Am 20. Juni 2024 wurde Yashar (Yaxia'er Xiaohelaiti亚夏尔-肖合拉提) zu drei Jahren Gefängnis verurteilt. Das Gericht befand, dass sich der 26-jährige uigurische Musiker der «Förderung des Extremismus» und des «illegalen Besitzes extremistischen Materials» schuldig gemacht hatte, weil er in seiner uigurischen Muttersprache Musik gemacht und Bücher gelesen hatte. Er war im August 2023 festgenommen worden und befindet sich derzeit im Wusu-Gefängnis in Xinjiang in Haft.
Durch seine anhaltende Inhaftierung könnte sich Yashars Gesundheitszustand weiter verschlechtern. Er ist an Bronchitis erkrankt und muss regelmässig Medikamente einnehmen, es ist allerdings nicht bekannt, ob er die erforderliche medizinische Versorgung erhält.
Uigur*innen in China werden regelmässig mit vage formulierten «Extremismus»-Vorwürfen ins Visier genommen, wenn sie ihre kulturelle Identität zum Ausdruck bringen. Berichten zufolge wurde Yashar allein deshalb verurteilt, weil er auf Uigurisch Musik gemacht und Bücher gelesen hatte. Für viele Uigur*innen sind diese Bücher wesentlich zum Verstehen ihrer Geschichte und Identität, weshalb die Einstufung der Bücher als problematisch oder sogar «extremistisch» höchst bedenklich ist. Yashar wird einzig und allein dafür bestraft, dass er seine Rechte auf kulturelle Identität und freie Meinungsäusserung wahrgenommen hat.
Die chinesische Regierung stuft Bücher über die Geschichte, Kultur und Identität der Uigur*innen als «extremistisch» ein, und Uigur*innen (einschliesslich Künstler*innen und Personen des öffentlichen Lebens) sind mit Einschränkungen konfrontiert, die nahezu ohne Transparenz oder Rechenschaftspflicht umgesetzt werden. Die abschreckende Wirkung auf uigurische Künstler*innen, Schriftsteller*innen und Wissenschaftler*innen ist gravierend, und die Angst vor Verfolgung führt weithin zu Selbstzensur.
Es ist nicht das erste Mal, dass Yashar zu Unrecht inhaftiert ist. Nach seiner friedlichen Teilnahme an den Demonstrationen der «Weisse-Blätter-Bewegung» (白纸运动) in Chengdu im November 2022 war er drei Wochen lang festgehalten worden. Ihm wurde «Versammlung einer Menschenmenge zur Störung der gesellschaftlichen Ordnung» vorgeworfen. Nach 21 Tagen in Gewahrsam kam er gegen Kaution frei. Im Rahmen der «Weisse-Blätter-Bewegung» gingen Menschen in ganz China auf die Strasse und demonstrierten durch das Hochhalten leerer Papierbögen gegen die systematische Zensur durch die chinesische Regierung.
Yashar, dessen vollständiger Name Yaxia'er Xiaohelaiti lautet, ist ein uigurischer Musiker. Vor seiner Festnahme am 11. August 2023 wohnte er in Chengdu in der Provinz Sichuan. Berichten zufolge warfen ihm die Behörden wegen seiner im Internet veröffentlichten Musik und wegen des Besitzes von Büchern in uigurischer Sprache «Förderung des Extremismus» und «illegalen Besitz extremistischen Materials» vor. Viele dieser Bücher werden von Uigur*innen als klassische Literatur angesehen, die für das Verständnis ihrer Geschichte und Kultur unerlässlich ist. Die Verurteilung von Yashar zeigt einmal mehr auf, dass Uigur*innen Vergeltungsmassnahmen ausgesetzt sind, wenn sie ihre kulturelle Identität zum Ausdruck bringen.
Xinjiang gehört zu ethnisch vielfältigsten Regionen Chinas. Mehr als die Hälfte der 22 Millionen Einwohner*innen der Region gehören überwiegend turksprachigen und meist muslimischen ethnischen Gruppen an, darunter Uigur*innen (rund 11,3 Millionen), Kasach*innen (rund 1,6 Millionen) und andere Bevölkerungsgruppen, deren Sprache, Kultur und Lebensweise sich deutlich von denen der Han-Chines*innen unterscheiden, die in China die Bevölkerungsmehrheit bilden.
Seit 2017 verübt die chinesische Regierung unter dem Deckmantel einer Kampagne gegen «Terrorismus» und «religiösen Extremismus» schwere und systematische Menschenrechtsverstösse gegen Muslim*innen in Xinjiang. Schätzungen zufolge werden seit 2017 über eine Million Menschen willkürlich in Internierungslagern in ganz Xinjiang festgehalten.
Die vagen Definitionen von Extremismus in der chinesischen Gesetzgebung haben dazu geführt, dass uigurische Personen, die ihre kulturelle Identität friedlich zum Ausdruck bringen, häufig ohne transparente rechtliche Verfahren ins Visier genommen werden. Amnesty International und andere Menschenrechtsorganisationen haben systematische Menschenrechtsverstösse gegen Uigur*innen in der Autonomen Region Xinjiang dokumentiert, darunter willkürliche Inhaftierungen, Folter und die übermässige Einschränkung kultureller Praktiken unter Antiterrorgesetzen.
Im August 2022 veröffentlichte die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte einen lange erwarteten Bericht, in dem frühere Erkenntnisse von Amnesty International und anderen bestätigt wurden. Der Bericht macht deutlich, dass das Ausmass der willkürlichen und diskriminierenden Inhaftierung und Behandlung von Uigur*innen, Kasach*innen und anderen überwiegend muslimischen Menschen in Xinjiang als völkerrechtliches Verbrechen, und insbesondere als Verbrechen gegen die Menschlichkeit, eingestuft werden kann. Es werden konkrete Empfehlungen zur Verbesserung der Situation ausgesprochen. Im August 2024, zwei Jahre nach der Veröffentlichung des Berichts, gab das UN-Hochkommissariat für Menschenrechte eine Erklärung ab, in der es betonte, dass in China trotz dieser Empfehlungen «nach wie vor viele problematische Gesetze und politische Massnahmen existieren».
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