere Plattformen:

https://www.instagram.com/mfa_chn/ @mfa_chn
https://www.facebook.com/MFA.CHN @MFA.CHN
https://www.youtube.com/channel/UCZflnMvKRR0P_7jV9cYbxbg

Suggested tweets:

The sounds of silence: #Uyghur #musician and #songwriter #Yashar is serving 3 years behind bars for writing songs and reading books in his mother tongue. #Chinese authorities should immediately release him.

In 2021, @amnesty found that China’s mass imprisonment of #Uyghurs amounted to #crimesagainsthumanity. In 2022, @UNHumanRights called for "prompt steps" to release all those arbitrarily detained. In 2023, Uyghur musician #Yashar was convicted of "promoting extremism" and sentenced to 3 years. #FreeYashar