Aktion von Amnesty International, Alliance Sud und Public Eye vor der IFPMA in Genf © Patrick Gilliéron Lopreno
Aktion von Amnesty International, Alliance Sud und Public Eye vor der IFPMA in Genf © Patrick Gilliéron Lopreno

Covid-19: Dringender Appell an den Weltpharmaverband Pharmakonzerne müssen das Impfstoffmonopol beenden!

Medienmitteilung 30. November 2021, Bern/Genf – Medienkontakt
Nachdem die 12. WTO-Ministerkonferenz in Genf aufgrund der neuen Coronavirus-Variante Omikron verschoben wurde, bekräftigt Amnesty International ihre Forderung zu einer Aussetzung der geistigen Eigentumsrechte an Mitteln zur Bekämpfung von Covid-19. Die Menschenrechtsorganisation ruft den Weltpharmaverband IFPMA auf, alles zu tun, damit die Hersteller von Covid-19-Impfstoffen ihre Monopolstellung beenden und Technologie offen teilen.

Der internationale Pharmaverband IFPMA zählt die grossen Hersteller von Covid-19-Impfstoffen zu seinen Mitgliedern. Einige dieser Unternehmen üben Druck auf Regierungen aus, damit diese eine vorübergehende Aufhebung von geistigen Eigentumsrechten im globalen TRIPS-Abkommen verhindern. Amnesty International fordert gemeinsam mit Public Eye und Alliance Sud, dass die IFPMA die Unternehmen anweist, solche Druckmassnahmen zu unterlassen.

Durch die Blockade des Technologieaustauschs tragen die Pharmakonzerne dazu bei, eine beispiellose globale Gesundheits- und Menschenrechtskrise anzuheizen: Während in den reichen Ländern bereits die dritte Impfstoffdosis injiziert wird, haben nur 5% der Menschen in Ländern mit niedrigem Einkommen ihre erste Dosis erhalten.

«Wir sind immer noch mit einem absoluten Mangel und extremen Ungleichheiten beim Zugang zu Impfstoffen, Diagnosetests und antiviralen Behandlungen gegen Covid-19 konfrontiert. Die Welthandelsorganisation WTO muss unbedingt die Barrieren für den Zugang zu geistigem Eigentum beseitigen. Nur so kann die Pandemie gestoppt werden», sagt Danièle Gosteli Hauser, verantwortlich für Wirtschaft und Menschenrechte bei Amnesty Schweiz. Derzeit befürworten über 100 Länder eine solche Ausnahmeregelung im sogenannten TRIPS-Abkommen der WTO, die Schweiz lehnt sie immer noch ab.

«Sowohl die Staaten als auch die Pharmaunternehmen missachten ihre menschenrechtlichen Verpflichtungen und Verantwortlichkeiten. Ende Oktober hat die Welt die Marke von fünf Millionen bestätigten Todesfällen aufgrund von Covid-19 überschritten. Die Pharmaunternehmen müssen endlich aufhören, ihre Profite über Menschenleben zu stellen. Das ist absolut dringend», fordert Pablo Cruchon, Kampagnenverantwortlicher zu Covid-19 und Menschenrechte bei Amnesty Schweiz.

Am Dienstag demonstrieren Aktivist*innen vor dem Hauptsitz der IFPMA in Genf. Am Abend schliesst sich Amnesty International einem Kerzenumzug der Zivilgesellschaft für die Opfer der Pandemie an. Die Aktionen fügen sich in eine weltweite Kampagne von Amnesty International ein. Die Menschenrechtsorganisation ruft Staaten und Pharmaunternehmen dazu auf, in 100 Tagen 2 Milliarden Impfdosen an 82 Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen zu liefern. In einem Bericht hatte Amnesty International zuletzt aufgezeigt, wie grosse Vakzin-Hersteller Profite über die Gesundheit von Millionen Menschen und die wirksame internationale Bekämpfung der Pandemie gestellt haben.