Die grossen Rüstungsmächte USA, Russland und China verhinderten in letzter Minute ein Einigung über das Waffenhandelsabkommen. Die Verhandlungen in New York bieten aber eine gute Grundlage für weitere Schritte.
Die Delegierten von 193 Staaten konnten sich in New York nicht auf einen Waffenhandelsabkommen einigen. Die USA verlangten mehr Zeit, um den Vertragsentwurf zu beraten, China und Russland schlossen sich an. Sie verhinderten damit, dass innerhalb der vereinbarten Zeit eine Einigung zustande kam.
«Es ist empörend, dass die Weltmächte den Vertragsabschluss verzögert haben. Jede Minute stirbt ein Menschen durch Waffengewalt. Wie viel Zeit brauchen sie noch?», kritisiert Salil Shetty, Generaldirektor von Amnesty International.
Der mangelnde politische Wille der USA, Chinas und Russlands war nicht das einzige Hindernis bei den Verhandlungen. Auch das destruktive Verhalten von Ländern wie Algerien, Ägypten, Iran, Nord-Korea und Syrien verhinderte eine schnelle Einigung.
Viele Staaten für ein starkes Abkommen
Dennoch bedeutet dieser Rückschlag kein völliges Scheitern. Zum Ende der vierwöchigen Verhandlungen verpflichteten sich mehr als 90 Staaten in einer gemeinsamen Erklärung, so schnell wie möglich an dem Waffenhandelsabkommen weiterzuarbeiten. Wahrscheinlich wird der Vertragsentwurf nun an die Uno-Vollversammlung im Oktober verwiesen.
Der letzte Entwurf ist eine gute Grundlage, um bald zu einem wirksamen Vertrag zu kommen. Unter den 90 Staaten, die diesen unterstüzen, sind die Schweiz, die Europäische Union sowie weitere Länder Afrikas, Lateinamerikas und der Karibik.
«Eine Minderheit von Staaten haben den Abschluss des Vertrages verzögert», so Salil Shetty. «Nun liegt es an der Mehrheit der Staaten, die ein robustes Abkommen will, den Druck aufrechtzuerhalten, damit dieses noch in diesem Jahr zustande kommen kann.»