Das Dorf «Grace de Dieu» auf Haiti. © Amnesty International
Das Dorf «Grace de Dieu» auf Haiti. © Amnesty International

Grundlagen

Zwangsräumungen sind permanente oder temporäre Vertreibungen von Personen, Familien oder Gemeinschaften aus ihren Heimstätten oder von ihrem Land, welche gegen deren Willen und ohne rechtliche oder andere angemessene Schutzmassnahmen stattfinden. Nicht alle Räumungen unter der Anwendung von Gewalt sind jedoch Zwangsräumungen. Wenn zuvor verhandelte Bedingungen, z.B. bezüglich Kompensation und Umsiedlung eingehalten werden, verstösst eine unter Gewalt durchgeführte Räumung nicht gegen das Verbot von Zwangsräumungen.

Zwangsräumungen sind Menschenrechtsverletzungen. Die International Alliance of Inhabitants gab 2014 an, dass zwischen 30 und 50 Millionen Menschen, verteilt auf 70 Länder, unter der ständigen Bedrohung einer Zwangsräumung leben. Überall auf der Welt setzen Staaten ganze Familien auf die Strasse und zerstören deren Lebensgrundlagen, ohne gesetzliche Vorschriften zu respektieren, internationale Normen zu garantieren, geeignete Lösungen vorzuschlagen oder angemessene Entschädigungen zu gewährleisten. Davon sind in erster Linie gesellschaftliche Randgruppen, also  die armen Bevölkerungsschichten, betroffen. «Es sind immer die Armen, die vertrieben werden», hält das Programm der Uno für menschliche Siedlungen UN-HABITAT fest. «Die wohlhabenden Bevölkerungsschichten sind nur selten von Zwangsräumungen und nie von Massenvertreibungen betroffen.»

Vertrieben: ohne Mitbestimmung und ohne Vorwarnung

Das Völkerrecht sieht im Falle einer Räumung vor, dass im Vorfeld alle anderen umsetzbaren Lösungen geprüft werden, die betroffene Bevölkerung in ein echtes Konsultationsverfahren einbezogen und eine angemessene Vorgehensweise garantiert wird. Sehr oft kommt es vor, dass die Behörden den Betroffenen keine wirkliche Mitbestimmung ermöglichen. Das Völkerrecht verlangt von den Staaten bei einer Räumung so vorzugehen, dass niemand obdachlos wird oder Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt ist. Den Betroffenen muss zudem vor der Zwangsräumung eine angemessene Unterkunft sowie eine Entschädigung für alle erlittenen Schäden angeboten werden.

Gewaltanwendung

Es kommt oft vor, dass Mitglieder der Polizei oder anderer staatlicher Institutionen bei Zwangsräumungen exzessive Gewalt anwenden. Weitere Menschenrechtsverletzungen, welche im Rahmen von Zwangsräumungen häufig stattfinden, sind Vergewaltigungen, unbegründetete Festnahmen, willkürliche Haftstrafen, Folter und illegale Hinrichtungen.

Zerstörung von Sozialgefüge und Lebensgrundlagen

Zwangsräumungen haben oft katastrophale Auswirkungen, insbesondere für Menschen, die mehrmals davon betroffen sind. Mit jeder Zwangsräumung verlieren diese nicht nur ihre schützenden Mauern, sondern auch alles, was ihr Zuhause ausmacht: Vertrautheit, Familie, Gesundheit, Arbeit und ein soziales Netzwerk. Zu diesen Verlusten reiht sich zudem der fehlende Zugang zu, wenn auch spärlichen, Einrichtungen und Dienstleistungen wie Schulen und Gesundheitszentren. Die Lebensbedingungen sind nach einer Zwangsräumung meist schlimmer als zuvor. Frauen sind noch stärker betroffen, da sie zudem einer geschlechterbasierten Diskriminierung ausgesetzt sind.

Überall auf der Welt kommt es vor, dass Menschen aus ihren Häusern vertrieben werden. Oft wird dabei Gewalt angewandt. Viele Vertriebene bleiben obdachlos und müssen in Armut leben. Ein kurzer Film von Amnesty International und WITNESS, in Englisch.