Beiträge
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Amnesty International Report 2020/21 Länderbericht Jemen
In dem andauernden Konflikt im Jemen begingen alle Parteien 2020 weiterhin ungestraft Menschenrechtsverletzungen und Verstösse gegen das humanitäre Völkerrecht. Sowohl die von Saudi-Arabien angeführte Militärallianz, die die international anerkannte Regierung des Jemen unterstützte, als auch die bewaffnete Gruppe der Huthi verübten weiterhin Angriffe, bei denen Zivilpersonen getötet oder verletzt und zivile Infrastruktur zerstört wurden. -
Amnesty International Report 2020/21 Länderbericht Kolumbien
Kolumbien gilt als das gefährlichste Land der Welt für Menschenrechtsverteidiger*innen. Im Zuge des anhaltenden internen bewaffneten Konflikts nahmen Verbrechen unter dem Völkerrecht sowie Menschenrechtsverletzungen und -verstösse zu, wobei kleinbäuerliche Gemeinschaften zu den Hauptleidtragenden zählten. -
Amnesty International Report 2020/21 Länderbericht Türkei
Die türkische Justiz missachtete auch 2020 internationale Standards für faire Gerichtsverfahren und nutzte weit gefasste Antiterrorgesetze, um Handlungen zu bestrafen, die durch internationale Menschenrechtsnormen geschützt sind. Präsident Recep Tayyip Erdoğan und mehrere Regierungsmitglieder bekräftigten homofeindlichen Aussagen eines hochrangigen Staatsbeamten. Die Regierungspartei drohte mit einem Austritt aus dem Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Istanbul-Konvention). -
Amnesty International Report 2020/21 Länderbericht Vereinigte Staaten von America
Die ohnehin schon desolate Menschenrechtsbilanz der Regierung von Präsident Donald Trump auf nationaler wie internationaler Ebene verschlechterte sich im Jahr 2020 weiter. Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie, umkämpfter Parlaments- und Präsidentschaftswahlen und einer breiten rassistischen Gegenreaktion auf die Black-Lives-Matter-Bewegung kam es im ganzen Land zu grossen Demonstrationen. Es gab Tausende Kundgebungen gegen institutionellen Rassismus und Polizeigewalt. Die Sicherheitskräfte reagierten darauf routinemässig mit exzessiver Gewalt gegen Demonstrierende und Menschenrechtsverteidiger*innen und taten nichts, um die überwiegend friedlich Protestierenden gegen gewaltsame Angriffe gegnerischer Gruppen zu schützen. Ausserdem versuchte die Regierung, den internationalen Menschenrechtsschutz für Frauen, Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans- und Intergeschlechtliche (LGBTI*) sowie für Opfer von Kriegsverbrechen auszuhöhlen. Die Corona-Pandemie diente als Vorwand, um die Rechte von Migrant*innen und Asylsuchenden noch stärker zu missachten. Joe Biden wurde zum Sieger der Präsidentschaftswahl im November erklärt. -
Frühjahrssession (1. - 19. März) Menschenrechte im Parlament: Frühjahr 2021
Auch ein Jahr nachdem die Frühjahrssession der eidgenössischen Räte wegen der Covid-19-Pandemie unterbrochen wurde, kämpft nicht nur die Schweiz, sondern die ganze Welt mit der Gesundheitskrise. Während das Parlament verschiedene Vorstösse im Zusammenhang mit der Pandemie beraten wird, fehlt eine Auseinandersetzung mit der durch die Krise verstärkten Diskriminierung – in der Schweiz und weltweit.
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