2009
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Frühjahrssession (1. - 19. März) Menschenrechte im Parlament: Frühjahr 2021
Auch ein Jahr nachdem die Frühjahrssession der eidgenössischen Räte wegen der Covid-19-Pandemie unterbrochen wurde, kämpft nicht nur die Schweiz, sondern die ganze Welt mit der Gesundheitskrise. Während das Parlament verschiedene Vorstösse im Zusammenhang mit der Pandemie beraten wird, fehlt eine Auseinandersetzung mit der durch die Krise verstärkten Diskriminierung – in der Schweiz und weltweit. -
Nuklearwaffen Jetzt sind Atommächte gefordert − und die Schweiz auch
Historischer Vertrag für Verbot von Nuklearwaffen: Am 22. Januar 2021 erreichte die Staatengemeinschaft einen Meilenstein im Bestreben, die Welt von Atomwaffen zu befreien: Der Kernwaffenverbotsvertrag trat in Kraft. -
USA Forderungen von Amnesty an die neue US-Regierung
Anlässlich der Amtseinführung von Joe Biden und Kamala Harris hat Amnesty International zehn Prioritäten für die Menschenrechtsagenda der neuen Regierung formuliert. Die grössten Herausforderungen und wichtigsten Empfehlungen lassen sich wie folgt zusammenfassen: -
Armenien/Aserbaidschan Zahlreiche Tote durch völkerrechtswidrigen Waffeneinsatz im Konflikt um Berg-Karabach
Der wiederholte Einsatz und wenig zielgenauen Waffen durch die armenischen und aserbaidschanischen Streitkräfte, darunter Streubomben und Sprengwaffen mit grossflächiger Wirkung in zivilen Wohngegenden, verstösst nach Ansicht von Amnesty International gegen das humanitäre Völkerrecht. Er hat im jüngsten Konflikt um Berg-Karabach zahlreiche Tote und Hunderte Verletzte in der Zivilbevölkerung verursacht und Häuser und wichtige Infrastruktur zerstört. -
Misshandlungen an Protestierenden und Gefangenen Der Handel mit Folterwerkzeugen muss endlich reguliert werden
Die Zeit drängt: Die Staatengemeinschaft muss endlich den weltweiten Handel mit Gütern verbieten, die dafür entwickelt wurden, unerträgliche Schmerzen und Verletzungen zu verursachen. Das fordern Amnesty International und die Omega Forschungsstiftung im Vorfeld einer hochrangigen Uno-Tagung zum Thema «Handel mit Folterwerkzeugen».
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