2021
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Gesichtserkennung Was ist Gesichtserkennung? Und warum ist sie gefährlich für die Menschenrechte?
Wir haben das Recht, uns frei und unerkannt im öffentlichen Raum zu bewegen. Doch automatische Gesichtserkennung macht es möglich, dass man uns auf der Strasse jederzeit persönlich identifiziert. Dies möchten wir mit einer Petition verhindern. -
Schweiz Grundrechte schützen – Gesichtserkennung stoppen!
Der Einsatz von Gesichtserkennungssystemen breitet sich in Europa rasant aus. Gesetzliche Schranken gegen die Überwachung mittels Gesichtserkennung fehlen. Ein Bündnis aus Amnesty International, AlgorithmWatch CH und der Digitalen Gesellschaft fordert ein Verbot von automatischer Gesichtserkennung und biometrischer Massenüberwachung in der Schweiz. Gemeinsam lancieren die Organisationen eine Petition für ein solches Verbot. -
Petition Gesichtserkennung bedroht unsere Menschenrechte. Zeit für ein klares Verbot!
Während sich der Einsatz automatischer Gesichtserkennung rasant ausbreitet, fehlen in der Schweiz wirksame gesetzliche Schranken gegen diese Art der Überwachung. Nur ein klares Verbot kann das verhindern! -
Gesichtserkennung
Der Einsatz von Gesichtserkennungssystemen breitet sich derzeit in Europa rasant aus. Gesetzliche Schranken gegen die Überwachung mittels Gesichtserkennung fehlen. Ein Bündnis aus Amnesty International, AlgorithmWatch CH und der Digitalen Gesellschaft fordert ein Verbot von automatischer Gesichtserkennung und biometrischer Massenüberwachung in der Schweiz -
Überwachung Autonome Waffen müssen verboten werden − solange wir noch können
Amnesty International und die Koalition «Stop Killer Robots» lancieren ein neues Spiel, das auf die Gefahr von autonomen Waffensystemen aufmerksam macht. Das Spiel ist Teil einer Kampagne, die ein neues Gesetz zum Verbot von Killerrobotern fordert. -
Schweiz Verordnung zum PMT: Es droht eine noch invasivere Überwachung
Der Bundesrat will der Polizei auf Verordnungsstufe Mittel zur Kontrolle und Überwachung mutmasslicher «Gefährder*innen» zur Verfügung stellen, die über das bereits grundrechtsfeindliche Polizeimassnahmen-Gesetz (PMT) hinausgehen. Mit der Umsetzung des PMT drohen weitere Eingriffe in die Menschenrechte, warnt eine Koalition von Schweizer Nichtregierungsorganisationen. -
Grossbritannien / USA / Julian Assange Amnesty-Expertin Julia Hall: Assange muss freigelassen werden
Stefania Maurizi von «Il Fatto Quotidiano» interviewte die Amnesty-Expertin für nationale Sicherheit Julia Hall zum Fall Julian Assange und zum Pegasus-Skandal, zu dessen Aufdeckung Amnesty International massgeblich beigetragen hat. -
Schweiz Überwachen und vorhersagen
Die Schweizer Polizei setzt auf algorithmische Prognose-Tools, um vermeintlich gefährliche Menschen zu identifizieren und zu überwachen. Ob Predictive Policing tatsächlich funktioniert, ist nicht bekannt. Dass es unsere Grundrechte tangiert, ist sicher. -
Ausmass der verdeckten Cyber-Überwachung stellt internationale Menschenrechtskrise dar - Mitschuld der NSO Group
Das enorme Ausmass der Menschenrechtsverletzungen, die durch geheime Cyber-Überwachung begangen werden, hat eine globale Menschenrechtskrise offenbart, warnte Amnesty International in einem Briefing, das nach den Enthüllungen der Pegasus Projekt Untersuchung veröffentlicht wurde. -
Pegasus Projekt: Spionage-Software späht Medien, Zivilgesellschaft und Oppositionelle aus
Die Überwachungssoftware «Pegasus» des israelischen Unternehmens NSO Group wird weltweit eingesetzt, um Medienschaffende, Menschenrechtsverteidiger*innen und Aktivist*innen systematisch zu überwachen. Dies enthüllte ein gemeinsames Recherche-Projekt von mehr als 80 Medienschaffenden in zehn Ländern in Zusammenarbeit mit der NGO «Forbidden Stories» und Amnesty International. -
Überwachungssoftware Weltweite Menschenrechtsverletzungen durch Spionageprogramme der NSO Group
Eine neue interaktive Online-Plattform von Forensic Architecture, unterstützt von Amnesty International und dem Citizen Lab, kartiert erstmals die globale Verbreitung der berüchtigten Spionagesoftware Pegasus, die von der Cyber-Überwachungsfirma NSO Group hergestellt wird. -
China Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Xinjiang
Uigur*innen, Kasach*innen und andere vornehmlich muslimische ethnische Minderheiten in der Uigurischen Autonomen Region Xinjiang werden systematisch und massenhaft inhaftiert, gefoltert und verfolgt. Dieses Vorgehen der chinesischen Regierung kommt Verbrechen gegen die Menschlichkeit gleich. Dies stellt Amnesty International in einem erschütternden Bericht zur Repression fest. -
Erfahrungsberichte aus Frankreich Bestraft ohne Gerichtsverfahren
Was in der Schweiz mit dem Polizeigesetz gegen Terrorismus (PMT) eingeführt werden soll, ist in Frankreich teilweise schon Realität. Die Ausweitung des Notstandrechts nach den Anschlägen von Paris hat zur Anwendung von Massnahmen geführt, die verheerende Auswirkungen auf die Be-troffenen haben. Vier Erfahrungsberichte. -
Polizeigesetz gegen Terrorismus Vage Begriffe mit gefährlichen Folgen
Das neue Polizeigesetz erlaubt dem Bundesamt für Polizei (fedpol), Zwangsmassnahmen gegen Personen und selbst gegen Kinder einzusetzen − einzig aufgrund der Annahme, diese könnten in Zukunft gefährlich werden. Die Massnahmen wie elektronische Fussfesseln oder Reiseverbot soll die fedpol eigenmächtig anordnen dürfen, ohne Tatverdacht oder rechtliches Verfahren. Die im Gesetz enthaltenen vagen Begriffe und der Handlungsspielraum, der fedpol gewährt wird, gefährden die Menschenrechte in der Schweiz. -
Argumente gegen das Polizeigesetz Keine Vollmacht für Polizei-Willkür!
Das Bundesgesetz «Polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus» gibt der Bundespolizei die fast unbegrenzte Macht, gegen unschuldige Erwachsene und Kinder Zwangsmassnahmen zu ergreifen. Und dies ohne Verdacht auf eine Straftat oder richterliche Prüfung. Das Gesetz fördert nicht Sicherheit, sondern Willkür. Es gefährdet die Grundrechte, stigmatisiert Menschen und erinnert an Methoden autoritärer Regimes. Deshalb: Nein am 13. Juni! -
Aktionsvorschläge, Argumente, Flyer Aktiv werden: Nein zum Polizeigesetz am 13. Juni
Hier finden Sie unsere Aktionsvorschläge, damit Sie sich für ein Nein zum Polizeigesetz am 13. Juni einsetzen können. Sie können unsere Texte und Visuals runterladen und frei in Ihrer Kommunikation verwenden. -
Aktiv werden gegen das Polizeimassnahmen-Gesetz Flyer bestellen
Das Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus (PMT) gibt der Polizei einen Ermessensspielraum, der der Willkür Tür und Tor öffnet. -
Neue China-Strategie der Schweiz Menschenrechte in den Mittelpunkt
Die Aussenpolitische Kommission (APK-N) hat sich anlässlich vertiefter Beratungen zu China nur knapp dagegen ausgesprochen, den Nationalrat zu einer Erklärung zur inakzeptablen Menschenrechtslage in Xinjiang aufzufordern. Für Amnesty International ist es nach diesem Entscheid umso wichtiger, dass sich das Parlament im Hinblick auf die China-Strategie grundsätzlich mit der Menschenrechtsituation im Land beschäftigt. -
Polizeigesetz: Stellungnahmen aus dem In- und Ausland Kritik von Fachpersonen findet kein Gehör
Menschenrechtsexpert*innen der Uno und des Europarates, Kinderrechtsexpert*innen und Schweizer Rechtsprofessor*innen – sie alle kritisierten die «Polizeiliche Massnahmen gegen Terrorismus» in ungewöhnlich scharfen Worten. Doch beim Gesetzgeber fanden sie kein Gehör. Eine Übersicht der wichtigsten Stellungnahmen. -
Schweiz Polizeimassnahmen-Gesetz
Das neue Polizeigesetz gibt der Polizei eine Vollmacht für Willkür. Es erlaubt der Bundespolizei, eigenmächtig Zwangsmassnahmen gegen Personen einzusetzen, die sie für gefährlich hält. Schon legitimer Protest könnte als «terroristisch» verfolgt werden. Deshalb: NEIN zum Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus (PMT) in der Abstimmung am 13. Juni!
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