Die Amnesty-Kampagne gegen Folter hat seit ihrer Lancierung im Mai 2014 Millionen von Menschen weltweit mobilisiert und richtet konkrete Forderungen an fünf Länder: Mexiko, Marokko, Nigeria, Usbekistan und Philippinen. Die Regierungen müssen mehr tun, um ihre Versprechen endlich einzuhalten und Folter zu verhindern.
Globale Kampagne «Stop Folter»
2 Millionen Menschen haben sich an Aktionen der Kampagne beteiligt, beispielsweise mit Briefe schreiben oder mit der Teilnahme an Strassenaktionen.
340‘000 Menschen haben die Petition für Claudia Medina unterzeichnet, die von den mexikanischen Behörden eine Untersuchung ihrer Foltervorwürfe fordert.
300’000 Menschen haben die Petition für die alleinstehende Mutter Alfreda Disbarro unterzeichnet, die in den Philippinen von der Polizei gefoltert wurde. Alfreda erhält so viele Briefe von UnterstützerInnen weltweit, dass sich ihre Gefängniswärter beklagen, sie kämen mit der Kontrolle gar nicht mehr hinterher.
200,000 Unterschriften wurden im Oktober 2014 an 12 usbekische Botschaften in Europa übergeben mit der Forderung, die Gewissensgefangene Dilorom Abdukadirova freizulassen. Dilorom wurde willkürlich verhaftet und gefoltert als sie aus dem Exil in ihre Heimat zurückkam.
Fortschritte im Kampf gegen Folter
Die Kampagne «Stop Folter» fordert Aufklärung und Gerechtigkeit für Folteropfer in den fünf Ländern sowie konkrete Massnahmen der Regierungen zum Schutz gegen Folter. Bereits gibt es ermutigende Resultate:
21. Mai 2014 – Marokko: Die Behörden öffnen eine UNtersuchu8ng in die Foltervorwürde von Ali Aarrass und ordnen eine neue medizinische Untersuchung an; sie reagieren damit auf Forderungen von Amnesty sowie vom Antifolterkomitee der Uno. Die medizinische Untersuchung findet im November 2014 statt aber ohne unabhängige ExpertInnen. Ali Aarrass und seine Anwälte warten immer noch auf den Bericht.
29. Mai 2014 – Marokko: Das Justizministerium gibt an Staatsanwälte und Richterinnen die Anweisung, medizinische Untersuchungen anzuordnen, wenn sie Informationen über Folter und Misshandlung erhalten. Amnesty hat darauf hingewiesen, dass die Gerichte – trotz entsprechender Vorschriften – oft ihre Verantwortung nicht wahrnehmen, wenn sie mit Folgen von Folter konfrontiert sind.
15. Oktober 2014 – Mexiko: Der honduranische Gewissensgefangene Ángel Colón, der fünf Jahre lang ohne Anklage inhaftiert war, wird endlich freigelassen. 20‘000 Menschen haben Petitionen für seine Freilassung unterzeichnet.
4. Dezember 2014 – Philippinen: Der Senat fordert in einer Resolution eine Untersuchung über die Polizeifolter, die Amnesty in einem Bericht dokumentiert hatte. Die Untersuchung fand am 14. Januar 2015 statt.
10. Dezember 2014 – Nigeria: Die Polizei veröffentlicht ein Handbuch für menschenrechtskonforme Polizeiarbeit. Amnesty fordert seit 2008, dass die nigerianische Polizei klare Anweisungen gibt, wie Polizeibeamte die Menschenrechte respektieren müssen.
3. Juni 2015 – Nigeria: Das nationale Parlament verabschiedet ein neues Gesetz, das Folter ausdrücklich verbietet, wie das Amnesty gefordert hat. Das Gesetz muss noch vom neu gwählten Präsidenten Buhari unterzeichnet werden.
3. Juni 2015 – Nigeria: Der zum Tod verurteilte Moses Akatugba wird freigelassen. Moses war als Jugendlicher mit Folter zu einem falschen Geständnis gezwungen und zum Tod verurteilt worden. Mehr als 800‘000 Amnesty-UnterstützerInnen hatten sich mit Briefen und Petition für Moses eingesetzt. Der Gouverneur begnadigte Moses am 28. Mai, seinem letzten Tag im Amt.
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