Die MV Schippersgracht in Holland (19. November 2011) © Wim van der Moolen
Die MV Schippersgracht in Holland (19. November 2011) © Wim van der Moolen

Waffenhandel Wohin fährt das Schiff mit US-Waffen?

15. März 2012
Im Mittelmeer ist ein Schiff mit einer Ladung US-amerikanischer Waffen, Munition und Sprengkörpern unterwegs. Das Ziel der Ladung ist unbekannt. Amnesty International verfolgt die Fahrt der «MV Schippersgracht» seit zwei Monaten und ist besorgt darüber, dass die USA keine Auskunft darüber gibt, für wen diese Waffenlieferung bestimmt ist.

Amnesty International hatte starke Anhaltspunkte dafür, dass die Ladung für ägyptische Sicherheitskräfte bestimmt war und in Port Said gelöscht werden sollte. Amnesty kritisierte bereits Anfang Dezember, dass die USA weiterhin Munition und Tränengas nach Ägypten lieferten, obwohl die Sicherheitskräfte dort mit Gewalt gegen friedliche Proteste vorgingen.

Eine Behörde der US-Marine gab jedoch am 15. März bekannt, dass die Ladung des Schiffes nicht in Ägypten gelöscht werde und nicht für ägyptische Sicherheitskräfte bestimmt sei. Bestätigt wurde jedoch, dass das unter niederländischer Flagge fahrende Schiff US-Rüstungsgüter transportiert. Über den endgültigen Bestimmungsort gab die US-Marine keine Auskunft und begründete dies mit Sicherheitsaspekten. Gleichzeitig konnte die US-amerikanische Behörde nicht zusichern, dass die Ladung nicht in ein Land geliefert wird, in dem die Waffen für Menschenrechtsverletzungen missbraucht werden könnten.

Amnesty fordert von den USA Transparenz

Amnesty International fordert US-Aussenministerin Hillary Clinton auf, den Bestimmungsort des Waffentransports offenzulegen. Ausserdem fordert Amnesty die Einstellung der Finanzierung von ägyptischen Waffenkäufen mit Hilfe von US-Militärhilfe in allen Fällen, in denen ein Risiko besteht, dass die Waffen für Menschenrechtsverletzungen eingesetzt werden könnten.

Das aktuelle Beispiel zeigt erneut, wie wichtig es ist, dass endlich ein weltweiter Waffenhandelskontrollvertrag (Arms Trade Treaty, ATT) angenommen wird, der den internationalen Transfer aller konventionellen Rüstungsgüter regelt. Nur mit umfassenden Regeln kann gewährleistet werden, dass Waffenhandel transparent wird und feste Regeln etabliert werden, die sicherstellen, dass keine Waffen dorthin geliefert werden, wo die Gefahr besteht, dass damit schwere Menschenrechtsverletzungen begangen werden.

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