Neue Kampagne Amnesty schlägt Alarm: Folter weltweit verbreitet

Amnesty International weist in einem Bericht auf die erschreckende weltweite Verbreitung von Folter hin. Amnesty dokumentiert Folter und Misshandlung in 141 Ländern. 30 Jahre nach Verabschiedung der Antifolter-Konvention müssen die Staaten den Kampf gegen Folter endlich ernst nehmen. Amnesty International startet weltweite Kampagne «Stop Torture».

«Schläge, Tritte, Aufhängen an Händen oder Füssen, Elektroschocks, Isolation, vorgetäuschte Exekutionen, Schlafentzug, Vergewaltigung, Bedrohung durch Hunde. Dieser Albtraum ist Realität für unzählige Gefangene weltweit. Damit dürfen wir uns nicht abfinden», sagt Patrick Walder, Kampagnen-Verantwortlicher von Amnesty International Schweiz zum Start der Internationalen Kampagne «Stop Folter».

Amnesty International hat in den vergangenen fünf Jahren Folter und Misshandlung in 141 Ländern dokumentiert. In einigen Staaten handelt es sich um Einzelfälle, in vielen wird aber auch routinemässig oder systematisch gefoltert. Oft ist die Misshandlung der Festgenommen ein verbreitetes Mittel der Polizei, Geständnisse zu erpressen und Erfolge vorzuweisen.

Seit 1984 haben 155 Staaten die Uno-Konvention gegen Folter ratifiziert. Das Folterverbot gilt absolut und ohne Ausnahme weltweit, weil es zum zwingenden Völkerrecht gehört.

«Die Regierungen verstecken sich hinter einer Doppelmoral: Sie bekennen sich zwar zum internationalen Folterverbot, unternehmen aber nichts gegen Folter oder ordnen sie sogar heimlich an. Es braucht öffentlichen Druck weltweit, damit die Regierungen ihren rechtlichen Pflichten endlich nachkommen und das Folterverbot respektieren», sagt Patrick Walder, Kampagnen-Verantwortlicher von Amnesty International Schweiz.

«In weiten Teilen der Welt nimmt Folter sogar zu. Viele Regierungen rechtfertigen Folter unter dem Deckmantel der nationalen Sicherheit. Der stetige Fortschritt, der in den letzten 30 Jahren in diesem Bereich verzeichnet werden konnte, wird so wieder zunichte gemacht», so Patrick Walder weiter.

Amnesty-Bericht zu Folter im Jahr 2014

Zum Start der Kampagne «Stop Folter» veröffentlicht Amnesty International den Bericht «Folter 2014. 30 Jahre gebrochene Versprechen». Dieser Bericht gibt einen Überblick darüber, wie und wo Folter heute angewendet wird. Ausserdem werden verschiedene Foltermethoden beschrieben, wie zum Beispiel Stresspositionen, Schlafentzug, Elektroschocks und vorgetäuschten Exekutionen. Gefoltert wird aus unterschiedlichsten Gründen: um die politische Opposition einzuschüchtern oder im sogenannten Krieg gegen den Terror. Die meist verbreitete Anwendung von Folter wird in der Öffentlichkeit allerdings kaum wahrgenommen - Folter gilt in vielen Staaten als einfachster Weg, um Geständnisse zu erlangen und schnelle Erfolge vorzuweisen.

Weltweite Umfrage zum Thema Folter

Als Teil der «Stop Folter»-Kampagne hat Amnesty International eine weltweite Untersuchung bei GlobeScan zum Thema Folter in Auftrag gegeben. Befragt wurden mehr als 21'000 Menschen in 21 Ländern auf allen Kontinenten über ihre Einstellung zum Thema Folter und zur Situation in ihrem Land.

Die Studie ergab, dass beinahe die Hälfte (44%) der Befragten befürchteten, dass sie nach einer Verhaftung in ihrem Heimatland gefoltert werden könnten. Die überwiegende Mehrheit (82%) ist der Meinung, es solle klare Gesetze zur Bekämpfung von Folter geben. Trotzdem denkt mehr als ein Drittel (36%), dass in bestimmten Fällen die Anwendung von Folter gerechtfertigt sein kann.

Die Kampagne «Stop Folter»

Amnesty International fordert die Regierungen auf, konkrete Massnahmen zum Schutz gegen Folter zu ergreifen. Dazu gehören:

  • Transparenz: Zugang von Anwälten, Ärztinnen, Angehörigen und Menschenrechtsbeobachtern zu Gefangenen
  • medizinische Dokumentation von Folterfällen
  • bessere Kontrolle und Aufsicht der Polizei
  • Strafuntersuchungen von Foltervorwürfen
  • keine Verwendung von erzwungenen Geständnissen vor Gericht

Die weltweite Arbeit von Amnesty International im Kampf gegen Folter geht weiter. Die Kampagne konzentriert sich speziell auf fünf Länder: Mexiko, Marokko, Nigeria, Usbekistan und Philippinen. In diesen Ländern gibt es zwar Gesetze gegen Folter, aber in der Praxis wird weiter gefoltert.

Medienmitteilung veröffentlicht: London/Bern, 13. Mai 2014
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