Teilnehmende der «Baltic Pride» 2009 in der lettischen Hauptstadt Riga © Donnacha DeLong and Daryl Manning
Teilnehmende der «Baltic Pride» 2009 in der lettischen Hauptstadt Riga © Donnacha DeLong and Daryl Manning

Für die Meinungsäusserungsfreiheit – gegen Diskriminierung Baltic Pride in Gefahr

3. Mai 2010
Am 8. Mai 2010 findet in der litauischen Hauptstadt Vilnius die «Baltic Pride» statt. Sie soll ein Fest der Vielfalt und ein Zeichen gegen Diskriminierung sein. Homophoben Kreisen passt das nicht. Warum Amnesty International an der Baltic Pride teilnimmt.

Am Samstag, 8. Mai 2010, wollen in Vilnius Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender (LGBT) aus dem ganzen Baltikum auf die Strasse gehen, unterstützt von vielen weiteren solidarischen Aktivistinnen und Aktivisten. Organisiert wird die diesjährige «Baltic Pride» von der Litauischen Gay Ligue in Zusammenarbeit mit anderen LGBT-Organisationen im Baltikum. Es wäre die erste Pride, die in Vilnius überhaupt stattfinden kann, nachdem 2007 ein solcher Anlass verboten worden war. Sie soll ein Zeichen für die Menschenrechte, für die Vielfalt der Lebensweisen und gegen die Diskriminierung von Homosexuellen sein.

Homophobe, fundamentalistische und rechtsgerichtete Kreise wollen dies allerdings verhindern. Sie argumentieren mit einem erst vor kurzem verabschiedeten neuen Informationsgesetz, das die Meinungsäusserungsfreiheit von LGBT im Namen des «Schutzes Minderjähriger vor den schädlichen Wirkungen öffentlicher Information» drastisch einschränkt. Es wurde von Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International, aber auch von europäischen Regierungen heftig kritisiert und daraufhin leicht abgeschwächt, ist jedoch aus menschenrechtlicher Sicht noch immer höchst fragwürdig.

Unterstützung durch Amnesty

Amnesty International unterstützt im Rahmen ihrer Kampagnenarbeit gegen Diskriminierung in Europa die Durchführung von Prides in Ländern, in denen die Gefahr besteht, dass die Meinungsäusserungs- und Versammlungsfreiheit von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgender (LGBT) eingeschränkt wird. 50 Amnesty-Vertreterinnen aus 20 verschiedenen Ländern, darunter auch drei SchweizerInnen, werden dabei sein und mitmarschieren. Mit unserer Teilnahme an der Baltic Pride setzen wir ein Zeichen der internationalen Solidarität mit LGBT-Organisationen. Wir wollen damit erreichen, dass die Pride wie geplant durchgeführt werden kann, ohne dass die Behörden in negativer Weise eingreifen müssen, und dass die Polizei die Teilnehmerinnen und Teilnehmer angemessen schützt. Gleichzeitig protestieren wir mit der Aktion gegen homophobe Gesetze und rufen an den Staat Litauen erneut auf, die Meinungsäusserungsfreiheit zu garantieren. Amnesty hat auch PolitikerInnen, BotschaftsvertreterInnen und ParlamentarierInnen eingeladen, an der Baltic Pride teilzunehmen. Das schafft zusätzliche Öffentlichkeit und verstärkt den Druck auf die Behörden, die Pride effektiv zu schützen.

Appell an die Präsidentin von Litauen

Amnesty appelliert an die litauische Präsidentin und an die Behörden, die Meinungsäusserungs- und Versammlungsfreiheit und die Nichtdiskriminierung von Schwulen, Lesben, Bisexuellen und Transgender in Ihrem Land unbedingt zu garantieren und

  • die Durchführung der geplanten «Baltic Pride» am 8. Mai 2010 in Vilnius zu ermöglichen;
  • die nötigen Massnahmen zu treffen, um die Sicherheit aller Pride-Teilnehmerinnen und -Teilnehmer zu gewährleisten,
  • dafür zu sorgen, dass diese weder tätlichen noch verbalen Übergriffen des homophobem Mobs ausgesetzt sind.

Unterzeichnen Sie die Online-Petition!