dER ugandische Präsident Museveni. © DR
dER ugandische Präsident Museveni. © DR

Uganda Gesetz gegen Homosexualität ist ein Affront für die Menschenrechte

Der ugandische Präsident Museveni hat ein Gesetz gegen Homosexualität unterzeichnet, das damit umgehend in Kraft tritt.

Laut Amnesty International ist dieses Gesetz ist eine drastische Verletzung der Menschenrechte auf Privatleben,  Familie und Nicht-Diskriminierung sowie des Rechts auf Meinungsäusserungs- und Versammlungsfreiheit.

Schwule und Lesben müssen künftig in Uganda mit lebenslangen Haftstrafen rechnen. Unter den Straftatbestand der «schwerwiegenden Homosexualität» fallen etwa so genannte «Wiederholungstäter» sowie HIV-positive Menschen, denen gleichgeschlechtlicher Sex nachgewiesen werden kann – auch wenn dieser einvernehmlich war. Strafrechtlich verfolgt wird auch die «Förderung der Homosexualität», worunter sogar HIV-Tests fallen können.

Dazu Stella Jegher, Gender-Fachfrau der Schweizer Sektion von Amnesty International: «Dieses Gesetz ist ein Affront für die Menschenrechte aller Bürgerinnen und Bürger Ugandas und hätte nicht verabschiedet werden sollen. Mit solchen Gesetzen wird der Hass gegen Homosexuelle geschürt und der Diskriminierung von LGBTI Vorschub geleistet.»

Uganda hatte bezüglich der Menschenrechte in den vergangenen Jahren grosse Fortschritte gemacht, so wurde beispielsweise Folter unter Strafe gestellt. Doch die Verabschiedung des Anti-Homosexuellen-Gesetzes ist ein gigantischer Rückschritt.

Mehr Informationen

Uganda: Dramatische Verschärfung der Gesetzgebung gegen Homosexuelle

Homophobie auf dem Vormarsch in Afrika

Medienmitteilung veröffentlicht: 24. Februar 2014, London / Bern
Medienkontakt

Herzlichen Dank für Ihre Spende

Ihr Engagement ist unsere Stärke Herzlichen Dank für Ihre Spende