Immer häufiger gibt es im Bereich Migration Fälle, bei denen wir möglichst schnell handeln müssen. Das kann die drohende Ausweisung eines Menschen sein, ein Boot mit Flüchtenden in Seenot oder vieles andere mehr. Für Fälle dieser Art wurde die Flash Action entwickelt. Damit soll innerhalb von 72 Stunden nach bekannt werden eines Falles eine europaweite Aktion stattfinden. Über das Netzwerk Asyl und Migration verschicken wir dann jeweils eine E-Mail, um Druck auf die Regierungen auszuüben. Sie werden mit einer solchen Mail aufgefordert unsere Facebook-Beiträge zum Fall zu teilen, zu twittern, eine Mail/einen Brief an die Behörden zu schreiben oder bei einer Strassenaktion mitzumachen. Wir rechnen mit einem Fall alle ein bis zwei Monate. Dies kann natürlich aufgrund der realen Entwicklungen variieren.
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Generalprobe erfolgreich bestanden
Die erste Intervention fand bereits statt. Als Folge des EU-Türkei-Deals sollte der 21-jährige Syrer Noori [i] als erster Flüchtling aus Griechenland in die Türkei abgeschoben werden. Im Rahmen der Flash Action wurden Mails an den griechischen Premierminister geschrieben und auf Facebook und Twitter wurde fleissig für Noori gearbeitet. Innerhalb von wenigen Tagen setzte sich Amnesty so gezielt für ihn ein. Das abschliessende Urteil der griechischen Behörden ist noch offen.
Noori kam am 28. Juli in Griechenland an und ersuchte dort um Asyl. Nach Einspruch gegen den erstinstanzlichen Negativentscheid der griechischen Asylbehörde verfügte die Berufungsinstanz, dass die Türkei für ihn ein sicherer Drittstaat sei. Diese Entscheidung fiel, obwohl die Türkei nachweislich gegen zentrale Eckpfeiler der Flüchtlingskonvention – etwa das Non-Refoulement-Prinzip – verstösst. Noori hatte am 9. Juni 2016 Syrien verlassen und vier Anläufe benötigt, um die türkische Grenze überqueren zu können. Bei den ersten zwei Versuchen gibt er an, von der türkischen Polizei eingesperrt und von türkischen Militärs geschlagen worden zu sein, bevor sie ihn nach Syrien zurückwiesen. In der Türkei hat er gemäss eigener Aussage keine Verwandten.
[i] Name geändert.
