© Amnesty International
© Amnesty International

Recht auf Protest

Das Recht auf Versammlungsfreiheit ist ein zentraler Pfeiler freier Gesellschaften. Protest stellt sich Missständen entgegen, gibt den Unterdrückten und Vergessenen eine Stimme und wandelt individuelle Ohnmacht in gemeinsame Kraft. Doch zeichnet sich weltweit ein besorgniserregender Trend ab zu immer mehr Einschränkungen, Repressionen und Gewalt gegen Menschen, die dieses Recht ausüben.

Stichworte
Freiburg: Menschenrechtsschutz für friedliche Proteste

Schweiz Freiburg: Menschenrechtsschutz für friedliche Proteste

Friedliche Proteste sind durch die Meinungs- und Versammlungsfreiheit geschützt, und es ist die Aufgabe des Staates, sie zu erleichtern. Das Recht in der Stadt und im Kanton Freiburg unterscheidet jedoch nicht zwischen diesen und anderen Formen von Veranstaltungen. Amnesty International fordert die Freiburger Behörden auf, Praxis und Recht in Einklang mit dem Völkerrecht zu bringen, so dass friedliche Demonstrationen geschützt sind.
Die demonstrierenden Student*innen dürfen nicht durch Einschüchterungstaktiken zum Schweigen gebracht werden

Schweiz / Israel-Gaza Die demonstrierenden Student*innen dürfen nicht durch Einschüchterungstaktiken zum Schweigen gebracht werden

Um die Demonstrationen gegen den Krieg in Gaza auf ihrem Gelände zu unterbinden, haben mehrere Universitäten und Hochschulen Ultimaten gestellt und friedlichen Demonstrant*innen mit akademischen Sanktionen und/oder Strafanzeigen gedroht. Diese Methoden sind nichts anderes als Einschüchterungstaktiken und widersprechen der Pflicht der Universitäten, die Meinungsfreiheit zu garantieren.

Artikel zum «Recht auf Protest»

Alle anzeigen ›