Uno-Generalversammlung Historischer Schritt zur Abschaffung der Todesstrafe

10. Juli 2007
Die Uno-Generalversammlung hat eine Resolution für einen welt­weiten Stopp aller Hinrichtungen angenommen. Mit 104 Ja gegen 54 Nein und bei 29 Enthaltungen haben sich die Länder dafür ausgesprochen. Für Amnesty International ist dieser Entscheid ein Meilenstein auf dem Weg zur endgültigen Abschaffung der Todes­strafe.

Der Aufruf für einen weltweiten Hinrichtungsstopp «ist eine historische Resolution und ein Meilenstein auf dem Weg in eine Welt ohne Todesstrafe», freute sich Amnesty International (AI) über den Entscheid der Uno-Generalversammlung. «Nachdem die Resolution für einen weltweiten Hinrichtungsstopp von der Generalversammlung deutlich angenommen worden ist, ruft Amnesty International alle Staaten auf, ein Moratorium für Hinrichtungen zu verfügen», erklärte AI-Generalsekretärin Irene Khan. «Die Uno-Resolution ist ein entscheidender Schritt für die weltweite Abschaf­fung der Todesstrafe.»

Resolution erhöht Druck für endgültige Abschaffung der Todesstrafe

Die gestern angenommene Resolution ruft Staaten, in denen die Todesstrafe per Ge­setz möglich ist, dazu auf, «einen Hinrichtungsstopp zu verfügen im Hinblick auf eine Abschaffung der Todesstrafe». Die Resolution der Generalversammlung ist zwar nicht bindend, hat aber grosses moralisches und politisches Gewicht. AI setzt darauf, dass die Resolution den Druck auf jene Staaten erhöht, die die Todesstrafe noch anwen­den und dass diese Staaten als ersten Schritt auf dem Weg zur Abschaffung keine Hinrichtungen mehr vollstrecken.

Die Uno-Generalversammlung hat bereits 1971 und 1977 Resolutionen verabschiedet, die allerdings schwächer formuliert waren, weil es darin nur als «wünschbar» bezeichnet wurde, dass Staaten die Todesstrafe abschaf­fen. AI hat sich mit der Europäischen Union und Staaten aus aller Welt im Vorfeld der Abstimmung entschieden für einen weltweiten Hinrichtungsstopp eingesetzt.

Bestätigung eines weltweiten Trends

Bis heute haben 90 Staaten die Todesstrafe vollständig und 11 in Friedenszeiten abge­schafft. Erst letzte Woche hat zudem der US-Bundesstaat New Jersey die Abschaffung der Todesstrafe angekündigt. 32 weitere Staaten wenden die Todesstrafe nicht mehr an, obwohl sie gesetzlich noch möglich ist. 64 Staaten halten an der Todesstrafe fest. 2006 wurde die Todesstrafe noch in 25 Staaten angewendet, 91 Prozent der Hinrich­tungen im Jahr 2006 wurden in China, im Iran, im Irak, in Pakistan, im Sudan und in den USA vollstreckt. 2006 wurden mindestens 1591 Menschen hingerichtet und 3861 zum Tode verurteilt.