Statt Asyl in der Schweiz Guantánamo-Gefangener nach Algerien zurückgeschafft

24. September 2010
Drei Guantánamo-Gefangene hatten im Jahr 2008 mit Unterstützung von  Amnesty International Asylgesuche in der Schweiz eingereicht. Inzwischen wurden alle drei aus Guantánamo weggebracht. Der algerische Gefangene wurde von den amerikanischen Behörden nach Algerien ausgeschafft. Amnesty International verurteilt diese Rückschaffung, die gegen den Willen des Betroffenen erfolgte.

Die drei Männer, die in der Schweiz  Asylgesuche stellten, waren Opfer von Misshandlungen und einer unbegrenzten Gefangenschaft in Guantánamo. Es war wichtig, ihre rasche Freilassung zu erreichen, weshalb Amnesty International die Asylgesuche unterstützte.

Das Bundesamt für Migration lehnte die Asylgesuche im November 2008 ab. Im Januar 2009 kündigte der Bundesrat dagegen an, er werde die Aufnahme von Ex-Gefangenen aus Guantánamo in der Schweiz prüfen, worauf schliesslich ein Usbeke in Genf und zwei Uiguren im Kanton Jura aufgenommen wurden. Keiner dieser drei hatte ein Asylgesuch eingereicht, es handelte sich vielmehr um eine humanitäre Aufnahme.

Amnesty International unterstützte die Einsprache gegen den ablehnenden Asylentscheid, was zum Teilerfolg führte, dass das Bundesverwaltungsgericht das Dossier des algerischen Gefangenen für eine Neubeurteilung an das Bundesamt für Migration zurückwies.

Im Juli 2010 wurde der algerische Gefangene jedoch von den amerikanischen Behörden nach Algerien ausgeschafft. Amnesty International verurteilt dieses Vorgehen, das gegen den Willen des Betroffenen geschah. Immerhin wurde dieser nach seiner Ankunft nicht von den algerischen Behörden misshandelt, jedenfalls soweit Amnesty International Informationen hierüber beschaffen konnte. Dass dies nicht geschah, dürfte mit der grossen Aufmerksamkeit für die Ex-Gefangenen aus Guantánamo zu tun haben. Es wurde jedoch ein juristisches Verfahren gegen den Algerier eröffnet. Amnesty International wird seine Situation weiterhin verfolgen und falls nötig auch sein Asylgesuch in der Schweiz weiter unterstützen.