Zum Welttag der indigenen Völker am 9. August Profit statt Rechte der Indigenen?

Medienmitteilung veröffentlicht: London / Bern, 8. August 2012 - Medienkontakt
Zum «Welttag der indigenen Völker» am 9. August appelliert Amnesty International erneut an Staaten und Firmen, die Rechte von Indigenen zu respektieren und zu schützen. Ein Hintergrunddokument nennt Beispiele, wie diese Rechte im Zusammenhang mit wirtschaftlichen Grossprojekten missachtet werden.

Ob Staudamm, Pipeline, Autobahn oder Mine: Für Regierungen und Konzerne geht es bei grossen Prestigeprojekten immer um hohe Gewinne. Die Rechte der indigenen Bevölkerung werden dabei allzu oft mit Füssen getreten.

Diese Rechte sind jedoch international verbrieft. Staaten sind dazu verpflichtet, betroffene Bevölkerungsgruppen über Grossprojekte, von denen sie betroffen sind, vorzeitig zu informieren, sie in die Entscheidungsprozesse einzubeziehen und ihre Einwilligung einzuholen, ohne dass sie Repressalien fürchten müssen. Auch gegenüber privaten und wirtschaftlichen Akteuren müssen Staaten die Rechte ihrer indigenen Bevölkerung schützen. Doch die wenigsten halten sich daran. Die Folgen sind ein Klima des Misstrauens und eine Polarisierung, die oft zu sozialen Unruhen führt.

«Megaprojekte können sehr negative Auswirkungen auf indigene Gemeinschaften haben und sollten nur umgesetzt werden, wenn diese Gemeinschaften vorgängig, ohne Zwang und in voller Kenntnis aller Konsequenzen ihre Zustimmung gegeben haben», fordert deshalb Mariano Machain, Kampagnenleiter für Wirtschaftliche, Soziale und Kulturelle Rechte von Amnesty International.

Zum Tag der indigenen Völker am 9. August zeigt Amnesty International in einem Hintergrunddokument verschiedene Fälle in Nord- und Südamerika auf, in denen die Rechte von Indigenen massiv missachtet wurden. Zum Beispiel in Mexiko, wo das indigene Wixarika Volk die Regierung aufgefordert hatte, die Konzessionen für Minen in Wirikuta einzuschränken oder zu widerrufen. Denn die Region rund um San Luis Potosi ist für das kulturelle und vor allem religiöse Erbe der Wixarika von grosser Bedeutung. Obwohl die mexikanische Regierung einige Konzessionen annulliert hat, geht der Raubbau in weiten Teilen der Region unvermindert weiter. Oder in Ecuador, wo die Gemeinschaft der Sarayaku sogar vor dem Interamerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte geklagt und schliesslich im Juli diesen Jahres Recht bekommen hat. Ein internationaler Ölkonzern hatte seit 2002 in der Region nach Rohöl gebohrt. Die Regierung von Ecuador hatte die Sarayaku vorher weder informiert noch ihnen ein Mitspracherecht eingeräumt. Jetzt muss sie handeln.

«Wirtschaftliche Entwicklung kann zur Verwirklichung von Menschenrechten beitragen. Aber wirtschaftliche Entwicklung darf nicht auf Kosten der Menschenrechte von indigenen Völkern gehen», sagt Mariano Machain.

Amnesty International fordert die Staaten auf, konkrete Schritte zu unternehmen, damit das Recht von Indigenen auf freie, vorgängige und informierte Einwilligung gewährleistet ist und weitere Verletzungen ihrer Menschenrechte vermieden werden.