Beiträge
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Film Inhaftiert und ausgeschafft
In Schweizer Gefängnissen sitzen auch Menschen, deren einziges Verbrechen eine fehlende Aufenthaltsbewilligung ist. Regisseur Fernand Melgar schaute hinter die Kulissen. -
Interview In der Falle des Libyenkriegs
Sicherheitsprobleme, Sandstürme und Konflikte mit den Einheimischen: Die Situation der Libyenflüchtlinge in den Lagern um Ras Ajdir ist schwierig, wie Alain Bovard erklärt. Der Jurist von Amnesty International Schweiz war als Mitglied einer Beobachtungsdelegation in Tunesien. -
Elfenbeinküste Vertriebene können nicht heimkehren
Obwohl in der Elfenbeinküste seit Mai 2011 eine neue Regierung unter Alassane Ouattara amtiert, hält die unsichere Situation für die Bevölkerung im Land an. Die Menschen sind weiterhin Menschenrechtsverletzungen durch die Sicherheitskräfte schutzlos ausgesetzt. Auch nachdem der ehemalige Präsident Laurent Gbagbo im April festgenommen wurde, bleibt das Land von einem Klima der Angst geprägt. Vertriebene werden davon an der Heimkehr gehindert. -
Schweiz Zwischenfall bei Ausschaffung
Vor einem Ausschaffungsflug nach Nigeria ist es am 7. Juli 2011 am Flughafen Zürich zu einem Zwischenfall gekommen. Ein abgewiesener Asylsuchender, der sich weigerte, das Flugzeug zu betreten, wurde von Polizisten zur Maschine gezerrt. Er erhielt Faustschläge und einen Schlag mit dem Schlagstock. Die Ausschaffung eines zweiten abgewiesenen Asylsuchenden konnte ebenfalls nicht durchgeführt werden. Die beiden wurden ins Gefängnis zurückgebracht. -
Asylgesetzrevision Bundesrätin Sommaruga stellt die Weichen neu
Am 9. Mai 2011 hat Bundesrätin Simonetta Sommaruga der Staatspolitischen Kommission des Ständerats den Bericht mit neuen Lösungsansätzen im Asylbereich präsentiert. Der Bericht schlägt drei Varianten vor: -
Flüchtlinge aus Nordafrika Dramatische Lage der Migranten auf Lampedusa
Tausende Menschen sind in den letzten Wochen auf der italienischen Insel Lampedusa gestrandet. Ihre Situation ist katastrophal, wie eine Amnesty-Delegation vor kurzem vor Ort feststellte. -
Ägypten Urgent Action für eritreische Flüchtlinge
Aufgrund von Informationen der eritreischen Gemeinschaft in der Schweiz hat Amnesty International eine weltweite Urgent Action zugunsten von rund 90 in Ägypten inhaftierten eritreischen Flüchtlingen lanciert: Die neue ägyptische Regierung wird aufgefordert, die Flüchtlingskonvention zu respektieren und die Eritreer nicht zwangsweise nach Eritrea zurückzuschicken. -
Asyl und Migration «Die Behörden vertragen keine Kritik»
Mehr als 30 Jahre Migrationsarbeit und Engagement für Flüchtlinge in der Schweiz: Denise Graf, Flüchtlingskoordinatorin von Amnesty International, blickt zurück. -
Asyl und Migration Kein Ende des Elends in Darfur
Seit den 1970er-Jahren tritt Amnesty International für die Rechte von Menschen auf der Flucht ein. Der grösste Teil der weltweiten Migration findet in den Ländern des Südens statt, ausgelöst durch Tragödien wie etwa den Darfur-Konflikt. Ein Amnesty-Mitglied blickt zurück. -
Dringliche Debatte im Nationalrat zum Aufbruch in Nordafrika Chancen erkennen und Handeln statt Ängste schüren!
Am 16. März 2011 wird der Nationalrat eine Sonderdebatte zum Aufbruch im arabischen Raum führen. Verschiedene Nichtregierungsorganisationen befürchten, dass die Debatte für Wahlkampfrhetorik und das Schüren von Ängsten vor einer «Flüchtlingswelle» missbraucht werden könnte. Sie rufen die ParlamentarierInnen dazu auf, die Demokratie- und Freiheitsbewegungen als Chance und als Handlungsaufruf zu verstehen: Die Schweiz soll den Aufbruch aktiv unterstützen und ihre Aussenpolitik konsequenter auf Menschenrechte ausrichten. -
Libyen Flucht Tausender vor den Kriegshandlungen in Libyen
Amnesty International warnt vor einer humanitären Krise, nachdem Tausende vor den Unruhen in Libyen geflohen sind. Das UNHCR weist darauf hin, dass Tunesien auf internationale Hilfe angewiesen ist bei der Betreuung der 75’000 Personen, welche unter schwierigen Umständen an der Grenze zu Libyen festsitzen. -
Nothlife Engagement in der Grauzone
In einigen Kantonen der Schweiz versuchen private HelferInnen und Organisationen, abgewiesene Asylsuchende mit kleinen Hilfsangeboten im Alltag zu unterstützen. Die Behörden sehen das gar nicht gern und möchten diese «Schattenbetreuung» am liebsten weghaben. -
Nothilfe Die Qual des Wartens
Zwei Männer und zwei Frauen haben uns offen ihre Situation im Nothilfesystem geschildert, und wir wurden vor Ort Zeuge ihrer beengenden Lebensumstände. Allen gemeinsam ist die quälende Perspektivlosigkeit. Manchmal reicht die Kraft nicht einmal mehr, über den nächsten Tag hinauszudenken, und das Brüten über die eigene Lage macht die Menschen krank. (Alle Namen geändert.) -
Nothilfe «Humanität ist ein dünnes Eis»
Markus Arnold ist ein Mann, der mit Widersprüchen lebt. Er ist einerseits Ethikdozent an der Uni Luzern. Als Präsident und Vordenker der CVP des Kantons Zürich prägt er aber auch die Nothilfepolitik mit. Arnold erklärt im Interview das Verhältnis zwischen Politik und Ethik und welche Rolle Nächstenliebe im Nothilfesystem spielt. -
Nothilfe Elend made in Switzerland
Das Leben in einem Nothilfezentrum ist ohne Perspektive und meistens trist und monoton. Die BewohnerInnen befinden sich, zur Untätigkeit verdammt, in einer Art Schwebezustand. Ein Augenschein im Nothilfezentrum Juchstrasse in Zürich Altstetten. -
Nothilfe System der Ausgrenzung versagt
Abgewiesene Asylsuchende sollen unter unerträglichen Bedingungen dahinvegetieren, bis sie aus der Schweiz ausreisen – das ist das Ziel des sogenannten Sozialhilfestopps für Personen mit negativem Asylentscheid. Ein Teil der Nothilfebezügerinnen und -bezüger taucht jedoch unter, anstatt das Land zu verlassen. Alles deutet darauf hin, dass das Nothilferegime gescheitert ist. -
Abgewiesene Asylsuchende Nothilfe: Eine Sackgasse
Das Nothilfe-System im Asylwesen muss grundsätzlich in Frage gestellt werden. Zu diesem Zweck startet am 3. Februar 2011 schweizweit eine Kampagne der vier im Asylbereich tätigen Organisationen Amnesty International, Schweizerische Flüchtlingshilfe SFH, Schweizerische Beobachtungsstelle für Asyl- und Ausländerrecht und Solidarité sans frontières. Rund 5800 zurückgewiesene Asylsuchende sind der Nothilfe unterworfen. Einem System, das zu sozialer Isolation, zahlreichen behördlichen Schikanen und zu einem Leben in Ungewissheit führt und die Betroffenen so an einem Leben in Würde hindert. Die Zustände in der Nothilfe sind besonders für als verletzlich geltende Personen schwer zu ertragen. So leiden Ältere und Traumatisierte, alleinerziehende oder schwangere Frauen und unbegleitete Minderjährige besonders stark unter den schwierigen Lebensbedingungen. Anderseits ist es zweifelhaft, ob die Nothilfe die bezweckte abschreckende Wirkung hat: Alleine 12 bis 17% der Nothilfe-Bezüger verlassen die Schweiz nachweislich. -
Kampagne gegen die Nothilfe in der Schweiz Was bedeutet das Nothilferegime für Frauen?
Seit einigen Jahren erhalten abgewiesene Asylsuchende in der Schweiz keine Sozialhilfe mehr, sondern nur noch so genannte Nothilfe: Ein Minimum an Geld- oder Sachwerten zum Überleben, Notunterkunft etwa in Zivilschutzräumen, Containern oder so genannten «Sachabgabezentren», und Notfallmedizin. Ziel dieses Regimes ist es, den Betroffenen das Leben so zu erschweren, dass sie auf die eine oder andere Art verschwinden. Was bedeutet es für Frauen? -
Tschad Immer noch bedroht: Die intern Vertriebenen im Osten Tschads
Vier Jahre internen Konlikts, internethnischer Auseinandersetzungen und Angriffen bewaffneter Banditen haben Hunderttausende dazu gezwungen, ihre Dörfer im Osten Tschads zu verlassen. Auch heute leben noch rund 170'000 intern Vertriebene in Lagern; die Sicherheitslage ist zu prekär für eine Rückkehr. -
Nothilfe für abgewiesene Asylsuchende in der Schweiz Unwürdiges Überleben
In der Schweiz erhalten Personen, deren Asylgesuch abgelehnt worden ist, nur noch Nothilfe. Der Staat will mit dem Nothilfe-Regime den abgewiesenen Asylsuchenden den Aufenthalt in der Schweiz so unattraktiv wie möglich gestalten, damit sie das Land rasch verlassen. Vielen ist die Ausreise jedoch nicht möglich, weshalb sie in der unmenschlichen Nothilfe ausharren oder untertauchen. Auch Frauen und Kinder sind von diesem System betroffen. Ihre besonderen Bedürfnisse werden regelmässig missachtet.
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