Waffenhandelsabkommen (ATT) Menschenrechte und Leben schützen

14. März 2012
Amnesty fordert ein Waffenhandelsabkommen, das die Menschenrechte schützt und alle Waffen umfassend kontrolliert.

2012 ist ein entscheidendes Jahr, um die internationale Kontrolle des Waffenhandels durch ein Uno-Abkommen voranzubringen, denn im Juli wird der «Arms Trade Treaty» (ATT) in New York verhandelt.

Um eine strikte Kontrolle des Waffenhandels zu erreichen, muss der ATT folgende Punkte beinhalten:

Keine Waffen für Menschenrechtsverletzungen: Die Lieferung von Waffen darf nicht genehmigt werden, wenn das Risiko besteht, dass bei ihrem Einsatz die Menschenrechte oder das humanitäre Völkerrecht schwerwiegend verletzt werden.

Keine Ausnahmen: Der Vertrag muss für alle Arten von konventionellen Rüstungsgütern gelten – Waffen, Technik, Bestandteile und Munition.

Strikte Kontrollen: Die Einhaltung des Vertrags muss strikt kontrolliert werden. Alle Staaten müssen ihre Rüstungsexporte transparent machen.