Überall auf der Welt sind Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidiger gefährdet, weil Regierungen dabei versagen, diejenigen wirksam zu schützen, die sich für die Menschenrechte einsetzen. Der aktuelle Bericht von Amnesty International zeigt, dass Tötungen und Fälle von Verschwindenlassen in den vergangenen Jahren eskaliert sind. Der Bericht «Deadly but Preventable Attacks. Killings and enforced disappearances of those who defend human rights» schildert Fälle von Tötungen oder Verschwindenlassen, die das erschreckende Ausmass der Straflosigkeit zeigen und fordert die lückenlose Aufklärung der Gewaltverbrechen.
Gefährlicher Einsatz
«Wir haben immer wieder gehört, dass die betroffenen Menschenrechtsverteidigerinnen genau wussten, dass ihr Leben in Gefahr war», so Guadalupe Marengo, Leiterin der Abteilung für MenschenrechtsverteidigerInnen bei Amnesty International. «Schon bevor sie ermordet wurden, gab es Drohungen, die von den Behörden ignoriert oder sogar unterstützt wurden. Sie hätten Leben retten können, wären sie den Drohungen und Übergriffen gewissenhaft nachgegangen.»
Mit der Verabschiedung der Erklärung zum Schutz von MenschenrechtsverteidigerInnen durch die Uno-Generalversammlung 1998 verpflichtete sich die internationale Gemeinschaft, diese anzuerkennen. Der Einsatz für die Menschenrechte ist jedoch zwanzig Jahre später noch höchst gefährlich. Nach Angaben der NGO Front Line Defenders wurden allein im Jahr 2016 weltweit mindestens 281 MenschenrechtsverteidigerInnen getötet.
«Auch wenn die Motive für diese Angriffe unterschiedlich sein mögen, verfolgen alle das gleiche Ziel: All jene zum Schweigen zu bringen, die gegen Unrecht kämpfen oder Machtinteressen in Frage stellen», sagt Guadalupe Marengo.
Wachsendes Risiko durch Straflosigkeit
Wenn Drohungen und Angriffe nicht wirksam untersucht und bestraft werden, vermittelt das die Botschaft, dass Angriffe auf MenschenrechtsverteidigerInnen ohne Konsequenzen bleiben.
Bertha Zúniga Cáceres, Tochter der honduranischen Umwelt- und IndigenInnen-Aktivistin Berta Cáceres (der Gründerin der Organisation COPINH, die 2016 getötet wurde), sagt dazu: «Vor dem Tod meiner Mutter gab es eine klare Allianz zwischen Geschäftsinteressen, privaten Sicherheitskräften, Beamten und der organisierten Kriminalität. Da diese Parteien am Tod meiner Mutter mitschuldig waren, erweist sich eine gründliche Untersuchung als immer schwieriger. Wir müssen unbedingt Licht in diese Verschwörung bringen. Das ist unerlässlich, wenn wir weitere Morde verhindern wollen.»