Bericht S.O.S. Europa Wir sind MigrantInnen, wir haben keine Rechte

November 2012
Der aktuelle Bericht von Amnesty International «We are foreigners, we have no rights» dokumentiert die massiven Verletzung der  Menschenrechte von MigrantInnen in Libyen.

Sie kommen aus Burkina Faso, Kamerun, Eritrea, dem Sudan, Niger oder Tschad. Sie fliehen vor Verfolgung, Krieg oder Armut nach Libyen, in der Hoffnung auf ein besseres und sichereres Leben. Einige wollen weiter im Norden, in Europa, ihr Glück versuchen. Unter Muammar Gaddafi waren sie unmenschlicher Behandlung ausgesetzt, nach der Revolution hat sich daran nichts geändert, im Gegenteil.

Der neue Bericht von Amnesty International „Wir sind Migranten – wir haben keine Rechte“ zeigt die Menschenrechtsverletzungen auf, denen Flüchtlinge, Asylsuchende und MigrantInnen in Libyen noch immer ausgesetzt sind. Ausbeutung, willkürliche und unbefristete Haftstrafen unter menschenunwürdigen Bedingungen, Folter, Schläge und Misshandlungen sind die Regel. Grundlage des Berichts sind Interviews mit zahlreichen Häftlingen, die zwischen Mai und September 2012 in zum Teil speziell für irreguläre MigrantInnen vorgesehene Haftzentren durchgeführt wurden. Amnesty hat neun solcher Haftanstalten besucht, wo sich rund 2700 Personen auf unbefristete Zeit aufgrund „eines Vergehens gegen die Einwanderung“ befinden. Unter den Gefangenen hat es minderjährige Kinder und schwangere Frauen.

Dessen ungeachtet schliessen europäischen Staaten weiterhin im Kontext ihrer Abschottungspolitik Migrationsabkommen mit Libyen und anderen Staaten, die die Menschenrechte nicht respektieren ab.