2023
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AMNESTY-MAGAZIN JUNI 2023: RECHT AUF PROTEST Demonstrieren – ein Teil der französischen DNA?
Die Mobilisierung gegen die Rentenreform in Frankreich erreichte ein Ausmass wie seit 1995 nicht mehr. Welche Rolle spielt das politische System, das Frankreich zur Nation des Protests zu machen scheint? -
AMNESTY-Magazin Juni 2023: Recht auf Protest Menschenrechte einfordern: Tipps für sicheres Demonstrieren
Protest ist eines der wichtigsten Mittel, um die Einhaltung von Menschenrechten einzufordern. Doch wer auf die Strasse geht, um die Stimme zu erheben, geht immer auch ein Risiko ein. Ein Überblick über die Rechte von Demonstrierenden und die wichtigsten Tipps für erfolgreiches Demonstrieren. Und mehr über das Recht auf Protest in der Schweiz. -
AMNESTY-Magazin Juni 2023: Recht auf Protest Die ungebrochene Kraft von Protesten
Weltweit gehen Menschen auf die Strasse, um ihre Rechte oder Veränderungen einzufordern oder um gegen Ungerechtigkeiten zu demonstrieren. Oft sind die Proteste vergeblich und manche Bewegung stirbt nach kurzer Zeit wieder. Andere haben erst nach Jahrzehnten Wirkung. Was macht einen erfolgreichen Protest aus? -
Aktualisierte interaktive Website Missbrauch von Tränengas tötet und verletzt Demonstrant*innen weltweit
Der grausame Missbrauch von Tränengas durch Sicherheitskräfte bei der brutalen Niederschlagung von Protesten im Iran, in Peru und Sri Lanka gehört zu den vielen neuen Vorfällen, die in der aktualisierten interaktiven Website «Tear Gas: An Investigation» von Amnesty International aufgezeigt werden. -
Schweiz / Bern Völkerrechtswidrige Einschränkung von Protesten vor Botschaften
In Bern finden derzeit mehrere Gerichtsverfahren statt, die zustande kamen, weil die Behörden Aktivist*innen, die friedlich vor Botschaften demonstrierten, Bussen auferlegten. Die Schweizer Sektion von Amnesty International nimmt dazu Stellung. -
Peru Zahlreiche tödliche Angriffe durch Sicherheitskräfte
Bei den Protesten in Peru sind zwischen Dezember 2022 und Februar 2023 insgesamt 49 Menschen getötet worden. Angesichts dieser Zahlen fordert Amnesty International in einem neuen Bericht von der peruanischen Generalstaatsanwaltschaft, Ermittlungen gegen alle Personen einzuleiten, die die unrechtmässige Anwendung tödlicher Gewalt durch die Sicherheitskräfte angeordnet oder geduldet haben – auch wenn es sich dabei um hochrangige Beamt*innen handeln sollte. -
Kenne deine Rechte – Dein Demo-Guide
Kennst du deine Rechte im Zusammenhang mit Protesten? Warst du schon einmal in einer Situation, in der du dir nicht sicher warst, was du tun darfst und was die Polizei tun darf? In diesem Leitfaden findest du Antworten auf diese Fragen und Tipps, wie du dein Recht auf Protest ausüben kannst. -
Neue Kampagne von Amnesty Schweiz Schützt das Recht auf Protest!
Frauenrechte, Klima, Antirassismus − Demonstrationen sind ein wirksames Mittel, um Veränderungen herbeizuführen, auch in unserer direkten Demokratie. Dennoch wird in der Schweiz das Recht auf Protest durch restriktive Gesetze und unverhältnismässige Praktiken der Behörden untergraben. Amnesty Schweiz lanciert mit der Veröffentlichung eines Demo-Guides eine Kampagne zum Recht auf Protest. -
Videos Gestern Proteste – Heute Menschenrechte
Protest stösst Debatten an. Es ist ein gutes Vehikel, um Anliegen auf die gesellschaftliche und politische Agenda zu setzen. In unseren Kurzvideos erfahren Sie, welche Rechte dank Protesten in der Schweiz zu Realität wurden. -
Gemeinsam gegen Diskriminierung! Feministischer Streik 2023
Amnesty Schweiz unterstützt den feministischen Streik und solidarisiert sich mit allen Menschen, die am 14. Juni ihr Recht auf Protest ausüben werden. -
Global Amnesty International fordert Massnahmen zur sozialen Absicherung von Menschen in Krisen
Mehrere Krisen zeigen momentan deutlich, wie gross die Lücken in den staatlichen Unterstützungs- und Absicherungssystemen sind. Hunderte Millionen Menschen sind von Hunger und Armut bedroht. Angesichts dieser alarmierenden Situation fordert Amnesty International soziale Sicherheit für alle Menschen weltweit. -
Briefaktion Russland / Aktion abgeschlossen Journalist wegen Kriegskritik zu 25 Jahren Haft verurteilt
Der russische Aktivist und Journalist Wladimir Kara-Mursa wurde am 17. April 2023 zu 25 Jahren Haft verurteilt. Amnesty betrachtet ihn als politischen Gefangenen und fordert seine umgehende Freilassung. -
Amnesty International Report 2022/23 Länderbericht Myanmar
Das harte Vorgehen gegen Menschen, die sich der Militärregierung widersetzten, wurde weiter verschärft. Tausende Menschen wurden willkürlich inhaftiert und gegen mehr als 1000 Oppositionspolitiker*innen, politische Aktivist*innen, Menschenrechtsverteidiger*innen und andere Personen ergingen Urteile in unfairen Gerichtsprozessen. -
Amnesty International Report 2022/23 Länderbericht Afghanistan
Die Einschränkungen der Frauenrechte, der Medienfreiheit und des Rechts auf freie Meinungsäusserung nahmen 2022 exponentiell zu. Institutionen, die sich für Menschenrechte einsetzten, wurden massiv behindert oder ganz geschlossen. Friedlich Protestierende wurden willkürlich festgenommen, gefoltert und Opfer des Verschwindenlassens. Die Taliban verbreiteten ein Klima der Angst, indem sie vermeintliche Gegner*innen aussergerichtlich hinrichteten, willkürlich festnahmen, folterten und rechtswidrig inhaftierten, ohne dafür zur Rechenschaft gezogen zu werden. -
Kambodscha: Briefaktion für Chhim Sithar / Abgeschlossene Briefaktion Gewerkschaftsvorsitzende zu Unrecht im Gefängnis
Die Gewerkschaftsvorsitzende Chhim Sithar war auf der Rückreise von einem Treffen mit anderen Gewerkschaftsvertreter*innen in Australien, als sie am 26. November 2022 in Kambodscha festgenommen wurde. Seitdem befindet sie sich in Haft. Sie soll gegen Kautionsauflagen verstossen haben, von denen sie gar nichts wusste. -
Amnesty International Report 2022/23 Länderbericht Mexiko
Die Regierung stigmatisierte weiterhin Feminist*innen und Menschenrechtsverteidiger*innen, die die Untätigkeit der Behörden bezüglich geschlechtsspezifischer Gewalt anprangerten. In einigen Bundesstaaten gingen die Sicherheitskräfte gewaltsam gegen protestierende Frauen vor. -
Amnesty International Report 2022/23 Länderbericht Türkei
Nach wie vor mussten Menschenrechtsverteidiger*innen, Journalist*innen, Oppositionspolitiker*innen und andere Personen mit unbegründeten Ermittlungen, strafrechtlicher Verfolgung und Schuldsprüchen rechnen. Das Parlament führte drakonische Änderungen an bestehenden Gesetzen ein, die das Recht auf freie Meinungsäusserung im Internet weiter einschränkten. -
Amnesty International Report 2022/23 Länderbericht Vereinigte Staaten von Amerika
Die USA nahmen 2022 ihre Zusammenarbeit mit internationalen Menschenrechtsinstitutionen nach langer Pause wieder auf. So überprüfte der UN-Ausschuss zur Beseitigung rassistischer Diskriminierung das Land erstmals seit 2014. In seinen abschliessenden Bemerkungen bemängelte der Ausschuss unzureichende Fortschritte bei der Bekämpfung von Hassverbrechen, Waffengewalt, übermässiger Polizeigewalt und Gewalt gegen Frauen. Gerichte schränkten den Schutz der Menschenrechte ein, indem sie das zuvor gesetzlich verankerte Recht auf Schwangerschaftsabbrüche kippten, Waffengesetze lockerten und die Regierung daran hinderten, die Abschiebung von Asylsuchenden an der Grenze zu Mexiko zu beenden. -
Amnesty International Report 2022/23 Länderbericht China
Durch strenge Einschränkungen infolge der Coronapandemie wurde in einigen Fällen das Recht auf Gesundheit und angemessene Ernährung ausgehöhlt. Die Regierung unterband weiterhin jegliche Kritik an ihrer Politik und ihren Maßnahmen sowie die Diskussion über als heikel geltende Themen durch eine immer weiter um sich greifende Zensur des Internets. Regierungskritiker*innen, Menschenrechtsverteidiger*innen, für Demokratie eintretende Bürger*innen sowie Würdenträger*innen und Angehörige von Religionsgemeinschaften wurden willkürlich festgenommen und inhaftiert. -
Amnesty International Report 2022/23 Regionalkapitel Afrika
Der Kontinent wurde weiterhin von bewaffneten Konflikten erschüttert und es bestand kaum Aussicht auf Besserung. Doch gab es gewisse Fortschritte bei dem Bemühen, Opfern schwerer Menschenrechtsverletzungen und -verstösse, die als völkerrechtliche Verbrechen gelten können, ihr Recht auf Wahrheit, Gerechtigkeit, Entschädigung und Rechenschaftspflicht zu gewähren.
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