Demonstration in Deutschland für ein verbindliches Abkommen zur Kontrolle des Waffenhandels © AI
Demonstration in Deutschland für ein verbindliches Abkommen zur Kontrolle des Waffenhandels © AI

Verbindliche Kontrollen sind wichtig

Waffen unter Kontrolle – unter diesem Motto startete Amnesty International mit Oxfam International und IANSA («international action network on small arms») Anfang Oktober 2003 in über 60 Ländern eine

Waffen unter Kontrolle – unter diesem Motto startete Amnesty International mit Oxfam International und IANSA («international action network on small arms») Anfang Oktober 2003 in über 60 Ländern eine Kampagne gegen den unkontrollierten Waffenhandel. Vorrangiges Ziel ist die strikte Kontrolle aller Rüstungstransfers durch ein rechtlich verbindliches internationales Abkommen.

Dieses soll einheitliche Standards für den Waffenhandel schaffen und alle Exporte verbieten, die zur Verletzung der Menschenrechte und des humanitären Völkerrechts beitragen.

Meilenstein erreicht

Am 6. Dezember 2006 sprachen sich an der Uno-Generalversammlung 153 von 192 Staaten - darunter auch die Schweiz - für die Schaffung eines internationales Abkommens zur wirksamen Kontrolle mit konventionellen Rüstungsgütern aus.

Dieser Meilenstein wurde nicht zuletzt auch dank dem intensiven Lobbying der «Control Arms»-Kampagne und anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen erreicht. Bisher haben sich weltweit mehr als eine Million Menschen der Kampagne angeschlossen. Die USA lehnte als einziges Land die Resolution ab.

Eine kritische Phase

Bis ein effektives und wirksames Waffenhandelsabkommen in Kraft tritt, ist jedoch noch ein weiter Weg zu gehen. Im September 2008 wird eine Arbeitsgruppe von Regierungsfachleuten ihren Bericht über die Machbarkeit eines ATT der Uno unterbreiten.  Die «Control Arms»-Kampagne tritt damit in eine kritische Phase: die Uno-Generalversammlung wird über die weitere Fortsetzung des Verfahrens entscheiden.

Nicht alle Staaten sind jedoch wirklich an einer griffigen Kontrolle des Waffenhandels interessiert. Deshalb gilt es, öffentlichen Druck auf die Regierungen zu machen, damit diese wissen: «Die Welt passt auf» und beobachtet ihren Einsatz zugunsten des ATT.

Beteiligen auch Sie sich an unserer spielerischen Aktion und fordern Sie unsere Regierung zum Handeln auf. «The world is watching»