Infos zu den Projekten
Für nähere Infos zu den Anfragen, die von diversen Partner*innen des Expert*innenpools an uns gerichtet und anschliessend von uns bearbeitet wurden, können Sie sich direkt an die Jurist*innengruppe wenden.
2020
- Virtuelle Crash-Kurse für Amnesty-Gruppen und Interessent*innen zur Konzerninitiative (KVI)
- Train the Trainers für die Juristinnen- und Juristengruppe zur Konzerninitiative (KVI)
2019
- Crash-Kurse für Amnesty-Gruppen zur Kampagne "Stopp sexuelle Gewalt"
- Train the Trainers für die Juristinnen- und Juristengruppe zur Kampagne "Stopp sexuelle Gewalt" und die juristische Grundlage des Sexualstrafrechts und der Istanbul-Konvention
2018
- Crash-Kurse für Amnesty-Gruppen zur "Anti-Menschenrechts-Initiative"
- Freiwillige Mitarbeit einzelner Gruppenmitglieder bei der "Legal Pathway Analysis" im Rahmen der Kampagne "I WELCOME"
2017
- Unterstützung in der Vorbereitung der Kampagne zur "Anti-Menschenrechts-Initiative", insbesondere bei der Ausarbeitung von Argumentarien und Nasty Questions
- Train the Trainers für die Juristinnen- und Juristengruppe zur "Anti-Menschenrechts-Initiative"
2014
- Aktualisierung der Texte (betr. humanitäres Völkerrecht, Int. Strafrecht, Flüchtlingsrechte und WSK-Rechte) auf der Website von Amnesty International Schweiz;
- Verfassung eines Positionspapiers zum Thema «Folter als Straftatbestand?» zuhanden der Kampagnenleitung von Amnesty International Schweiz.
2013
- Stellungnahme zu den neuen Richtlinien für die Kommunikation interner Angelegenheiten von AI Schweiz;
- Vernehmlassung zum Bundesgesetz über den zivilen Nachrichtendienst;
- Treffen einiger Gruppenmitglieder mit chinesischen Anwältinnen/Anwälten;
- Vernehmlassung zur Vorlage betreffend Umsetzung der Massnahmen zur besseren Vereinbarkeit von Völkerrecht und Initiativrecht;
- Teilnahme an einem Workshop zur Asylpolitik des Jugendparlaments St. Gallen.
2012
- Legatmarketing;
- Wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte im Schweizer Landesrecht;
- EMRK-Motion verfasst;
- Gründung Haftgruppe;
- Stellungnahme zu den Varianten betreffend Umsetzung Ausschaffungsinitiative;
- Teilnahme einiger Gruppenmitglieder an einer Veranstaltung zum Thema Kinderrechte vom SAJV;
- Besuch einiger Gruppenmitglieder am ECHR in Strassburg.
2011
- Immunität ehemaliger Staatsoberhäupter;
- Stellungnahme zur Verfassungsgerichtsbarkeit für AI Schweiz (Entwurf, nach Überarbeitung zu Handen des Bundesamtes für Justiz);
- Zusammenfassung zum Zusatzbericht des Bundesrates über das Verhältnis von Völkerrecht und Landesrecht;
2010
- Das Verhältnis von Völkerrecht und Landesrecht;
- Vernehmlassung für das Polizeiaufgabengesetz;
- Initiative der AUNS: Völkerrechtliche Verträge vors Volk (mögliche Auswirkungen);
- Nothilfe (Überblick rechtliche und tatsächliche Situation in bestimmten Kantonen);
- Ausschaffungen Level IV (im Hinblick auf Völkerrecht);
- Vernehmlassung zur “Zusatzbotschaft und Entwurf für die Änderung des Bundesgesetzes über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit.
2009
- Exportrisikogarantie (Beachtung der Menschenrechte bei der Vergabe) und zwei Nachfolgeanfragen;
- Klimaflüchtlinge
- Braucht es ein schweizerisches Antidiskriminierungsgesetz?
- Polizeiaufgabengesetz (Stellungnahme für die Vernehmlassung);
- Bildungsveranstaltung zu den Menschenrechten für AI-Mitglieder.
2008
- Völkerrechtskonformität der Ausschaffungsinitiative;
- Zusammenstellung über die Rechte von Schwulen und Lesben in der Schweiz;
- Die rechtliche Situation der Roma.
2007
- Revision Staatsschutzgesetz (Präventive Massnahmen zum Schutz vor Terrorismus); Stellungnahme im Vernehmlassungsverfahren;
- Militärjustiz (Anwendbarkeit des Militärstrafverfahrens an Zivilpersonen);
- Mietrecht (Kritische Begutachtung eines Vertragsentwurfs für neue Räumlichkeiten von AI);
- Antirassismus-Strafnorm (Spannungsfeld Meinungsäusserungsfreiheit – Art. 261bis StGB);
- Recherche häusliche Gewalt (Follow-Up zur AI-Evaluation über die Situation in verschiedenen Kantonen).