Amnesty-Aktion vor Lampedusa. © Amnesty International
Amnesty-Aktion vor Lampedusa. © Amnesty International

Europa Die Kampagne SOS Europa

März 2015
Amnesty International setzt sich mit der globalen Kampagne «SOS Europa» für die Menschenrechte von MigrantInnen, Flüchtlingen und Asylsuchenden in Europa und an seinen Grenzen ein.

Die Welt ist mit der grössten Flüchtlingskrise seit dem Zweiten Weltkrieg konfrontiert (mehr als 50 Millionen Vertriebene). Knapp 350'000 Personen haben im Jahr 2014 weltweit Meere überquert. Die Mehrheit der MigrantInnen und Flüchtlinge finden in den Nachbarländern ihrer Heimat Zuflucht: so leben beispielsweise 95 Prozent der 4 Millionen syrischen Flüchtlinge immer noch in der Region. Diejenigen Flüchtlinge jedoch, die versuchen nach Europa zu gelangen, riskieren ihr Leben.

Noch nie starben im Mittelmeer so viele Menschen wie im Jahr 2014; mehr als 3'500 Menschen kamen auf tragische Weise ums Leben. Doch die europäischen Regierungen drehen den Schutzsuchenden weiterhin den Rücken zu. Eher werden die Grenzen geschützt als das Leben der Menschen auf der Flucht. Dies zeigt sich beispielsweise daran, dass an den Aussengrenzen Europas Hochsicherheitszäune und Mauern gebaut werden. Oder auch daran, dass die Operation «Mare Nostrum», deren vorrangiges Ziel es war, Menschenleben zu retten, durch die Frontex-Operation «Triton» ersetzt wurde.

Für Flüchtlinge und MigrantInnen gibt es heute kaum noch einen sicheren und legalen Weg um in die Festung Europa zu gelangen. An den Aussengrenzen Europas werden die Menschenrechte von MigrantInnen und Flüchtlingen ständig verletzt: Push-backs (Kollektive Rückweisungen), Misshandlungen, Inhaftierungen.

Der Amnesty-Bericht fasst die Ergebnisse einer Recherchemission nach Italien und Malta zusammen, die im Sommer 2014 stattgefunden hat. Weil die Landrouten über Griechenland und Bulgarien für Flüchtlinge mittlerweile unter anderem durch meterhohe Zäune unpassierbar geworden sind, weichen immer mehr Menschen auf Routen aus, die über das Mittelmeer nach Europa führen.

Die Festung Europa kostet zu viele Menschenleben. Im Rahmen der Kampagne fordern wir den Schweizer Bundesrat und die EU-Regierungschefs dazu auf:
  • sich an den Rettungsmassnahmen für Menschen, die im Mittelmeer in Seenot geraten, zu beteiligen;
  • sichere und legale Zugangswege nach Europa zu schaffen, damit Flüchtlinge und MigrantInnen nicht gezwungen werden, auf gefährliche Routen zu reisen;
  • sicherzustellen, dass Schutzsuchende an Europas Grenzen Zugang zu einem Asylverfahren erhalten;
  • bei der Einwanderungskontrolle nicht mit Transitstaaten zu kooperieren, die eine fragwürdige Menschenrechtsbilanz haben.